Wer sich fragt, wie die Demokraten im November 2020 Donald Trump schlagen können, kommt um eine Frage nicht herum: Warum ging die Wahl 2016 verloren? Die Antwort auf diese Frage hat maßgeblich Einfluss darauf, ob sich diese Wahlschlappe wiederholt.
Erstaunliche Meldungen waren das, in der Tat: US-Präsident Donald Trump möchte Grönland kaufen, befiehlt amerikanischen Unternehmen, China zu verlassen, erklärt den Chef der amerikanischen Zentralbank zum Feind – und beschwert sich über seinen Lieblingssender, „Fox News“, weil dort nicht nur schlechte Umfragewerte über ihn zu hören waren, son
Für große Teile der Menschen in den westlichen Industrienationen funktioniert die Markwirtschaft nicht mehr. Wir brauchen daher einen progressiven Kapitalismus, der sich durch Regulierungen, Reformen und einen neuen Gesellschaftsvertrag auszeichnet.
Schweden rüstet auf – und zwar gegen eine potentielle Attacke von Russland. So gilt seit 2017 wieder die Wehrpflicht, seit April dieses Jahres sind auf der beliebten Ferieninsel Gotland wieder Soldaten stationiert, und nun schlägt das Verteidigungsministerium eine Erhöhung des Militärbudgets von einem Prozent auf 1,5 Prozent vor.
Am 17. Februar 1941 veröffentlichte Henry Luce im „Life Magazin“ seinen heute schon legendären Essay „The American Century“. Damit meinte er das 20. Jahrhundert, in dem die USA in allen Bereichen die Basis für eine internationale Führung gelegt hatten.
In gut einem Jahr, am 3. November 2020, steht in den USA eine wahrhaft weltbewegende Präsidentschaftswahl an: Entweder flaut mit der Abwahl Donald Trumps eine lange autoritäre Welle wieder ab – oder eine klassische Demokratie wird mit dessen Wiederwahl endgültig von ebendieser Welle überflutet, mit unabsehbaren Folgen auch für den Rest der Welt.
Sobald man einen Blick auf die Freiheit erhascht hat, kann man nicht mehr zu den alten Routinen zurückkehren, die in einem rassistischen kapitalistischen System etabliert wurden. Eine andere Welt ist möglich, aber wir sind die einzigen, die sie erschaffen können.
Gegenwärtig besteht das Risiko eines ausgewachsenen militärischen Angriffs der USA auf Iran. Darüber vergessen Medien und Öffentlichkeit jedoch, dass die USA bereits eine andere Attacke ausgeführt haben – auf die Autorität des Weltsicherheitsrates und die Charta der Vereinten Nationen.
Am 13. Oktober 1806 hatte ein junger deutscher Philosoph, Georg Friedrich Wilhelm Hegel, ein Rendezvous mit der Weltgeschichte. Unterwegs zur Vernichtung der preußischen Truppen, die 24 Stunden später erfolgte, zogen Napoleon und seine Armee durch die kleine Universitätsstadt Jena.
Teheran dreht den Spieß um. Genau ein Jahr nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen verkündete der iranische Präsident Hassan Rohani am 8. Mai, dass sein Land ab sofort Teile der Abmachung nicht mehr umsetzen wird.
„Die Untersuchung hat nicht feststellen können, dass Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam mit der russischen Regierung zusammenarbeiteten oder russische Bemühungen, die Wahl zu beeinflussen, unterstützten.“ Noch wissen wir nicht, was genau im Abschlussbericht des Sonderermittlers Robert Mueller steht, dieser Satz aber findet sich sicher darin.
„Ich kann sie nicht ausstehen, diese Leute, die dir dein Auto wegnehmen wollen, deine Flugreisen; die dir Vorschriften machen wie ‚Nimm nach Kalifornien gefälligst den Zug‘ oder dir sagen ‚Du darfst keine Kühe mehr halten‘!“ So tönte US-Präsident Donald Trump, als er in El Paso im Wahlkämpferstil seine erste Salve gegen den aktuellen
Im Welthandel weht ein rauer Wind. Standen die Zeichen lange Zeit auf Freihandel und die Liberalisierung des Kapitalverkehrs, werden heute handfeste Konflikte über Marktzugang und Übernahmen ausgefochten. Im Zentrum der Auseinandersetzungen stehen die USA und China.
Venezuela im Frühjahr 2019: Zwei Männer beanspruchen die Staatsführung. Nicolás Maduro, Nachfolger des verstorbenen Hugo Chávez, hat im Mai 2018 eine umstrittene Präsidentschaftswahl gewonnen, an der ein Großteil der Opposition nicht teilnahm. Juan Guaidó, der Präsident der Nationalversammlung, hat sich am 23.
Elizabeth Warren, die ehemalige Juraprofessorin an der Harvard-Universität, hat jüngst ihren Hut in den Ring geworfen. Bei den Vorwahlen der US-Demokraten wird die Senatorin aus dem Bundesstaat Massachusetts antreten, um 2020 Donald Trump als Präsidenten abzulösen.
„Der David des Mikrochips“, sagte Ronald Reagan 1989, „wird den Goliath des Totalitarismus zu Fall bringen.“ Er sprach einige Monate vor dem Fall der Berliner Mauer vor tausend britischen Würdenträgern in Londons historischer Guildhall.
Ende 2017 boxten Präsident Trumps Regierung und die Republikaner im Kongress eine Senkung der Unternehmenssteuern um sage und schreibe eine Billion US-Dollar durch, teilweise finanziert durch Steuererhöhungen für die Mehrheit der Amerikaner, nämlich die im mittleren Einkommensbereich.
Die Hälfte der Legislaturperiode ist vorbei und bei den US-Demokraten ist der Kampf um die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl am 3. November 2020 eröffnet. Als erste hat Elizabeth Warren, Senatorin aus Massachusetts und eine der schärfsten Kritikerinnen Donald Trumps, ihren Hut in den Ring geworfen.
Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu).
Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu).
Während die Vereinigten Staaten soeben mit der turbulentesten Zwischenwahl ihrer jüngsten Vergangenheit beschäftigt war, beschloss der Konzern Amazon Berichten zufolge, seinen vielgepriesenen „zweiten Hauptsitz“ auf zwei Standorte zu verteilen: Long Island City in Queens und Crystal City auf der anderen Seite des Potomac gegenüber von Washington D.C.
Neun Jahre hat es gedauert, aber jetzt bekommen die USA die Folgen eines von ihnen gebilligten und möglicherweise sogar unterstützten Staatsstreichs zu spüren. Als am 28.
Militär- und rüstungspolitisch hat ein Thema das vergangene Jahr bestimmt wie kein zweites, nämlich die nicht nur von Donald Trump erhobene Forderung nach Erhöhung des deutschen Rüstungsetats auf 2 Prozent des BIP. Dem widerspricht entschieden der ehemalige Botschafter und Abrüstungsexperte Hellmut Hoffmann.
Auch wenn die Republikaner und damit Donald Trump bei den kommenden Midterms, den Wahlen zum Repräsentantenhaus am 6. November, eine erste Niederlage erleiden könnten: In der Rechtsprechung hat sich der Trumpismus bereits auf Jahre hinaus erfolgreich festgesetzt. Damit wird er politisch immer noch wirken, wenn Donald Trump die politische Bühne längst verlassen hat.
Unsere gespaltene Elite kam jüngst in Washington zusammen, um den verstorbenen republikanischen Senator John McCain zu würdigen. Bei dieser Gedenkveranstaltung bekundete sie lagerübergreifend ihre Besorgnis über den Zustand unserer Demokratie.
