"Im übrigen: Außenpolitische Beziehungen sind nicht liebedienerisch." Klaus Kinkel, Bundesaußenminister 1) Die transatlantischen Beziehungen kriseln, und zwar heftiger als das, was nach außen dringt, vermuten läßt.
Die Terroranschläge der vergangenen Wochen mit ihren vielen unschuldigen Opfern haben in Jerusalem, Ashkelon und Tel Aviv für den Prozeß, der bereits erste Ansätze gegenseitiger Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern ermöglichte, viele Fragen aufgeworfen.
Herr Bundespräsident, Frau Bundestagspräsidentin, Herr Bundesratspräsident, Herr Bundeskanzler, meine Damen und Herren Abgeordnete des Bundestages und Bundesrates, Exzellenzen des Diplomatischen Korps, verehrte Gäste, meine Damen und Herren,
Mit den Wahlen zum Palästinensischen Rat, so Abu Mazin, palästinensischer Unterzeichner des Oslo-Abkommens von 1993 und zuletzt Chef der Zentralen Wahlkommission, sei die letzte Phase vor der Erklärung der palästinensischen Unabhängigkeit eingeläutet, die sicher innerhalb der kommenden drei Jahre erfolgen werde.
Am 28. September 1995 unterzeichnen der Anfang November ermordete isrealische Ministerpräsident Yitzhak Rabin und der PLO-Vorsitzende Yassir Arafat einen Vertrag über eine erweiterte Autonomie der Palästinenser im Westjordanland und im Gaza-Streifen.
Am 10. November 1995 handelte Bundesaußenminister Klaus Kinkel sich eine in vieler Hinsicht denk-würdige Abstimmungsniederlage im Deutschen Bundestag ein.
Die israelischen Siedlungen sind ein zentrales Problem im israelisch-palästinensischen Friedensprozeß geworden, seit die beiden Seiten sich 1993 in Oslo über die vorläufige Selbstverwaltung der Palästinenser in den von Israel 1967 besetzten Gebieten verständigt hatten.
Fast 20 Jahre lang hat das Wort vom nahöstlichen Friedensprozeß vor allem dazu gedient, amerikanische und gelegentlich europäische oder sowjetische Bemühungen um die Eindämmung des arabischisraelischen Konflikts zu beschreiben. Seit 1991 bezeichnet es erstmals eine tatsächlich auf Frieden hin orientierte Entwicklung.
Vom israelischen Außenministerium stammt eine amtliche Mitteilung über die Hauptpunkte des am 26. Oktober von den Premierministern Yitzhak Rabin und Abdul-Salam Majali unterzeichneten umfangreichen Friedensvertrages. Deren Wortlaut dokumentieren wir nachfolgend in eigener Übersetzung. Vgl. auch in Heft 9/1994 (S.
A. Nach Generationen der Feindschaft, des Blutvergießens und der Tränen und nach Jahren der Schmerzen und Kriege sind Seine Majestät König Hussein und Ministerpräsident Yitzhak Rabin entschlossen, dem Blutvergießen und der Trauer ein Ende zu bereiten.
Zum zweitenmal innerhalb eines Jahres wurde auf dem grünen Rasen des Weißen Hauses in Washington Geschichte gemacht. Am 25. Juli 1994 beendeten Israels Ministerpräsident Yitzhak Rabin und Jordaniens König Hussein in einer feierlichen Zeremonie den seit 1948 andauernden Kriegszustand zwischen den beiden Staaten.
Das gesamte 20. Jahrhundert hindurch war der Nahostkonflikt und sein Kern, die jüdisch-palästinensische Auseinandersetzung um Palästina, vom Moment der Asymmetrie gekennzeichnet. Die BalfourDeklaration, die in den Text der Übertragung des Palästina-Mandats an Großbritannien aufgenommen wurde, versprach den Juden eine "Nationale Heimstätte".
Die Regierung des Staates Israel und die palästinensische Gruppe (innerhalb der jordanisch-palästinensischen Delegation bei der Nahost-Friedenskonfferenz) ("die palästinensische Delegation"), die das palästinensische Volk vertritt, stimmen darin überein, daß es an der Zeit ist, Jahrzehnte der Konfrontation und des Konflikts zu beenden.
Anläßlich des Besuchs des israelischen Außenministers Schimon Peres bei seinem amerikanischen Amtskollegen Christopher Ende August 1993 wurde bekannt, daß sich Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO in Geheimverhandungen, bei denen vor allem der norwegische Außenminister Johan Jörgen Holst als Vemittler fungierte, auf eine &uum
Daß es die Kurden gibt, ist der breiten Weltöffentlichkeit wohl erst nach dem Golfkrieg bewußt geworden, als Hunderttausende in den verschneiten Bergen der türkischen und iranischen Grenzregion Zuflucht vor den Schergen Saddam Husseins suchten, der zuvor den kurzlebigen Kurdenaufstand im Nordirak niedergeschlagen hatte.
Mehr als zwei Jahre nach der Eroberung Kuwaits und mehr als 18 Monate nach dem Ende des Golfkrieges ist Saddam Hussein noch immer Präsident des Irak während die Wiederwahl des amerikanischen Präsidenten zumindest unsicher ist. George Bush hat darum in der heißen Phase seines Wahlkampfes den Konflikt mit dem Irak wieder verschärft.
In Israels neuer Regierung gehören 14 der insgesamt 17 Minister (inklusive des Regierungschefs Jizhak Rabin) der Arbeiterpartei an. Die restlichen vier Plätze am Regierungstisch nehmen drei Vertreter des linksliberalen "Meretz"-Blocks und ein Repräsentant der sephardischen, orthodox-religiösen "Schass"-Fraktion ein.
Ein tektonisches Beben zerreißt die politische Oberfläche zwischen dem Balkan und der chinesischen Grenze. Das Gefüge der Staaten, das im Gefolge des Ersten Weltkrieges geschaffen worden war, ist aufgebrochen (Jugoslawien; Sowjetunion) oder kommt zunehmend unter Druck (Länderdreieck Türkei Irak - Iran).
"Said sagt: Schnell in Schlacht. Schnell Feind schlagen. Sieg für Revolution. Wieder studieren."
(Aus dem Roman von Alexander Prochanow, Ein Baum im Zentrum von Kabul, in: "Sowjetliteratur", 11 und 12/1984)
Im Dezember 1990, als die Welt gebannt auf die Ereignisse am Golf blickte, wurde in Beirut die "Green Line" abgebaut und die Teilung der Stadt aufgehoben.
Für die meisten Israelis war die Madrider Konferenz zur Eröffnung erster direkter, bilateraler Friedensverhandlungen mit den einzelnen Nachbarstaaten und den Palästinensern eine Art surrealistische Großveranstaltung; ein "bigger than life"-Medienereignis, das tage- und nächtelang seine magische Wirkung auf die Bevölkerung ausstrahlte.
Der Begriff "Kurdistan", Land der Kurden, ist vielschichtig. Als administrativer Begriff existiert er seit den Zeiten des großseldschukischen Sultans Sandschar (gest. 1157) für eine Provinz in Nordwestiran.
Eine Delegation der Vereinten Nationen unter Leitung des Stellvertretenden Generalsekretärs Martti Ahtisaari, der Vertreter verschiedener UNO-Organisationen angehörten, hielt sich vom 10. bis 17. März 1991 in Irak auf, um sich ein Bild von der Nachkriegssituation und der benötigten humanitären Hilfe zu machen.