Thema Menschenrechte

Als im August vergangenen Jahres libysche Rebellen die Residenz von Muammar al-Gaddafi in Tripolis stürmten, fielen ihnen Sturmgewehre des Typs G36 des schwäbischen Herstellers Heckler & Koch in die Hände – zum Teil noch originalverpackt und mit Handbuch. Stolz posierten sie mit ihrer Beute vor den Kameras westlicher Medien.

Am 6. November d.J. findet die 57. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika statt. Vor diesem Hintergrund bilanziert der US-amerikanische Rechtsprofessor Jonathan Turley von der George Washington University in Washington D.C. die Lage der USA am Ende der ersten Legislaturperiode Barack Obamas.

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist gewiss nicht als Anwalt aller Mühseligen und Beladenen bekannt. Und dennoch war er der erste Staatsmann von Weltgeltung, der die schädlichen Auswirkungen der Finanzspekulationen auf den Nahrungsmittelmärkten zur Sprache brachte.

Es ist ein sehr emotional und kontrovers diskutiertes Thema, dem sich die Ethnologin und Politikwissenschaftlerin Janne Mende widmet: die weibliche Genitalbeschneidung. Für die einen ist diese Praxis ein Verbrechen an jungen Mädchen, andere befürworten sie unter Berufung auf ein Recht auf Tradition.

Von Januar bis August 2011 verloren mehr als 1900 Menschen ihr Leben auf dem Mittelmeer: Sie ertranken, verdursteten und verhungerten elendig bei dem Versuch, mit hochseeuntauglichen und völlig überladenen Booten die Europäische Union (EU) zu erreichen.

Afrika begehrt auf: Nach den nordafrikanischen Staaten scheint der „politische Sandsturm“ für Freiheit und Demokratie nun auch auf Länder südlich der Sahara überzugreifen. Die Elfenbeinküste könnte nur den ersten Dominostein in einer langen Reihe von erhofften demokratischen Umbrüchen darstellen.

Seit 2008, dem Beginn der zweiten Amtszeit von Boris Tadić, ist Serbien fest auf Europa-Kurs. Die Ergreifung des gesuchten Kriegsverbrechers Ratko Mladić ist nur eine Bestätigung dieser Richtung. Die Reaktionen der westlichen Öffentlichkeit auf die Festnahme sind allerdings geeignet, die serbischen Hoffnungen auf Europa immer mehr zu irritieren.

Der Terroranschlag auf dem größten Moskauer Flughafen Domodedowo mit 35 Toten hat einmal mehr gezeigt: Der Nordkaukasus, die mutmaßliche Heimat der Terroristen, ist heute für Russland zur größten Herausforderung geworden. Es besteht die Gefahr, dass Moskau die ganze Region verliert.

Wenn es um die Freiheit der Religion geht, sind sich die bundesrepublikanischen Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften in aller Regel einig: Christen und Juden verteidigen vehement die Religionsfreiheit der Muslime (meist auch in der Frage des Kopftuches), und der Vertreter einer Religionsgemeinschaft des Islam, der auf den Gedanken käme, in Deutschland (nicht in Saudi-Ar

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 verabschiedet haben, beginnt in Artikel 1 mit dem Satz: „Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren“. Auch die Präambel nennt Menschenwürde und Menschenrechte im selben Atemzug.

Das jüdische Pessachfest – in der christlichen Welt als Passah oder Passover bezeichnet – ist zwar nicht der höchste jüdische Feiertag, wohl aber der populärste.

Die Verleihung eines Preises, der im Namen eines großen Denkers gestiftet wird, bringt den Preisträger unmittelbar in die Position, über mögliche Affinitäten, gar Einflüsse nachzudenken, die das Werk dieses Denkers auf die eigene Arbeiten ausgeübt hat.

US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, die Menschenrechtsverletzungen und die Folterpraxis der Bush-Ära zu beenden. An einer Strafverfolgung von Verantwortlichen sei ihm dabei jedoch nicht gelegen, vielmehr wolle er lieber „nach vorne“ blicken.

Betrachtet man die Lage der deutschen Bürgerrechtsorganisationen, lassen sich gewaltige neue Herausforderungen konstatieren. Die klassische Konfliktlinie Bürger versus Staat, in deren Rahmen die Bürgerrechtsbewegung während der vergangenen sechs Jahrzehnte politisch agierte, hat sich in den letzten Jahren erheblich verschoben.

In der gegenwärtigen Kontroverse über CIA-Folterpraktiken kann ich, wie in der jetzt schon seit 2001 anhaltenden Folterdebatte in den Vereinigten Staaten überhaupt, unter den Spitzenvertretern zweier Administrationen bislang nur einen einzigen ausmachen, der im Amt bei der Beurteilung der Folter unzweideutig von den Kriterien des Rechts, der Ehrenhaftigkeit und der politischen Integrität des Lande

Mit Blick auf die iranische Oppositionsbewegung stellt sich vor allem eine Frage: Was verbirgt sich wirklich hinter dem nicht zuletzt von den Medien zum Führer der Bewegung stilisierten Mir Hussein Mussawi, von dem viele offenbar das Heil der Nation erwarten?

Zwanzig Jahre nach den revolutionären Umbrüchen von 1989/90 stellt sich die Frage nach der welthistorische Bedeutung der Ereignisse. Eine Frage, die noch immer schwer zu beantworten ist. Eines jedoch steht fest: Vor 1989 hat niemand den Umsturz des alten Systems erwartet.