Thema Menschenrechte

Bis vor Kurzem war die Discord nur Gamer:innen ein Begriff. Seit die Proteste der marokkanischen „Gen Z 212“ und ihre Vorläufer in Madagaskar sowie in Nepal die Welt im Atem halten, gewinnt die Social Media-Plattform zunehmend an Aufmerksamkeit, schließlich war sie das entscheidende Erfolgsrezept für die Massenmobilisierung in diesen Ländern. Wie bereits während der Arabellion von 2010 bis 2012, die von Tunesien ausging und auch andere Länder der Region wie Ägypten und Marokko erfasste, spielen Soziale Medien heute wieder eine Schlüsselrolle für die Protestbewegung. 

Das lettische Parlament beschloss Ende Oktober den Austritt aus der Istanbul-Konvention, der das Land erst 2024 beigetreten war. Die Konvention, die Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung ächtet, erkläre Geschlecht zum sozialen Konstrukt, was im Widerspruch zu den traditionellen lettischen Familienwerten stünde. Der Nationalrat der Slowakei entschied Ende September, wie in Ungarn die Zweigeschlechtlichkeit in der Verfassung zu verankern und die Rechte von Transpersonen und gleichgeschlechtlichen Paaren einzuschränken.

Am 14. Dezember jährt sich die Gründung des UNHCR, des Amts des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, zum 75. Mal. Nach dem Zweiten Weltkrieg sollte die Behörde Lösungen finden für die Millionen Flüchtlinge in Europa. Es war auch die Erfahrung massiver Zurückweisung geflüchteter Jüdinnen und Juden durch viele Länder während des Nationalsozialismus und der gescheiterten Flüchtlingskonferenz von Évian 1938, die die internationale Staatengemeinschaft nach dem Holocaust dazu bewegte, 1950 das UNHCR zu gründen.

Es war ein Tiefpunkt in der Geschichte der Seenotrettung: 20 Minuten lang beschoss am 24. August ein Patrouillenboot der libyschen Küstenwache die Ocean Viking, ein Rettungsschiff der Seenotrettungsorganisation SOS Méditerranée.

Künftige Historikerinnen und Historiker, die auf den Israel-Gaza-Konflikt zurückblicken, werden möglicherweise erkennen, dass dieser Konflikt an der Schnittstelle dreier Entwicklungen steht, die gemeinsam das Koordinatensystem der nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten internationalen Institutionen völlig verschoben und eine neue Ära eingeläutet haben.

Vor 30 Jahren, vom 4. bis 15. September 1995, fand in Peking die vierte und bisher letzte UN-Weltfrauenkonferenz statt. Delegierte aus 189 Staaten einigten sich damals auf einen Aktionsplan zur Förderung von Frauen und Geschlechtergerechtigkeit.

Remigration, Anwerbestopp, Suspension – all diese Begriffe symbolisieren als Narrative einer vermeintlich souveränen Kontrolle der Migration den gegenwärtigen Rechtsruck in Europa. Nimmt man Björn Höcke beim Wort, so würde eine Regierung der AfD die Entrechtung von Hunderttausenden Migrant:innen herbeiführen.

Seit die Taliban im August 2021 die Macht in Kabul übernommen haben, hat sich die Situation für Mädchen und Frauen im Land dramatisch verschlechtert und Afghanistan ist international weitgehend isoliert. Dennoch sollte die Bundesregierung angesichts der humanitären Krise im Land – auch im Sinne der Afghaninnen – mit dem Taliban-Regime sprechen, argumentiert der Journalist Julian Busch.

Kein Land hat bislang so viele sudanesische Geflüchtete aufgenommen wie Uganda. Seit im April vergangenen Jahres im Sudan ein Krieg zwischen der sudanesischen Armee und den paramilitärischen Rapid Support Forces ausgebrochen ist, retten sich immer mehr Sudanesinnen und Sudanesen in das ostafrikanische Land.

Am 3. August 2024 jährte sich der Genozid an den Jesid:innen durch den Islamischen Staat zum zehnten Mal. Der Genozid in Ruanda liegt nun 30 Jahre zurück. Doch nicht diese traurigen Jahrestage sind der Grund, dass der Begriff des Genozids gerade wieder in aller Munde ist.

Eindrucksvoll ragt ein heroisches Militärdenkmal an der Küste Mullaithivus, an der nordöstlichen Peripherie Sri Lankas, in der Abendsonne dem Himmel entgegen. Es zeigt einen riesigen Soldaten in schimmernd goldener Farbe, der triumphierend seine Waffe gen Himmel streckt, während hinter ihm die sri-lankische Flagge weht.

Haftbefehl gegen Putin, beantragte Haftbefehle gegen Sinwar und Netanjahu – das Völkerstrafrecht ist in den Schlagzeilen und in der Diskussion. Aber um einzuschätzen, was dabei auf dem Spiel steht, lohnt zunächst der Blick auf weniger bekannte Fälle.

Die Klage Südafrikas wegen möglicher, von Israel begangener Völkermordverbrechen im Gazastreifen zeigt schlaglichtartig, wie umstritten internationale Strafgerichtsbarkeit ist. Denn dann handelt es sich um Verbrechen „von internationalem Belang“, die aufgrund ihrer Schwere so gut wie niemanden, der von ihnen erfährt, gleichgültig lassen.