Eindrucksvoll ragt ein heroisches Militärdenkmal an der Küste Mullaithivus, an der nordöstlichen Peripherie Sri Lankas, in der Abendsonne dem Himmel entgegen. Es zeigt einen riesigen Soldaten in schimmernd goldener Farbe, der triumphierend seine Waffe gen Himmel streckt, während hinter ihm die sri-lankische Flagge weht.
Haftbefehl gegen Putin, beantragte Haftbefehle gegen Sinwar und Netanjahu – das Völkerstrafrecht ist in den Schlagzeilen und in der Diskussion. Aber um einzuschätzen, was dabei auf dem Spiel steht, lohnt zunächst der Blick auf weniger bekannte Fälle.
Der Prozess um die Auslieferung von Julian Assange steht vor einem entscheidenden Urteil. Die US-Ankläger und einige Kommentatoren behaupten, der Wikileaks-Gründer sei kein Journalist. Der Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck sieht dagegen in der Anklage einen Angriff auf die Pressefreiheit und einen Akt westlicher Doppelmoral.
30 Jahre nach dem Völkermord an den Tutsi in Ruanda besteht die Sorge, dass sich erneut »Hass und Gewalt im großen Stil in einem Völkermord entladen« könnten. Doch auch heute zögert die Internationale Gemeinschaft, aktiv einzugreifen.
Die Klage Südafrikas wegen möglicher, von Israel begangener Völkermordverbrechen im Gazastreifen zeigt schlaglichtartig, wie umstritten internationale Strafgerichtsbarkeit ist. Denn dann handelt es sich um Verbrechen „von internationalem Belang“, die aufgrund ihrer Schwere so gut wie niemanden, der von ihnen erfährt, gleichgültig lassen.
Nicht nur die Menschenrechte, sondern auch deren Urheberin, die Vereinten Nationen, befinden sich gegenwärtig in schwerer See. Wie wenig entscheidende Mitgliedstaaten die Organisation heute noch ernst nehmen, offenbarte die UN-Generalversammlung im vergangenen September.
Unübersichtlich, hektisch, fast fiebrig ging es zu: Die „Begrenzung der irregulären Migration“ steht zwar seit den Nullerjahren bei praktisch jeder Innenministerkonferenz auf dem Plan, doch so viel Betriebsamkeit wie in diesem Herbst war noch nie.
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ So beginnt Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, beschlossen am 10. Dezember 1948. Was für ein Satz! Und ein utopischer Traum.
Kaum ein Staatsstreich in Afrika hat in den letzten Jahren in Politik und Medien derart viel Aufmerksamkeit erregt wie der Militärputsch in Niger am 26. Juli 2023. Mit dem Machtwechsel in Niamey geht der EU nun der „Schlüsselpartner“ im Kampf gegen Dschihadismus und die sogenannte Schleuserkriminalität in der Region verloren.
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen setzt die EU nicht auf Krisenlösungen und Hilfe, sondern auf Abschottung. Um so wichtiger ist ein zivilgesellschaftliches Gegengewicht.
Es war das Versprechen an queere Menschen in Deutschland: Als die Ampelparteien im Oktober 2021 ihren Koalitionsvertrag unterzeichneten, war von einem „queerpolitischen Aufbruch“ die Rede. Doch knapp zwei Jahre später, nach der Hälfte der rot-grün-gelben Legislaturperiode, hat sich nur wenig getan.
Noch in der ersten Dekade dieses Jahrtausends machte Ecuador mit den damals frisch in einer neuen Verfassung verankerten „Rechten der Natur“ und dem Konzept des Buen vivir, des Guten Lebens, weltweit auf sich aufmerksam. Doch von beidem ist in dem südamerikanischen Land schon lange keine Rede mehr.
Als sich die EU-Innenminister:innen nach jahrelangem Streit Anfang Juni auf eine gemeinsame Position zur Reform der europäischen Asylpolitik einigten, feierten EU-Kommission und nationale Regierungen – darunter auch Bundesinnenminsterin Nancy Faeser (SPD) – dies als „historischen Erfolg“. Vor allem NGOs und viele Wissenschaftler:innen sehen in der Einigung hingegen das Ende des europäischen Asylrechts, wie wir es kennen.
Seit die Taliban erneut die Macht in Afghanistan übernommen haben, hat sich die Lage der Menschen im Land drastisch verschlechtert. Besonders Frauen und Kinder leiden unter den schlechten humanitären Bedingungen.
Vor zehn Jahren, im August 2013, fand am Rabaa al-Adawiya Platz in Kairo ein Polizeieinsatz statt, den die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch als eine der brutalsten Massenhinrichtungen von Demonstrant:innen in der jüngeren Weltgeschichte bezeichnet hat.
Ende Mai ist in Uganda das sogenannte Anti-Homosexuellen-Gesetz in Kraft getreten – es ist eines der schärfsten Gesetze gegen die LGBTQI-Gemeinde weltweit. „Eine Person, die die Straftat der schweren Homosexualität begeht, muss im Fall einer Verurteilung den Tod erleiden“, steht darin.
Erneut ist eine Debatte um die Kontrolle von Migration entbrannt – Wie mächtig aber werden die neuen Mauern um Europa herum in unseren Köpfen werden?
Ciudad Juárez, Mexiko, 27. März 2023: Auf dem Video der Überwachungskamera des Abschiebegefängnisses schlagen Flammen aus der Zelle. Drei uniformierte Männer verlassen zügig, aber ruhig, den Vorraum. Keiner von ihnen macht Anstalten, die Sammelzelle aufzuschließen.
Die Debatte über eine Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems hat wieder an Fahrt aufgenommen. Doch die zugrundeliegenden Probleme sind seit vielen Jahren bekannt.
Ich konnte nirgends hin, nirgends. Und schließlich, wen interessierte es schon. Was mit einem unwichtigen, staatenlosen Sprachlehrer passierte, interessierte kein Schwein.“ Eric Amblers 1938 erschienener Roman „Nachruf auf einen Spion“ handelt von dem Ungarn Joseph Vadassy, der aufgrund einer Verwechslung staatenlos wird.
Am 1. Januar dieses Jahres wird die Frauenärztin Yacubi Feyra aus einem eng belegten Behandlungssaal zur Tür gerufen. Vor ihr stehen Männer mit Bärten, weiten Hosen, Halstüchern, Patronengurten; ähnlich denjenigen, die seit anderthalb Jahren in Pickups und erbeuteten Polizeifahrzeugen durch die Straßen Afghanistans patrouillieren.
Eine Redewendung im Fußball lautet bekanntlich „Wenn der Ball erstmal rollt“. Sie trifft nicht zuletzt auf die Weltmeisterschaft in Katar zu. Dort wird derzeit das bislang teuerste Fußballfest ausgetragen – und zwar auf den Gräbern von mehr als 15 000 Arbeitsmigrant*innen, die seit der Vergabe der WM ihr Leben verloren haben.
Millionen Menschen ohne Strom, Wasser und Wärme – nach den russischen Angriffen auf die Infrastruktur droht in der Ukraine eine humanitäre Krise bisher unerreichten Ausmaßes.
Gerade findet die wohl umstrittenste Fußball-WM aller Zeiten in Katar statt. Das Emirat sieht im Fußball vor allem eine Machtressource: Mit der diesjährigen WM will es seinen geopolitischen Einfluss stärken.
Als Gastgeber der diesjährigen Weltklimakonferenz versucht Ägypten, sich ein grünes Image zu verschaffen. Doch der bekannteste Klimaschützer des Landes, Alaa Abel Fattah, gehört seit Jahren zu den vielen politischen Gefangenen des repressiven Sisi-Regimes.
