Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Artikel zum Thema Europa

Nachwuchs-Terroristen

von Dirk Hempel (1/2001)

Sie sind jung. Sie sind überzeugt, für eine gerechte Sache zu kämpfen. Sie sind Mitglieder einer Terror-Organisation - der einzigen, die in Westeuropa noch aktiv ist und deswegen Anfang Dezember auch von den EU-Innenministern zum Problem für ganz Europa erklärt wurde. […]

Die Anpassung des KSE-Vertrags

von Wolfgang Zellner (1/2001)

Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa wurde vor gut zehn Jahren auf der Pariser KSZE-Gipfelkonferenz von den 22 Mitgliedstaaten der NATO und des gerade noch existierenden Warschauer Pakts abgeschlossen. Am 19. […]

Realitätsschock BSE

von Jürgen Neyer (1/2001)

Von der europäischen bis zur kommunalen Politik und von den Verbrauchern bis zu den Anbietern wird derzeit nach Ursachen für die BSE-Seuche gesucht. Wie konnte so etwas passieren? Wer ist schuld an der Verbreitung von BSE? Und welche Lehren sollten daraus gezogen werden? Die Beantwortung dieser Fragen erscheint auf den ersten Blick ziemlich kompliziert. […]

Abstammungsdeutsche und Herkunftstürken

von Helmut Rittstieg (12/2000)

Angesichts der neuen politischen Offenheit für Einwanderung ist daran zu erinnern, daß diese seit 45 Jahren stattfindet und die Folgeprobleme früherer Einwanderungen von einer akzeptablen Lösung weit entfernt sind. […]

Slowakische Übergänge

von Balduin Winter (12/2000)

Die Slowakei durchläuft seit der Wende von 1989 und der Unabhängigkeit 1993 einen komplizierten gesellschaftlichen Umwandlungsprozess. […]

Europa ohne Souverän?

von Caspar Einem (12/2000)

Europa steht vor der entscheidenden Herausforderung, die Union erweiterungsfähig zu machen. Bloß: Was heißt das? Schenkt man Medienberichten Glauben, scheint die Erweiterungsfähigkeit vor allem eine technokratische Angelegenheit zu sein: Anzahl der Kommissare je Land, Stimmgewichtung im Rat, Verhältnis von Parlamentssitzen zu Bevölkerungszahl usw. usf. […]

Aufbruch in Belgrad

von Dusan Reljic (12/2000)

In den beiden führenden politischen Wochenzeitschriften Serbiens, "Vreme" und "Nin", wurde Mitte November eine ungewöhnliche Annonce geschaltet: "Wir beobachten euch genau. Passt auf, was ihr tut. Dies ist eine Warnung: Um einen Bagger zu fahren, braucht man keinen Führerschein. Das Volk ist Widerstand". […]

Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2000)

Auf der Tagung des Europäischen Rates in Köln am 3./4. Juni 1999 wurde beschlossen, eine Grundrechtecharta auszuarbeiten. Das zu diesem Zweck im Oktober 1999 eingesetzte Expertengremium unter Vorsitz des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog überreichte einen entsprechenden Entwurf am 2. Oktober 2000 der französischen EU-Ratspräsidentschaft. […]

In bester Verfassung

Zur Verabschiedung der europäischen Grundrechte-Charta

von Wolfgang Däubler (11/2000)

Das Problem hat eine Vorgeschichte. Am 29. Mai 1974 fällte das Bundesverfassungsgericht ein vielbeachtetes Urteil: Rechtsakte der EG seien am Maßstab der Grundrechte des Grundgesetzes zu überprüfen, "solange" kein gleichwertiger geschriebener Katalog auf europäischer Ebene existiere. […]

Angst vor den eigenen Bürgern

von Erich Schmidt-Eenboom (11/2000)

Auf Betreiben von Javier Solana hat der EU-Ministerrat handstreichartig neue Regelungen getroffen, die es erlauben, militärische Dokumente der Union als geheim oder vertraulich einzustufen und sie so der Öffentlichkeit und den Parlamentariern vorzuenthalten. […]

Gesundheitsreform: Andere sind besser

von Cornelia Heintze (11/2000)

Reformprozesse, zumal in Deutschland, folgen einem stets gleichen Verlaufsmuster. Auf die Problemleugnung folgt eine langdauernde Phase der Symptombekämpfung. […]

Postjugoslawische Symbiosen

von David Binder (11/2000)

Die vergangenen 13 Jahre haben uns zu Zeugen massiver Symbiosen auf den Balkan gemacht, schlimmer Variationen auf "Eine Hand wäscht die andere" oder "Du brauchst mich für deine Dreckarbeit und ich dich für meine, arbeiten wir also zusammen" - eine Art wechselseitig vorteilhafter Übereinkünfte, Böses zu tun. […]

Das Ende der Maßnahmen gegen die ÖVP/FPÖ-Regierung in Wien.

Erklärung der französischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union im Namen von vierzehn Mitgliedsstaaten vom 12. September 2000 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2000)

Am 31. Januar 2000 verkündeten vierzehn EU-Mitgliedstaaten, bei der sich abzeichnenden Aufnahme der rechtsaußen angesiedelten "Freiheitlichen Partei" in die neu zu bildende Wiener Regierung die bilateralen diplomatischen Beziehungen auszusetzen (vgl. "Dokumente zum Zeitgeschehen", in: "Blätter", 3/2000). […]

Das Ende der Maßnahmen gegen die ÖVP/FPÖ-Regierung in Wien.

Bericht der Drei Weisen über die Politik der österreichischen Regierung und die politische Natur der FPÖ vom 8. September 2000 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2000)

Wir, Martti Ahtisaari, ehemaliger finnischer Staatspräsident, Jochen Frowein, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht, ehemaliger Vizepräsident der Europäischen Kommission für Menschenrechte, Marcelino Oreja, Präsident des Instituts für Europastudien der San Pablo CEU Universität, ehema […]

Der Fall Österreich, Neue Folge

Die dunkle Seite der österreichischen Sozialdemokratie

von Andrei S. Markovits und Anson Rabinbach (10/2000)

Jetzt[i] ist es also amtlich: Die Sanktionen werden gemäß dem Ratschlag der „drei Weisen“ aufgehoben. […]

Der Fall Österreich, Neue Folge

Von wiedererlangter Würde

von Arthur Heinrich (10/2000)

Rechts, wo man schon immer die vermeintlichen Sanktionen als Sakrileg, als Kapitalvergehen gegen die "freie demokratische Selbstbestimmung" gegeißelt hatte 1), wurde der Österreich-Bericht von Martti Ahtisaari, Jochen Frowein und Marcelino Oreja nach Kräften bejubelt. […]

Der Fall Österreich, Neue Folge

Es ist vorbei. Ist es vorbei?

von Sonja Puntscher-Riekmann (10/2000)

Am 4. Februar dieses Jahres wurde die aus Ministern der „Freiheitlichen Partei” (FPÖ) und der „Österreichischen Volkspartei” (ÖVP) gebildete Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) vereidigt. […]

Von Budapest nach Brüssel

von Peter Stiegnitz (10/2000)

Ungarn mit seinen 10 Millionen Einwohnern genießt - im Vergleich zu den anderen Ex-COMECON-Ländem - eine gewisse Sonderstellung, die nicht nur aus den relativ guten Wirtschaftsdaten - 5% Wirtschaftswachstum, 7% Inflationsrate - sondern, so eigenartig und irrational es auch klingen mag, auch aus der alten "CsardasHusaren-" und "Zigeunermusik"-Mentalit&a […]

Stabilitätsexport nach Südosteuropa

von Hans-Georg Ehrhart (10/2000)

Im Juni 2000 jährte sich das auf dem Gipfeltreffen von Sarajewo von 38 Staats- und Regierungschefs feierlich bekräftigte Vorhaben eines Stabilitätspaktes für Südosteuropa. 1) Der von der EU initiierte Pakt ist ein wichtiger Schritt in Richtung regionaler Friedenskonsolidierung und nachholender Prävention. […]

Die EU will den Zugang zu Umweltinformationen einschränken

von Nicola Schuldt (9/2000)

In der EU-Kommission wird gegenwärtig daran gearbeitet, das im Vertrag von Amsterdam (AV) in Artikel 255 verbriefte Recht eines jeden EU-Bürgers auf Zugang zu den Dokumenten der EU-Gremien entscheidend einzuschränken. […]

Das F-Wort

Europäische Begriffsverwirrungen

von Frank Niess (9/2000)

Da musste erst der französische Staatspräsident Jacques Chirac den Ratsvorsitz in der Europäischen Union übernehmen und Wegweisendes zur Position der Grande Nation verkünden, um - unfreiwillig - zu dokumentieren, was schon seit Monaten die Diskussion über die EU-Reform prägt: eine europäische Begriffsverwirrung. […]

Rußland zwischen Anspruch und Wirklichkeit

von Andreas Heinemann-Grüder (9/2000)

Nach den Zerfallsszenarien am Ende der Jelzin-Ära verkörpert Putin für den Westen ein Mehr an innerer Stabilität und äußerer Berechenbarkeit, selbst wenn die Demokratie darunter leidet und die weit gehende Nichteinmischung in innere Angelegenheiten - siehe Tschetschenien - die Kluft zu Europa vertieft. […]

Annäherungsversuche auf Zypern

von Jürgen Reuter (9/2000)

Anfang Juli 2000 wurde am Genfer Sitz der UNO erneut über die Zukunft Zyperns verhandelt. Die Vertreter ihrer Volksgruppen, der Zyperngrieche Glafkos Klerides und der Zyperntürke Rauf Denktasch, suchten gemeinsam mit Vertretern der Weltorganisation, Großbritanniens, der USA sowie anderer Länder nach einer Lösung für die geteilte Insel. […]

Milosevic oder Kostunica

von Dusan Reljic (9/2000)

Drei Kilo pro Haushalt monatlich - so viel Zucker erhalten die Bewohner von Pozarevac seit Mitte August. Eine Rationierung von Speiseöl ist ebenfalls angekündigt. Eigentlich ist die Landwirtschaft die Stärke jener Region Serbiens, in der die Kleinstadt liegt. […]

Befreiung auf kosovarisch

von David Binder (9/2000)

Wenn die Vergangenheit auf die Zukunft schließen läßt, empfiehlt es sich, die Geschichte der Kosovo oder Kosovo-Metohija genannten Region im Auge zu behalten. Nach dem Fall des serbischen Königtums im 14. […]

Die Erweiterung darf keine Flucht nach vorne sein

Rede des französischen Staatspräsidenten Jaques Chirac vor dem Deutschen Bundestag am 27.Juni 2000 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (8/2000)

Als erstes ausländisches Staatsoberhaupt sprach der französische Präsident Jacques Chirac am neuen Sitz des Bundestages in Berlin zu den Abgeordneten. Ausführlich ging er bei dieser Gelegenheit auf Fragen ein, die Bundesaußenminister Fischer einige Wochen zuvor in der Berliner Humboldt-Universität aufgeworfen hatte. […]

Europäische Ungewißheiten

von Gilbert Ziebura (6/2000)

Es wird bitterernst mit der Frage "Quo vadis Europa?". Tatsächlich verstärkt sich der Eindruck, daß der Einigungsprozeß, wie er zwischen Brüsseler Bürokratismus und medienwirksam inszenierten Gipfelkonferenzen abläuft, den Bevölkerungen nicht mehr vermittelbar ist. […]

Kiew im Abseits

von Verena Fritz (6/2000)

Im deutschen und westeuropäischen öffentlichen Bewußtsein ist die Ukraine mit knapp 50 Millionen Einwohnern immerhin eines der größten Länder in Europa - kaum präsent. Zwischen Rußland einerseits und den EU-Beitrittskandidaten vom Baltikum bis Rumänien andererseits liegt sie im Schatten der Aufmerksamkeit. […]

Testfall Livingstone

von Jörg Michael Dostal (6/2000)

"Wie ich schon sagte, bevor ich vor vierzehn Jahren so unhöflich unterbrochen wurde" - mit diesen Worten eröffnete Ken Livingstone am 5. Mai 2000 die zweite Halbzeit seines politischen Lebens und nahm seine Wahl zum ersten direkt gewählten Bürgermeister der Stadt London an. […]

Am Scheideweg

Zur Situation der Atlantischen Gemeinschaft

von Ernst-Otto Czempiel (5/2000)

Die Beziehungen zwischen Westeuropa und den USA sind viel schlechter als sie aussehen. Ihr gesellschaftlich-wirtschaftliches Fundament ist in Ordnung, aber in der politischen Architektur vermehren sich die Risse. In diesem Sommer könnten sie sich zum Spalt erweitern. […]

top