Thema Naher & Mittlerer Osten

Trumps gefährlicher Nahost-Plan

Für Unterstützer Israels mag es verlockend sein, den Nahost-Friedensplan der US-Regierung zu preisen. Schließlich sprach Donald Trump bei dessen Präsentation begründete israelische Sorgen an. Allerdings lässt sich dieser Plan auch ohne weiteres als Ein-Staat-Lösung beschreiben. Und eben dies macht ihn so gefährlich.

Israelkritik gleich Antisemitismus?

Bei den Debatten um die Lage in Israel und Palästina spielt seit Jahren die sogenannte BDS-Bewegung eine maßgebliche Rolle. Dahinter verbirgt sich eine lose Koalition von über 170 palästinensischen Nichtregierungsorganisationen, die Israel unter Druck setzen wollen, um ein Ende der Besatzung palästinensischer Gebiete, die Anerkennung des Rückkehrrechts der vertriebenen Palästinenser und die staatsbürgerliche Gleichstellung seiner arabischstämmigen Bevölkerung zu erreichen.

Vorübergehende Entwarnung: Nahost in der Eskalationsspirale

Die gezielte Tötung des iranischen Generals Qassim Soleimani und des irakischen Milizenführers Abu Mahdi al-Muhandis hat für politische und strategische wie auch für normative und völkerrechtliche Diskussionen gesorgt. Die Rechtfertigungen, die seitens der US-Regierung für die Liquidierung des Generals vorgebracht wurden, waren weder konsistent noch konnten sie davon überzeugen, dass die USA im Rahmen des Völkerrechts gehandelt haben: Mal wurde von Abschreckung, mal von einer präemptiven Aktion im Rahmen des staatlichen Selbstverteidigungsrechts gesprochen.

Warlords vs. Technokraten: Der afghanische Machtkampf

Ghulam Nabi betreibt einen kleinen Saftstand nahe der berühmten Blauen Moschee von Mazar-e Sharif, der Hauptstadt der nordafghanischen Provinz Balkh. Das Geschäft läuft gut. Tagtäglich besuchen zahlreiche Menschen die Moschee und das Mausoleum, in dem Ali, der Vetter und Schwiegersohn des islamischen Propheten Mohammad begraben sein soll.

Israel oder: Die politische Theologie der Wiedergeburt

Dass der Staat Israel im vergangenen Jahr seinen 70. Geburtstag feiern durfte, ist zunächst als Glücksfall zu betrachten. Die Deklaration des Staates am 14. Mai 1948 – nach jüdischer Zeitzählung am 5. Ijar 5708 – war das Ergebnis und der Endpunkt einer langen, leidvollen Geschichte. Doch die Freude über diesen Festtag war im Land selbst getrübt.

Saudi-Arabien: Die Revolution des Kronprinzen

Die vergangenen Wochen hätten nicht besser laufen können für den saudischen Thronfolger Mohammed Bin Salman Al Saud. Wohlwollende Presse von Washington bis Paris – wann gab es das zuletzt über ein Land, das Menschen öffentlich hinrichten lässt? Allein von Januar bis Juni waren es mehr als fünfzig.

Iran: Trumps Wunschkrieg

Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, das 2015 abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, war nicht sein erster Rückzug aus einer wichtigen internationalen Vereinbarung. Von der Transpazifischen Partnerschaft bis hin zum Pariser Klimavertrag: Das Austreten aus multilateralen Abkommen ist zu einer Trumpschen Spezialität geworden.

Die syrische Tragödie und das Scheitern des Westens

Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Angst vor einer kriegerischen Eskalation in die Enttäuschung über einen vermeintlich zu schwachen Militäreinsatz umschlagen kann. Dabei machte der bis heute einzigartige Vorgang einer Kriegserklärung samt Bombendrohung per Twitter – „Mach dich bereit, Russland.

Das dreigeteilte Syrien und das Schicksal der Kurden

Die Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf syrische Einrichtungen hielten Mitte April die internationale Öffentlichkeit in Atem. Denn die Vergeltungsaktion für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz durch das syrische Regime in Duma drohte, angesichts der russischen Militärpräsenz in Syrien, eine neuerliche Eskalation des Konflikts einzuleiten.