Die Finanzierung des Golfkrieges
"Für Amerika sind die Kriegskosten zwar nicht gleich Null, aber sie sind nicht hoch", meinte Charles Schulz von der amerikanischen Brooking Institution mit geradezu britischem Unterstatement.
"Für Amerika sind die Kriegskosten zwar nicht gleich Null, aber sie sind nicht hoch", meinte Charles Schulz von der amerikanischen Brooking Institution mit geradezu britischem Unterstatement.
Der Krieg ist vorbei, vorbei sind die bangen Sekunden am frühen Morgen um die erste Nachricht des Tages. Nein, jetzt geht es nicht mehr um Raketen auf Israel. Der Alltag ist zurückgekehrt, die Flugzeuge fliegen wieder nach Tel Aviv, und der für gewöhnlich rauhe Umgangston regelt erneut die Beziehungen.
Mitunter machen Männer doch Geschichte. Ein solcher Verdacht, kaum ausgesprochen, reizt zum Widerspruch und ist dennoch so leicht nicht aus der Welt zu schaffen. Denn der Golfkrieg war auf irritierende Weise anders.
Vor gerade zwei Stunden haben alliierte Luftstreitkräfte mit einem Angriff auf militärische Ziele im Irak und in Kuwait begonnen. Diese Angriffe dauern an, während ich spreche. Bodentruppen sind nicht beteiligt. Dieser Konflikt begann am 2. August, als der Diktator des Irak in ein kleines und hilfloses Nachbarland einmarschierte.
Seit August 1990 wird die deutsche Hilfe beim Aufbau der irakischen Militärmacht kritisch beleuchtet und bildet einen Schwerpunkt der Debatte um Rüstungsexporte in den Irak. Die Liste der Staaten, die Waffen in den Irak geliefert haben, ist allerdings lang.
Der Golfkrieg hatte noch nicht begonnen, da wurden bereits die ersten "claims" abgesteckt für den Tag danach.
... Saddam Hussein ist ein aggressiver Diktator und er muß sich aus Kuwait zurückziehen. Seine Invasion von Kuwait war ein Verbrechen, die Besetzung ist ein Verbrechen. Alle seine Handlungen verletzen Menschenrechte und sind ein Bruch des Völkerrechts, sie verstoßen gegen die UNO-Resolutionen.
Wann und wie Saddam Hussein diesen Krieg verliert, steht noch nicht fest. Ein Verlierer ist jedoch bereits auszumachen: die PLO. Die zeitliche Nähe zwischen dem Beginn des Krieges und dem Mord an drei PLO-Politikern in Tunis war dafür das erste Anzeichen.
Am 17. Januar 1991 begann mit der militärischen Auseinandersetzung am Golf, was der ehemalige stellvertretende US-Außenminister Richard Murphy einige Monate zuvor warnend als einen möglichen "ersten amerikanisch-arabischen Krieg" charakterisiert hatte 1).
I
Du sollst keine anderen Götter haben neben mir. Du sollst den Namen des Herrn, deines Gottes, nicht mißbrauchen; denn der Herr wird den nicht ungestraft lassen, der seinen Namen mißbraucht.
Jede Debatte über den Krieg am Golf führt zwangsläufig in die Irre, wenn sie nicht das eigentliche Ungeheuerliche, das Kernproblem als solches behandelt: K r i e g ist als Mittel der Politik r e h a b i l i t i e r t, und zwar ausdrücklich: im Namen der Vereinten Nationen und aller Großmächte dieser Welt.
Der Ablauf des Sicherheitsrats-Ultimatums an den Irak 15. Januar 1991 - steht unmittelbar bevor; die verantwortlichen Politiker und die Überzahl der Medien verhalten sich, als sei Krieg jetzt unvermeidbar geworden; abwenden könne ihn, heißt es, allenfalls noch ein Mann: ausgerechnet jener Saddam Hussein, den man als "Irren von Bagdad" und als "neuen Hitler" abgestempelt hat, die letzte Hoffnung der Vernunft?
Der Einmarsch irakischer Truppen in Kuwait am 2. August 1990 und die anschließen de Annexion des Scheichtums weitet einen seit der Unabhängigkeit Kuwaits schwelenden Konflikt angesichts der wirtschaftlich eminent wichtigen Bedeutung der Region und ihrer Erdölressourcen auf die internationale Ebene aus und eskaliert bis an die Schwelle des Krieges.
Wir sind einig in der Auffassung, daß die Aggression des Irak nicht toleriert werden darf. Eine friedliche internationale Ordnung ist nicht möglich, wenn große Staaten ihre kleineren Nachbarn verschlingen. Wir bekräftigen die gemeinsame Erklärung unserer Außenminister vom 3.
"Aus den Tälern Kurdistans ist der Qualm brennender Dörfer und der Geruch von Strömen vergossenen Blutes zum Himmel gestiegen. Wir befinden uns in einem Land, in dem Leben, Freiheit und Eigentum mehr gefährdet sind als anderswo." So beschrieb Karl May die Tragödie eines Volkes im Nahen Osten.
Mit dem irakischen Einmarsch in Kuwait hat in der BRD und insgesamt im Westen innerhalb kürzester Zeit ein kompletter Feindbildwechsel stattgefunden.
Am 2. Juli 1990 besetzten irakische Truppen den Nachbarstaat Kuwait. Am 8. Juli gab der irakische Revolutionsrat die Bildung einer Union mit Kuwait bekannt, womit man einem Ersuchen der "Übergangsregierung des freien Kuwait" entsprochen habe. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verurteilte am 2.
Während der Golfkonflikt Mitte August auf den point of no return zusteuerte ("heiliger Krieg" vs. "Kreuzzug der zivilisierten Welt"), präsentierten sich NATO-Außenminister und -Generalsekretär bei ihrem Brüsseler Krisen-tete-?-tete vor laufenden Kameras als launige Strahlemänner. Mit gutem Grund.