Vor 30 Jahren, vom 4. bis 15. September 1995, fand in Peking die vierte und bisher letzte UN-Weltfrauenkonferenz statt. Delegierte aus 189 Staaten einigten sich damals auf einen Aktionsplan zur Förderung von Frauen und Geschlechtergerechtigkeit.
Inzwischen kann kaum jemand mehr den Bildern des Grauens in Gaza entgehen. Spät haben sie politische Reaktionen in Europa ausgelöst, doch diese bleiben ohne sichtbare Wirkung auf den Krieg.
Es war eine große Überraschung für weite Teile der internationalen Gemeinschaft: Am 21. Juni ließ das belarussische Regime 14 politische Gefangene frei. Unter ihnen befand sich Siarhei Tsikhanouski, der 2020 verhaftet wurde, um seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen zu verhindern.
Srebrenica. Ruanda. Aleppo. Jeder dieser Namen steht für unaussprechliches Grauen. Und nun, da Orte überall im Sudan zu Schauplätzen schrecklicher Gräueltaten werden, wiederholt sich die Geschichte mit erschreckender Vertrautheit.
Denk ich an Gaza, denke ich an konkrete Menschen und Orte. Seit Mitte der 1990er Jahre war ich unzählige Male vor Ort, habe viele Freunde und Bekannte dort: Seit dem 7. Oktober kämpfen sie alle ums Überleben, und es vergeht kein Tag, an dem nicht einer von ihnen in den sozialen Medien Todesnachrichten bekannt gibt.
Remigration, Anwerbestopp, Suspension – all diese Begriffe symbolisieren als Narrative einer vermeintlich souveränen Kontrolle der Migration den gegenwärtigen Rechtsruck in Europa. Nimmt man Björn Höcke beim Wort, so würde eine Regierung der AfD die Entrechtung von Hunderttausenden Migrant:innen herbeiführen.
Es sind nur wenige Tage im Spätherbst, an denen eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen in Deutschland die gebührende Aufmerksamkeit findet. Am 25. November wird weltweit der Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen. Auch hierzulande jähren sich dann die Rituale, mit denen alarmiert wird.
Es ist ein heißer Sommertag, als am 24. Juni 2020 eine Eilmeldung über die Fernsehbildschirme Nord- und Ostsyriens flimmert. Der kurdisch-arabische Fernsehsender Ronahî TV berichtet von einem Drohnenanschlag in Kobanê.
Seit die Taliban im August 2021 die Macht in Kabul übernommen haben, hat sich die Situation für Mädchen und Frauen im Land dramatisch verschlechtert und Afghanistan ist international weitgehend isoliert. Dennoch sollte die Bundesregierung angesichts der humanitären Krise im Land – auch im Sinne der Afghaninnen – mit dem Taliban-Regime sprechen, argumentiert der Journalist Julian Busch.
Kein Land hat bislang so viele sudanesische Geflüchtete aufgenommen wie Uganda. Seit im April vergangenen Jahres im Sudan ein Krieg zwischen der sudanesischen Armee und den paramilitärischen Rapid Support Forces ausgebrochen ist, retten sich immer mehr Sudanesinnen und Sudanesen in das ostafrikanische Land.
Am 3. August 2024 jährte sich der Genozid an den Jesid:innen durch den Islamischen Staat zum zehnten Mal. Der Genozid in Ruanda liegt nun 30 Jahre zurück. Doch nicht diese traurigen Jahrestage sind der Grund, dass der Begriff des Genozids gerade wieder in aller Munde ist.
Die Spaltung der israelischen Gesellschaft zeigt sich auch in der israelischen Armee. Das Militär steht unter dem zunehmenden Einfluss nationalreligiöser Kräfte, deren Überzeugungen den proklamierten liberalen Werten der israelischen Gesellschaft diametral entgegenstehen.
Vor 500 Jahren, im Juni 1524, erhoben sich im Süden des Schwarzwalds, in der Landgrafschaft Stühlingen, die ersten Bauern. Damit begann das, was als Großer Bauernkrieg in die Geschichte Europas eingehen sollte.
Auf dem Balkan unternehmen Nationalisten neuerlich den Versuch, großserbische Ambitionen umzusetzen – die Leugnung des Genozids fungiert dabei als Katalysator.
Eindrucksvoll ragt ein heroisches Militärdenkmal an der Küste Mullaithivus, an der nordöstlichen Peripherie Sri Lankas, in der Abendsonne dem Himmel entgegen. Es zeigt einen riesigen Soldaten in schimmernd goldener Farbe, der triumphierend seine Waffe gen Himmel streckt, während hinter ihm die sri-lankische Flagge weht.
Haftbefehl gegen Putin, beantragte Haftbefehle gegen Sinwar und Netanjahu – das Völkerstrafrecht ist in den Schlagzeilen und in der Diskussion. Aber um einzuschätzen, was dabei auf dem Spiel steht, lohnt zunächst der Blick auf weniger bekannte Fälle.
Der Prozess um die Auslieferung von Julian Assange steht vor einem entscheidenden Urteil. Die US-Ankläger und einige Kommentatoren behaupten, der Wikileaks-Gründer sei kein Journalist. Der Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck sieht dagegen in der Anklage einen Angriff auf die Pressefreiheit und einen Akt westlicher Doppelmoral.
30 Jahre nach dem Völkermord an den Tutsi in Ruanda besteht die Sorge, dass sich erneut »Hass und Gewalt im großen Stil in einem Völkermord entladen« könnten. Doch auch heute zögert die Internationale Gemeinschaft, aktiv einzugreifen.
Die Klage Südafrikas wegen möglicher, von Israel begangener Völkermordverbrechen im Gazastreifen zeigt schlaglichtartig, wie umstritten internationale Strafgerichtsbarkeit ist. Denn dann handelt es sich um Verbrechen „von internationalem Belang“, die aufgrund ihrer Schwere so gut wie niemanden, der von ihnen erfährt, gleichgültig lassen.
Nicht nur die Menschenrechte, sondern auch deren Urheberin, die Vereinten Nationen, befinden sich gegenwärtig in schwerer See. Wie wenig entscheidende Mitgliedstaaten die Organisation heute noch ernst nehmen, offenbarte die UN-Generalversammlung im vergangenen September.
Unübersichtlich, hektisch, fast fiebrig ging es zu: Die „Begrenzung der irregulären Migration“ steht zwar seit den Nullerjahren bei praktisch jeder Innenministerkonferenz auf dem Plan, doch so viel Betriebsamkeit wie in diesem Herbst war noch nie.
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ So beginnt Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, beschlossen am 10. Dezember 1948. Was für ein Satz! Und ein utopischer Traum.
Kaum ein Staatsstreich in Afrika hat in den letzten Jahren in Politik und Medien derart viel Aufmerksamkeit erregt wie der Militärputsch in Niger am 26. Juli 2023. Mit dem Machtwechsel in Niamey geht der EU nun der „Schlüsselpartner“ im Kampf gegen Dschihadismus und die sogenannte Schleuserkriminalität in der Region verloren.
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen setzt die EU nicht auf Krisenlösungen und Hilfe, sondern auf Abschottung. Um so wichtiger ist ein zivilgesellschaftliches Gegengewicht.
Es war das Versprechen an queere Menschen in Deutschland: Als die Ampelparteien im Oktober 2021 ihren Koalitionsvertrag unterzeichneten, war von einem „queerpolitischen Aufbruch“ die Rede. Doch knapp zwei Jahre später, nach der Hälfte der rot-grün-gelben Legislaturperiode, hat sich nur wenig getan.
