Artikel zum Thema Datenschutz | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Datenschutz

Fünf Jahre NSA-Affäre: Die neue Macht des BND

von Daniel Leisegang (6/2018)

In der Chausseestraße 96 in Berlin-Mitte fahren dieser Tage reihenweise die Laster vor: Bis zum Herbst will der Bundesnachrichtendienst (BND) den Umzug aus dem oberbayerischen Pullach in seine neue Zentrale abschließen. Dann betreiben hier unter einem Dach rund 4000 Geheimdienstmitarbeiter strategische Auslandsaufklärung. […]

Die Demokratiehacker

Die Facebook-Demokratur

von Daniel Leisegang (5/2018)

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Epochales Staatsversagen

Die Facebook-Demokratur

von Daniel Pelletier und Maximilian Probst (5/2018)

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Silicon Valley oder die Zukunft des digitalen Kapitalismus

von Evgeny Morozov (1/2018)

Als man mir die Frage stellte, wem der digitale Kapitalismus gehöre, war ich zunächst unschlüssig. Mein erster Impuls war zu antworten, die Frage sei falsch gestellt, weil die Unterscheidung zwischen einem digitalen Kapitalismus einerseits und dem hoch finanzialisierten Kapitalismus auf der anderen Seite schwer zu treffen, ja eigentlich unsinnig sei. […]

Amazon Fresh oder: Die Schlacht um die Supermarktkunden

von Daniel Leisegang (1/2018)

Auch wenn sich der Einzelhandel mit dem diesjährigen Weihnachtsgeschäft zufrieden zeigt, befindet er sich doch in einer existentiellen Krise: Zwar stiegen die Nettoumsätze 2016 im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um gut drei Prozent. […]

Der digitalisierte Mensch: Unser Leben in der Matrix

von Fabian Scheidler (12/2017)

Wenn es um die Zukunft der technischen Entwicklung geht, hört man oft den Satz: Was möglich ist, wird irgendwann gemacht. Viele Menschen glauben, dass technische Entwicklung naturgesetzlich verläuft, in eine bestimmte Richtung, die immer nur bedeuten kann, mehr Technik anzuwenden, komplexere Technik, mächtigere Technik. […]

Der Journalist als Gefährder

Wie der deutsche Staat die Pressefreiheit aufweicht

von Marvin Oppong (10/2017)

Am Rande des G20-Gipfels, der Anfang Juli in Hamburg stattfand, wurde 32 Journalisten der Zutritt zum offiziellen Pressezentrum verweigert – obwohl diese sich zuvor ordnungsgemäß akkreditiert hatten. An den Zugängen zum Pressezentrum standen Polizisten, die die Journalistinnen und Journalisten kontrollierten. […]

Die höchste Stufe der Zensur: Das Leben in der Ich-Blase

von Harald Welzer (7/2016)

»Google wacht über uns wie ein Gott, und wenn wir etwas suchen, dann gibt er uns nur unsere Reime darauf.« – Katja Petrowskaja, Vielleicht Esther […]

Silicon Valley: Der große Lauschangriff

von Daniel Leisegang (7/2016)

Der Wettstreit um einen gigantischen Zukunftsmarkt tritt in die heiße Phase ein: Mitte Juni kündigte Apple auf der firmeneigenen Entwicklerkonferenz an, seinen sprachgesteuerten Assistenten „Siri“ erstmals für andere Anbieter zu öffnen. […]

Privacy as a human right

Edward Snowden and the control of power

von Peter Schaar

In June 2013, Edward Snowden's revelations about the massive surveillance programme of the NSA and the British GCHQ caused global outrage. Almost two years later, the burning question is whether effective means exist to prevent blanket surveillance by the security services. One thing is for sure: there will be no return to the analogue era. […]

Controlling the future: Edward Snowden and the new era on Earth

von Elmar Altvater

In June 2013, Edward Snowden began to uncover the machinations of the US National Security Agency (NSA) and the British Government Communications Headquarters (GCHQ), prompting a worldwide debate about the alarming power of the secret services. […]

Die verratene Öffentlichkeit

von Daniel Leisegang (9/2015)

Man fühlte sich unversehens ins alte Preußen zurückversetzt: Ende Juli wurde bekannt, dass die Generalbundesanwaltschaft (GBA) wegen Landesverrats gegen das Blog Netzpolitik.org ermittelte. Im Fokus standen dessen Gründer Markus Beckedahl und Andre Meister, einer der Redakteure. Sie wurden beschuldigt, Staatsgeheimnisse verraten zu haben. […]

BND: Merkels schleichende Staatskrise

von Daniel Leisegang (6/2015)

Seit den ersten Snowden-Enthüllungen vor zwei Jahren stellt sich die Bundesregierung als Opfer der US-Spionage dar. In den vergangenen Wochen hat sich jedoch gezeigt, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) an der weltweiten illegalen Überwachung mitwirkt und damit knietief im von Edward Snowden freigelegten Spionagesumpf steckt. […]

Dialektik der Autonomie

Elf Gebote gegen den Konformismus

von Harald Welzer und Michael Pauen (6/2015)

Moderne, demokratische und freiheitlich verfasste Gesellschaften sind ohne die Vorstellung, dass Menschen autonom entscheidungsfähig sind, nicht denkbar. Gleichzeitig können wir zivilisatorische Standards, die einmal erreicht worden sind, nicht einfach als unveränderlich voraussetzen. […]

Lifelogging oder: Der fehlerhafte Mensch

von Stefan Selke (5/2015)

Der Absturz der Germanwings-Maschine Ende März dieses Jahres hat eine Diskussion darüber ausgelöst, ob nicht der Mensch das letzte zu eliminierende Sicherheitshindernis am Arbeitsplatz, in Autos oder in Flugzeugen ist. […]

Für eine digitale Bürgerrechtsbewegung

von Geraldine de Bastion und Markus Beckedahl (1/2015)

Am 1. Dezember wurde Edward Snowden in Stockholm mit dem Alternativen Nobelpreis geehrt. „Edward Snowden hat den Bewohnern dieses Planeten einen riesigen Dienst erwiesen“, begründete Jakob von Uexküll, der Gründer der Right-Livelihood-Award-Stiftung, die Auszeichnung. […]

»Die Zeugenvernehmung von Edward Snowden in Berlin ist unzulässig«

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zur Zeugenvernehmung von Edward Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, 12.12.2014

Antrag im Organstreitverfahren zur Zeugenvernehmung von Edward Snowden in Berlin ist unzulässig Pressemitteilung Nr. 114/2014 vom 12. Dezember 2014 Beschluss vom 04. Dezember 2014 2 BvE 3/14 […]

»Das Fundament von Regierung und Demokratie sind wir«

Dankesrede von Edward Snowden zu seiner Auszeichnung mit dem Stuttgarter Friedenspreis der Anstifter, 23.11.2014

“Als Erstes möchte ich mich bedanken – ich danke Ihnen sehr. Es ist eine unglaubliche Ehre, für etwas ausgezeichnet zu werden, was ich für eines jeden Pflicht halte. Ihre Auszeichnung zeigt mir, wie viel Kraft in unserer Gesellschaft ist. […]

»Kaum jemand glaubt daran, anonym surfen zu können«

Studie des Pew Research Center über die Wahrnehmung amerikanischer Bürger zu Privatsphäre und Sicherheit in der Post-Snowden-Ära, 12.11.2014 (engl. Originalfassung)

About this report […]

»Deutschland braucht einen gesetzlichen Hinweisgeberschutz«

Stellungnahme von Transparency International Deutschland zum Entwurf eines Gesetzes zum Whistleblower-Schutz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 6.11.2014

Die Arbeitsgruppe Hinweisgeber von Transparency International Deutschland e.V. hat den Gesetzesentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bereits durchgesehen und nimmt dazu wie folgt Stellung: […]

Für einen neuen Humanismus

Wie wir der digitalen Entrechtung entkommen

von Jaron Lanier (11/2014)

Gerne würde ich hier eine Rede halten, die zum großen Teil positiv und inspirierend ist, aber als Realist bin ich gezwungen, manchmal etwas dunkler zu werden. Wenn man dem Realismus genug Vertrauen schenkt, kann man sich durch die Ausläufer der Dunkelheit hindurchbrennen. Denn oft stellt sich heraus, dass auf der anderen Seite das Licht wartet. […]

»Digitale Überwachung ist ein Angriff auf die Grundrechte«

Erklärung der Hamburger Initiative »Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung«, 17.10.2014

Die Fakten: […]

»Hart an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit«

Vorbericht des Expertengremiums „Privacy and Civil Liberties Oversight Board" im Auftrag von US-Präsident Barack Obama zu den NSA-Abhörpraktiken, 2.7.2014 (engl. Originalfassung)

In 2008, Congress enacted the FISA Amendments Act, which made changes to the Foreign Intelligence Surveillance Act of 1978 (“FISA”). Among those changes was the addition of a new provision, Section 702 of FISA, permitting the Attorney General and the Director of National Intelligence to jointly authorize surveillance conducted within the United States but targeting only non-U.S. […]

Privatsphäre als Menschenrecht

Edward Snowden und die Kontrolle der Macht

von Peter Schaar (7/2014)

Im Juni 2013 sorgte Edward Snowdens Enthüllung der gigantischen Abhörung durch die US-amerikanische NSA und das britische GCHQ für einen globalen Aufschrei. Ein Jahr danach ist die Frage nicht nur berechtigt, sondern drängt sich geradezu auf, ob es überhaupt wirksame Mittel gegen die lückenlose Registrierung und Überwachung der Geheimdienste gibt. […]

Ein Jahr Snowden: Die sabotierte Aufklärung

von Daniel Leisegang (6/2014)

Am 6. Juni liegen die ersten Enthüllungen der NSA-Totalüberwachung genau ein Jahr zurück. Seitdem verging kaum eine Woche ohne neue Meldungen über die Ausspähaktionen westlicher Geheimdienste. […]

NSA: Die Schere im Kopf

Wie Massenüberwachung jeden Protest im Keim erstickt

von Glenn Greenwald (6/2014)

Lange Zeit galt das Internet als ein beispielloses Instrument der Demokratisierung und Liberalisierung, ja sogar der Emanzipation. Nach Ansicht der amerikanischen Regierung aber drohen dieses weltweite Netzwerk und andere Kommunikationstechnologien die Macht der USA zu untergraben. […]

»Suchmaschinenbetreiber müssen auf Wunsch der Internetnutzer persönliche Daten aus der Ergebnisliste entfernen«

Pressemitteilung zum Urteil des EuGH im Rechtsstreit zwischen einem EU-Bürger und Google Spain, 13.5.2014

Mit einer Richtlinie der Union sollen die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen, insbesondere das Recht auf die Privatsphäre, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten geschützt und gleichzeitig die Hemmnisse für den freien Verkehr solcher Daten beseitigt werden. […]

Der digitale Dämon

von Bernd Rheinberg (5/2014)

Ein Dämon geht um in unserer schönen neuen Welt. Er zeichnet sich aus durch besondere Kräfte: Er kann nicht nur sehen, was wir denken und tun; er kann auch erkennen, was wir denken und tun werden. Die Zukunft ist seine Passion und sein Metier. Aber er selbst ist alt, er begleitet den Menschen schon sehr lange. Doch nun sind ihm neue Fähigkeiten zugewachsen. […]

»Der Gesetzgeber hat die Grenzen zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit überschritten«

Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung, 8.4.2014

Der Gerichtshof stellt zunächst fest, dass den auf Vorrat zu speichernden Daten insbesondere zu entnehmen ist, 1. mit welcher Person ein Teilnehmer oder registrierter Benutzer auf welchem Weg kommuniziert hat, 2. wie lange die Kommunikation gedauert hat und von welchem Ort aus sie stattfand und 3. […]

Markt und Macht in der App-Economy

von Jan-Felix Schrape und Ulrich Dolata (4/2014)

WhatsApp, Angry Birds oder Quizduell – Apps boomen. Mit dem Durchbruch von Smartphones und Tablets hat sich ein höchst dynamischer Umschlagplatz für Softwareanwendungen herausgebildet, die auf mobile Geräte zugeschnitten sind. Sie werden über sogenannte App Stores vertrieben, die auf den Geräten vorinstalliert sind. […]

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