Militär- und rüstungspolitisch hat ein Thema das vergangene Jahr bestimmt wie kein zweites, nämlich die nicht nur von Donald Trump erhobene Forderung nach Erhöhung des deutschen Rüstungsetats auf 2 Prozent des BIP. Dem widerspricht entschieden der ehemalige Botschafter und Abrüstungsexperte Hellmut Hoffmann.
Auch wenn die Republikaner und damit Donald Trump bei den kommenden Midterms, den Wahlen zum Repräsentantenhaus am 6. November, eine erste Niederlage erleiden könnten: In der Rechtsprechung hat sich der Trumpismus bereits auf Jahre hinaus erfolgreich festgesetzt. Damit wird er politisch immer noch wirken, wenn Donald Trump die politische Bühne längst verlassen hat.
Unsere gespaltene Elite kam jüngst in Washington zusammen, um den verstorbenen republikanischen Senator John McCain zu würdigen. Bei dieser Gedenkveranstaltung bekundete sie lagerübergreifend ihre Besorgnis über den Zustand unserer Demokratie.
Selten wurden Gipfeltreffen so konträr gedeutet wie die beiden im Juli 2018. So bestand beim Nato-Gipfel vom 11./12. Juli 2018 keinerlei Bezug zwischen den Inhalten des Schlussdokuments und den Äußerungen wichtiger Teilnehmer, insbesondere des US-Präsidenten. Hingegen waren sich die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin nach ihrem Gipfel in Helsinki am 16.
Hätte vor 25 Jahren jemand von einem Land gesprochen, in dem Politiker im Wahlkampf ihren Rivalen androhen, sie ins Gefängnis zu werfen, politische Gegner die Regierung beschuldigen, die Wahl zu manipulieren oder eine Diktatur einzuführen, und Parteien ihre Parlamentsmehrheit nutzen, um Präsidenten ihres Amts zu entheben und die Besetzung von Richterposten zu verweigern, h&a
Der Sieg Donald Trumps am 8. November 2016 kam für so gut wie jeden überraschend, auch für die Republikaner selbst und den heutigen Präsidenten höchstpersönlich.
In den vergangenen Wochen überschlugen sich die Ereignisse, und zwar nicht nur national, sondern vor allem international: Neben der Verhängung von Strafzöllen gegen ausgewählte Produkte aus der EU kündigte US-Präsident Donald Trump Ende Mai das unter seinem Vorgänger Barack Obama über viele Jahre diplomatisch gekonnt ausgehandelte Atomabkommen mit dem Ira
Nach dem Bruch Donald Trumps mit völkerrechtlichen Kodifikationen und angesichts seines aggressiven Freund-Feind-Denkens ergehen dieser Tage zu Recht Warnungen vor einer zunehmenden Militarisierung und Polarisierung der globalen „Ordnung“.[1]Wer die neuen Verfeindungen seitens der USA aufzeigt und aus diesem Grunde für eine neue Entspannungs
Dieser Schritt war erwartet worden – und doch kam es einem Paukenschlag gleich, als US-Präsident Donald Trump am 8. Mai den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärte.
Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, das 2015 abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, war nicht sein erster Rückzug aus einer wichtigen internationalen Vereinbarung. Von der Transpazifischen Partnerschaft bis hin zum Pariser Klimavertrag: Das Austreten aus multilateralen Abkommen ist zu einer Trumpschen Spezialität geworden.
Der amtierende US-Präsident nähert sich dem Ende der ersten Hälfte seiner ersten Amtszeit und die Partei der Beschwichtiger in den USA wie in Europa denkt, Trump und der Trumpismus würden früher oder später zwangsläufig verschwinden.
Im kommenden Monat wird der »Atomwaffensperrvertrag« (NVV) fünfzig Jahre alt.
Ein nachlässig aufgeschütteter Haufen von Dingen türmt sich auf dem Bürgersteig: schäbige Möbelstücke, ein Knäuel aus Kleidung und Schuhen, Hausrat, Spielzeug. Kein ungewöhnlicher Anblick in den Ghettos der amerikanischen Innenstädte.
Auge um Auge, Zahn um Zahn: Nach diesem alttestamentarischen Grundsatz geht es derzeit im Handelskonflikt zwischen den USA und China zu. Als US-Präsident Donald Trump Anfang April 25prozentige Strafzölle auf chinesische Hightechgüter in Höhe von 50 Mrd. US-Dollar ankündigte, kam aus Peking umgehend die Retourkutsche.
Nach einem Krieg, der mittlerweile länger andauert als jeder andere ihrer Geschichte, stehen die Vereinigten Staaten in Afghanistan am Rande der Niederlage.
Das Jahr 1968 markierte in den Vereinigten Staaten in gewisser Weise schon den Tiefpunkt jener Revolte, die weltweit unter dem Label „68er-Bewegung“ in die Geschichtsbücher eingehen sollte.
Norman Birnbaum ist ein großer Chronist: In seinen soeben erschienenen Memoiren bilanziert der „Blätter“-Mitherausgeber nahezu acht Jahrzehnte abgeklärter Auseinandersetzung – falls es so etwas geben kann – mit intellektuell und politisch führenden Köpfen der USA und Europas.
Weite Teile des Mittleren Ostens befinden sich in Aufruhr. Rex Tillerson verdient daher ein Lob, darüber bei seiner jüngsten Reise in die Region nicht den Konflikt in Syrien vergessen zu haben. Der US-Außenminister stand vor keiner einfachen Aufgabe: Im Mittleren Osten war die amerikanische Diplomatie zuletzt beinahe unsichtbar.
Der Westen steht wirtschaftspolitisch scheinbar vor einer Zäsur. Seit dem Brexit-Referendum und der Wahl Donald Trumps wird jedenfalls viel über ein „Ende des Neoliberalismus“ spekuliert.
Als US-Präsident Donald Trump Ende vergangenen Jahres verkündete, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, drohte die Hamas umgehend mit einer dritten Intifada. Tatsächlich kam es Mitte Dezember zu massiven Protesten, bei denen 16 Menschen getötet und rund 3000 Menschen verletzt wurden.
Zwölf volle Tage dauerte die Asienreise von US-Präsident Donald Trump. Damit war es die längste Fernostreise eines US-Präsidenten in den letzten 25 Jahren.
Worin die Logik der jüngsten Jerusalem-Entscheidung der Trump-Administration bestehen könnte, erschließt sich kaum. Sie stellt die Anerkennung der Stadt als Israels Kapitale und einen Umzug der amerikanischen Botschaft dorthin in Aussicht, noch bevor sie den eigenen Plan für einen nahöstlichen Friedensdeal überhaupt enthüllt hat.
Der gefährlichste Brennpunkt der Welt liegt derzeit im Fernen Osten. Die Möglichkeit eines Krieges zwischen den USA und Nordkorea wächst laut US-Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster mit jedem Tag. Nordkorea sei die „größte unmittelbare Bedrohung für die Vereinigten Staaten“, so McMaster am 2.
Medien könnten die größte Kraft des Friedens auf der Welt sein. Stattdessen werden sie viel zu oft als Waffe des Krieges genutzt. Daher müssen wir sie uns zurückerobern. Die Kraft unabhängiger Medien wie „Democracy Now!“ besteht darin, dass sie Menschen erlauben, für sich selbst zu sprechen.
Eines hat Donald Trump schon nach einem Jahr erreicht: Der latente Rassismus seiner Regierung und erheblicher Teile der US-amerikanischen Bevölkerung ist überdeutlich geworden.
