Thema Naher und Mittlerer Osten

Am 16. Juni wählt die Islamische Republik Iran ihren Präsidenten. Dabei handelt es sich – insbesondere vor dem Hintergrund der Wende in der amerikanischen Iran-Politik – um eine Wahl mit immenser Bedeutung.

60 Jahre nach seiner Gründung steht der Staat Israel am Scheideweg. Die Wahlen im Februar d.J. haben die politische Landkarte vollkommen verändert. Die einst mächtige Arbeitspartei, die das Land Jahrzehnte regierte, ist mit ihren lediglich 13 Abgeordneten in der Knesset, dem 120köpfigen israelischen Parlament, nur mehr viertgrößte Fraktion.

Seinen Wahlkampf als Kandidat des Wandels zu bestreiten, wurde Barack Obama nicht sonderlich schwer gemacht. Man rufe sich nur für einen Moment John McCains uneingeschränkte Verherrlichung der jüngsten US-amerikanischen Vergangenheit ins Gedächtnis. Doch nun regiert Obama, und diese Vergangenheit ist zu seiner Gegenwart geworden.

Der 60. Geburtstag des Staates Israel wurde im letzten Jahr in großem Rahmen begangen – vor allem apologetisch, teilweise auch kritisch. Doch das ideologiekritisch aufschlussreichste Buch zur Geschichte Israels und speziell des Zionismus erscheint erst jetzt.

Einige Tage vor den Knesset-Wahlen besuchten uns Verwandte, langjährige treue Leser der Zeitung „Ha’aretz“. Sie Lehrerin im Ruhestand, er Techniker in leitender Stellung und gebildet. Beide waren in der linkssozialistisch-zionistischen Jugendbewegung Haschomer Hatzair („Der junge Wächter“) aufgewachsen, die als Hochburg der israelischen Linken gilt.

Mit dem israelischen Militärschlag gegen die Hamas scheint eine Beilegung des Nahostkonflikts ferner denn je. Aber wie realistisch sind die Hoffnungen auf eine Friedenslösung überhaupt, solange auf beiden Seiten ein verhohlener Anspruch auf das gesamte Territorium besteht? 1 Anerkennung ist eine, wenn nicht die grundlegende Kategorie der Staatenwelt.

Journalisten, insbesondere manche Fernsehmoderatoren, wie auch Politiker in ihren öffentlichen Stellungnahmen tun manchmal so, als ob die Welt gestern erst erfunden wurde.

Wie ein Mantra wiederholen amtliche Stimmen Israels dieser Tage, von Ministerpräsident Ehud Olmert bis hinab zum letzten Pressesprecher, unablässig einen Satz: „Zeigen Sie uns einen Staat, der Zurückhaltung übt, wenn ständig Raketen auf die Zivilbevölkerung seines eigenen Staatsgebiets abgeschossen werden.“ Und zugunsten provinzieller Zuschauer wie unse

Seit Barack Obamas Wahltriumph hat so ziemlich jedes politische Medium des In- und Auslands ein wahres Kompendium gefährlicher „Herausforderungen“ präsentiert, vor denen der neue Präsident angeblich steht. Doch bei näherem Hinsehen erweisen sich diese challenges fast sämtlich als Chancen, als politische Möglichkeiten.

Der Staat Israel gilt als die nationale Heimstätte des jüdischen Volkes. Das zionistische Selbstverständnis, exklusiv das Weltjudentum zu vertreten, wird jedoch nicht nur durch die große Zahl der in den Vereinigten Staaten lebenden Juden fundamental in Frage gestellt.

Vor 70 Jahren trat, mit den Pogromen vom 9. November 1938, die nationalsozialistische Politik gegenüber den Juden in ihre eliminatorische Phase.

Seit 2003 dominiert der Konflikt um das iranische Atomprogramm die Beziehungen Irans insbesondere zu den USA und Israel, aber auch zur internationalen Gemeinschaft insgesamt. Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Partner werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung Atomwaffen zu entwickeln.

Als sich Barack Obama bei seiner Berliner Rede am 24. Juni d. J. mit großer Geste für eine Welt ohne Nuklearwaffen aussprach, brachte ihm dies den mit Abstand meisten Applaus ein. „Dies ist der Moment, an dem wir das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen erneuern müssen“, erklärte der demokratische Präsidentschaftskandidat. Und in der Tat ist atomare Abrüstung heute dringlicher denn je.

Der Exodus mehrerer Millionen Menschen aus dem Irak hat sich mittlerweile zur größten Flüchtlingsbewegung im Nahen Osten seit der Staatsgründung Israels entwickelt. Dies hat nicht nur zu erheblichen realpolitischen Verwerfungen in der Region geführt, sondern in der Bundesrepublik und auf europäischer Ebene auch eine kontroverse Debatte in Gang gesetzt.

Vor zwei Jahren, am 14. August 2006, endete der zweite Libanonkrieg. Seit dem Waffenstillstandsabkommen versucht die israelische Regierung, ihr Versprechen einzulösen, alle von den Hisbollah-Milizen verschleppten Soldaten nach Hause zu holen. Insbesondere Premierminister Ehud Olmert weiß: Sein politisches Überleben hängt nicht zuletzt von der Rückkehr der Gefangenen ab.

Die Geschichte, wie George W. Bushs Regierungszeit die US-Republikaner politisch ruinierte, hat viele Seiten, doch kein Kapitel sticht so hervor wie sein Irakkrieg. Im gleichen Maße, wie die Besetzung des Zweistromlandes sich hinzog und die amerikanischen Verluste stiegen, sah Bush seine Umfragewerte dahinschwinden.

Im 19. Anlauf hat es schließlich geklappt: Am 25. Mai wählte das libanesische Parlament Michel Suleiman zum neuen Staatspräsidenten. Die von den Konfliktparteien in Katar geschlossene Vereinbarung beendete vorerst eine monatelange Blockade.

Für gewöhnlich schlafe ich gut. In unserer ruhigen Vorstadtstraße am Stadtrand von Jerusalem, wo die Lichter von Ramot und Beit Iqsa sich argwöhnisch beäugen, durchbricht nur gelegentlich der Lärm zwischen den Mülltonnen umherjagender Hunde das Schweigen der Nacht.

Die Diskussion über den Afghanistan- Einsatz der Bundeswehr spitzt sich zu, seit US-Verteidigungsminister Robert Gates die Bundesregierung jüngst dazu aufforderte, sich an den Kampfeinsätzen im unsicheren Süden des Landes zu beteiligen.

Am 14. März wird im Iran ein neues Parlament gewählt, aber Wahlen dort sind eine Farce. Wer die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bewerbung um einen der 290 Sitze im Parlament erfüllt und ordnungsgemäß seine Unterlagen beim Innenministerium einreicht, kann noch lange nicht sicher sein, dass er oder sie sich auch tatsächlich zur Wahl stellen kann.

„Wir sind hierher gekommen, um für eine Region der Welt Frieden zu suchen, die im langen Gedächtnis der Menschheit viel zu viel Hass, Qual und Krieg gesehen hat. Ich kann mir keine Anstrengung vorstellen, die wertvoller und notwendiger wäre.“ So sprach Präsident George Bush senior am 30.

Seit Beginn des Irakkrieges vor jetzt bald fünf Jahren rät man uns, die aufkommenden Erinnerungen an den Vietnamkrieg einfach zu ignorieren. Das sei ein ganz anderer Krieg gewesen, weit weg und lange vorbei. Analogien gebe es nicht, also dürften wir Vietnam keinesfalls als Vergleichsmaßstab heranziehen.

Der jüngste National Intelligence Estimate (NIE), das gemeinsame Dokument aller 16 US-Geheimdienste über den atomaren Status des Iran (vgl. die Dokumentation in diesem Heft – d. Red.), wirkt so, als sei inmitten der Sümpfe von Carolina plötzlich ein klarer Quell entsprungen.