Seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reichs im Gefolge des Ersten Weltkriegs steckt der arabisch-islamische Raum in einer tiefen Krise, deren Überwindung nur von innen heraus gelingen kann. Es handelt sich um eine gleichermaßen politische wie religiöse Krise, einen geschichtlichen Vorgang, den man mit dem Dreißigjährigen Krieg in Europa vergleichen könnte.
Petzow am Schwielowsee, März 2015. So schön sie sein mag, die Landschaft, so elegisch doch auch, zumal in diesem Frühjahr, dem kein ordentlicher Winter voranging, so dass an vielen Bäumen noch das Herbstlaub hängt.
Am 3. März – und damit genau zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Israel am 17. März – spricht der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress. Eingeladen hat ihn der republikanische Sprecher des Kongresses, John Boehner, ohne zuvor Rücksprache mit der demokratischen Obama-Administration gehalten zu haben.
Im Frühjahr 2003 schickte der damalige US-Präsident George W. Bush amerikanische Truppen in den Irak, die dem Land einen Regimewechsel und eine demokratische Ordnung bescheren sollten.
Die barbarische Verbrennung des jordanischen Piloten Moath al-Kassasbeh und die Hinrichtung von 21 ägyptischen Kopten haben das herrschende Urteil nur bestätigt: Wie im Fall von Al Qaida sehen viele westliche Beobachter im Islamischen Staat eine anachronistische Organisation, die das Rad der Zeit zurückdrehen will.
Seit Jahren ist der Nahe Osten eine, wenn nicht die Krisenregion der Welt. Doch in diesem Jahr hat sich die Lage noch einmal dramatisch zugespitzt, speziell in Palästina und Israel. Nach dem verheerenden Krieg gegen den Gazastreifen droht sich der Konflikt religiös und sprachpolitisch aufzuladen, unter anderem durch die Vorlage eines neuen Nationalitätsgesetzes.
Die Massaker des „Islamischen Staats“ (IS) an den Jesiden und der Kampf um die syrisch-kurdische Grenzstadt Kobani haben in Deutschland zu einem breiten Konsens für die militärische Unterstützung „der Kurden“ geführt.
Die dramatischen Ereignisse im Kampf um die Stadt Kobani sind nur ein Vorgeschmack dessen, was uns bei einem weiteren Vormarsch des sogenannten Islamischen Staat noch erwartet.
In der Öffentlichkeit wurde er einst als demokratischer Hoffnungsträger gefeiert und schließlich als Wiedergänger Saddam Husseins diffamiert. Zeitweise galt er als Erfüllungsgehilfe Washingtons, dann wieder als Strohmann Teherans.
Am 26. August endete nach 50 Tagen eine der blutigsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas sowie anderen palästinensischen Milizen. Insgesamt 2200 Palästinenser und 70 Israelis fielen dem Krieg zum Opfer. Die Infrastruktur im Gazastreifen liegt in Trümmern, Strom und sauberes Wasser sind nur noch äußerst begrenzt verfügbar.
In der Septemberausgabe der »Blätter« analysierten Micha Brumlik und András Bruck die neue »Qualität« des Antisemitismus, die die Debatte um den jüngsten Gazakrieg befördert hat.
Von der Eskalation in der Ukraine über den blutigen Konflikt in Palästina bis zu den barbarischen Morden des „Islamischen Staats“ in Syrien und im Irak: Was wir dieser Tage erleben, ist eine Ballung hoch bedrohlicher Ereignisse.
Osama bin Laden war ein Meister der Engrammierung: ein kühl kalkulierender Bildwerfer jenes Schädelkinos, das wir Menschen Gedächtnis nennen. Kaum einer, der die Bilder an jenem 11.
Am 8. Juli begann der Angriff der israelischen Armee auf den Gazastreifen – erst aus der Luft, nach wenigen Tagen auch als Bodenoffensive. Auslöser des Krieges war die Entführung und Tötung dreier israelischer Jugendlicher in der Westbank vier Wochen zuvor.
Kaltblütige Morde, Demonstrationen, rassistische Ausschreitungen gegen Araber, Massenverhaftungen, Häuserzerstörungen, Kollektivstrafen und nun Krieg zwischen Israel und dem Gazastreifen: Im Nahen Osten ist der Teufel los. Die Möglichkeit auf Frieden oder auch nur Normalität liegt derzeit in weiter Ferne – für beide Seiten.
Der Vormarsch der radikal-sunnitisch-islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und (Groß-)Syrien“ (ISIS) treibt nicht nur den bereits existierenden Zerfallsprozess des Irak und die Spaltung zwischen Sunniten und Schiiten voran, sondern gefährdet die gesamte nahöstliche Region.
Mittlerweile ist klar, dass die Bürgerkriege in Syrien und im Irak zusammengehören.
Siebzehn angesehene Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International und Human Rights Watch, sowie die prominenten Palästinensergruppen Ad-Dameer und al-Haq haben Anfang Mai einen Dringlichkeitsappell an die Regierung in Ramallah gerichtet: Sie möge unverzüglich dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beitreten.
Die blutigen Auseinandersetzungen in Syrien zwischen dem autoritären Regime von Baschar al-Assad und verschiedenen oppositionellen Gruppen dauern nun schon drei Jahre an.
Mitunter sind die Reaktionen auf Ereignisse ebenso erhellend wie das Ereignis selbst. Jüngstes Beispiel ist die Unterzeichnung eines Zwischenabkommens zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie der Bundesrepublik. Die Einigung sieht vor, dass der Iran bis Ende Mai 2014 auf eine Weiterentwicklung seines Atomprogramms verzichtet.
Seit bekannt ist, dass das Handy der Bundeskanzlerin systematisch angezapft wurde, hat sich die Diskussion um die NSA-Affäre fast vollständig auf die traditionelle zwischenstaatliche Ebene verschoben – unter Absehung von der systematischen Überwachung der gesamten Bevölkerung.
Die Einschätzungen über den neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani gehen weit auseinander: Während er vielerorts als Hoffnungsträger für ein Ende des Atomkonflikts zwischen dem Iran und der Weltgemeinschaft angesehen wird, kann die israelische Regierung nur taktische Manöver erkennen und bleibt skeptisch.
Den Plot hätte John le Carré kaum besser entwerfen können: Am 31.
Erst die Flucht von Edward Snowden, dann der Syrien-Konflikt: Seit einigen Wochen steht Russland, zur Freude Wladimir Putins, wieder im Mittelpunkt der globalen Politik – und speziell im Nahen Osten. Was für eine erstaunliche Wende!
Mit dem Tango, der schließlich zur Verständigung über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände führte, haben Moskau und Washington ein diplomatisches Schauspiel erster Güte geliefert. Dessen Analyse dürfte eine ganze Generation Politikwissenschaftler beschäftigen – aber auch die politischen Brezelbäcker!
