Thema Naher und Mittlerer Osten

Einer in Israel oft zu hörenden sarkastischen Redewendung zufolge ist es wünschenswert, die rechtskonservative Likud- Partei an der Regierung zu haben, wenn es um Frieden geht, günstiger hingegen die sozialdemokratische Arbeitspartei, wenn es darum geht, einen Krieg anzupeilen. Warum?

In den ersten Oktobertagen letzten Jahres erschoss die israelische Polizei zehn israelische Bürger. Die Toten waren Israelis arabischer Herkunft, die Schützen Israelis jüdischer Herkunft. Jüdische Zivilisten brachten drei weitere israelische Araber um.

Worauf beruhte die Fehleinschätzung? Der Wahlsieg Ehud Baraks am 17. Mai 1999 war nichts anderes als eine optische Täuschung. Netanyahu hatte zum Ende seiner Amtsperiode nach und nach sein Image als "Magier" eingebüßt und zudem viele frühere Weggefährten verloren.

Nur wer erwartet hatte, daß die amenkanisch-israelisch-palästinensische Klausur von Camp David ein Abkommen produzieren würde, das die offenen Endstatusfragen des israelisch-palästinensischen Verhältnisses regelt, konnte vom Ausgang des Treffens enttäuscht sein, das Ende Juli mit einer einfachen gemeinsamen Erklärung abgebrochen wurde.

Bis zum 26. November soll UNO-Generalsehretär Kofi Annan dem Sicherheitsrat einen Expertenbericht über die "humanitäre Situation" im Irak vorlegen, verbunden mit Empfehlungen zur Verbesserung derselben "im Rahmen der bestehenden Resolutionen" (so Resolution 1302 vom 8. Juni 2000).

Vor gut einem Jahr wählte Israel den ehemaligen Generalstabschef Ehud Barak zum neuen Ministerpräsidenten. Es war ein glänzender Wahlsieg, doch die Regierungsbildung erwies sich als schwierig, weil die beiden großen politischen Lager, Arbeitspartei und Likud, zugunsten der kleinen Klientelparteien erneut Stimmen verloren hatten.

Für Bürgerkriege wie für andere Kriege gilt, daß sie irgendwann enden. In den meisten Fällen werden sie durch den Sieg einer Partei und die Niederlage einer anderen zu Ende gebracht 1) - so die historischen Beispiele des amerikanischen, des russischen und des spanischen Bürgerkriegs oder in jüngerer Vergangenheit des jemenitischen.

Am 10. September 2000 soll der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern endgültig beendet sein. So will es das beiderseitige Abkommen, das Israels Ministerpräsident Ehud Barak und Palästinenser-Präsident Yassir Arafat am 4. September 1999 im ägyptischen Scharm el Scheich unterzeichneten.

"Der türkische Staat hat versagt!" Selten waren sich die Kommentatoren der deutschen und der türkischen Presse so einig wie nach dem schweren Erdbeben, das in der Nacht zum 17. August 1999 die im Westen der Türkei gelegene Region um das Marmarameer erschüttert hatte.

Die Fundamentalisten in Iran haben es in den vergangenen 20 Jahren geschafft, nahezu alle staatlichen Institutionen zu durchsetzen. Ihr Einfluß reicht über Armee und Polizei nebst den Schlägertrupps der Ansar-e Hisbollah (Anhänger der Partei Gottes), Geheimdienste, Justiz und Medien bis weit in die Privatsphäre der meisten Iraner.

Zu den prägnanten Ergebnissen der Wahlen zur 15. Knesset zählt der politische Aufstieg der Ultraorthodoxen (Charedim). Jeder sechste Israeli stimmte am 17. Mai 1999 für deren politische Repräsentanten - für das Vereinigte Torah-Judentum (VTJ) und insbesondere für Schas, die Vereinigung der sephardischen Torah-Wächter.

Auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv fielen sich in der Nacht vom 17 auf den 18. Mai 1999 die Menschen um den Hals.

Seit Beginn der 90er Jahre hat sich das Erscheinungsbild der Massenmedien in der arabischen Welt erheblich gewandelt. Neue Technologien wie direktempfangbares Satellitenfernsehen oder das Internet haben die virtuellen Räume über den lokalen, nationalen und regionalen Horizont hinaus erweitert.

Bei den vorgezogenen Wahlen vom Mai 1996, die nach der Ermordung Rabins stattfanden, bereitete Netanyahu dem Amtsinhaber Peres eine Niederlage und wurde israelischer Premierminister.

Der "Fall Öcalan" zeigt die enge Verflechtung des Kurdenkonflikts mit der europäischen, nahöstlichen und internationalen Politik.

Der kurze und einseitige Luftkrieg, den die amerikanischen und britischen Streitkräfte im Dezember 1998 gegen den Irak führten, hat keines der Probleme gelöst, um derentwillen er den offiziellen Verlautbarungen nach geführt wurde.

Nahostgipfel im Oktober 1998 am Wye River: Abgeschieden der Konferenzort und ausgeschlossen die Presse - darin erschöpft sich auch schon die Parallele zu Camp David.

Die Wasserknappheit wird zunehmend ein Thema der Sicherheitspolitik. 1) Immer mehr Konflikte um sogenannte "internationalen Wasserressourcen" zeichnen sich ab, Gewässer also, die von mehreren Ländern geteilt werden: Zu nennen sind Indus, Ganges, mehrere Flüsse in Zentralasien sowie Euphrat, Nil und Jordan im Nahen Osten.

Während die USA bei ihren Vermittlungsbemühungen im Friedensprozeß zwischen Israelis und Palästinensern auf Granit zu beißen scheinen und für den Fall einer erneuten Zuspitzung des Streits um die UNSCOM-Inspektionen einen weiteren Waffengang gegen den Irak in Betracht ziehen, bildet sich - weit weniger schlagzeilenträchtig - in der Region des Vorde

In den Debatten um Israel und den Zionismus artikulierte sich das Dilemma linker, jüdischer und nichtjüdischer Intellektueller in diesem Jahrhundert: die Spannung zwischen Universalismus und Partikularismus, konkreter Parteinahme und allgemeinen Prinzipien, Verantwortung für die antisemitische Struktur der eigenen Gesellschaft und beanspruchter Verantwortung für di

Die UNO hat durch die erfolgreiche Vermittlungsaktion von Kofi Anan in der jüngsten Irakkrise einen Teil ihrer verlorenen Ehre wiedergewonnen.