Thema Naher und Mittlerer Osten

Weite Teile des Mittleren Ostens befinden sich in Aufruhr. Rex Tillerson verdient daher ein Lob, darüber bei seiner jüngsten Reise in die Region nicht den Konflikt in Syrien vergessen zu haben. Der US-Außenminister stand vor keiner einfachen Aufgabe: Im Mittleren Osten war die amerikanische Diplomatie zuletzt beinahe unsichtbar.

Ende Dezember kam es in zahlreichen iranischen Städten zu regimekritischen Protesten. Bei gewaltsamen Zusammenstößen verloren mehr als 20 Menschen ihr Leben, rund 3000 Demonstranten wurden festgenommen. Zwar gelang es dem Regime, die Unruhen durch ein massives Sicherheitsaufgebot vorerst einzudämmen.

Mit seinen schweren Niederlagen zum Ende dieses Jahres ist der selbsternannte „Islamische Staat“ (IS) in Syrien militärisch geschlagen. Derweil sitzt Syriens Präsident Baschar al-Assad fester im Sattel denn je. Der Übermacht seiner Widersacher hatte der IS letztlich wenig entgegenzusetzen.

Donald Trump ist des Lobes voll für die jüngsten Verhaftungswellen in Saudi-Arabien, die von Kronprinz Mohammed Bin Salman ausgingen: „Sie wissen genau, was sie tun“, teilte der US-Präsident via Twitter mit.

Nach Jahren des Stillstands zeichnet sich im Nahen Osten eine historische Wende ab. Am 12. Oktober einigten sich die beiden rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah in Kairo auf erste Schritte zur Versöhnung. Beide Gruppierungen beendeten damit offiziell ihren seit 2007 schwelenden Bruderkrieg.

In der Märzausgabe der »Blätter« kritisierte Michael Lüders die dominante Erzählung, das Assad-Regime führe Krieg gegen das eigene Volk, und zeigte stattdessen »die blinden Flecken des Westens« auf.

In der Juni-Ausgabe der »Blätter« vertrat Heiko Flottau die Ansicht, der Sechstagekrieg habe nicht nur der fortwährenden Landnahme durch jüdische Siedler auf palästinensischem Territorium, sondern auch den stetig wiederkehrenden Kriegen im Nahen Osten den Boden geebnet.

Seit Wochen herrscht ein offener Konflikt zwischen Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) auf der einen Seite und Katar auf der anderen Seite.

Wenn die Iranerinnen und Iraner am 19. Mai ihren Präsidenten wählen, hat der moderate Kleriker Hassan Rohani gute Chancen, das Vertrauen für eine zweite Amtszeit zu erringen. Vielen Beobachtern gilt er als Garant dafür, dass sich Irans neue Diplomatie des Dialogs gegenüber dem Westens fortsetzen würde – wenn auch unter widrigen Bedingungen.

Ende Februar schlug der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman den Golfstaaten ein militärisches Bündnis nach dem Vorbild der Nato vor. Der Schritt erscheint nur auf den ersten Blick überraschend: Bereits seit längerem gibt es hinter den Kulissen Kontakte zwischen Saudi-Arabien und Israel.

Das syrische Regime soll heimlich und systematisch bis zu 13 000 seiner Bürger gehängt haben. Dies geschah zwischen dem Beginn des Krieges im März 2011 und Dezember 2015 in einer „geplanten Kampagne außergerichtlicher Exekutionen.“ Das besagt jedenfalls ein erschütternder Bericht von Amnesty International.

2017 wird für Israel ein Jahr der Jubiläen: 120 Jahre Erster Zionistenkongress, 100 Jahre Balfour-Deklaration, 70 Jahre UN-Teilungsbeschluss von Palästina und 50 Jahre Sechstagekrieg.

Über die dramatischen Bilder aus Aleppo gerät derzeit eine Region im Nahen Osten besonders aus dem Blick: der Gazastreifen. Rund zwei Millionen Menschen leben dort unter zumeist menschenunwürdigen Bedingungen auf engstem Raum. Und ihre Lage droht sich weiter zu verschlechtern. Grund dafür ist die jüngste diplomatische Annäherung zwischen Ankara und Jerusalem.

Fünf Jahre wütet nun schon der Bürgerkrieg in Syrien, selbst eine von den USA und Russland vermittelte Waffenruhe erwies sich schnell als brüchig. Gemäß der Vereinbarung vom 10. September sollten die Regimestreitkräfte und die von Washington unterstützten Rebellen ihre Kampfhandlungen einstellen.