Am 20. November 2003, während eines Treffens zwischen Präsident George W. Bush und dem damaligen Premierminister Tony Blair in London und etwa sechs Monate nach der Eröffnung des neuen Konsulats in Istanbul, zündeten türkisch-muslimische Terroristen vor der HSBC-Bank und dem britischen Konsulat in Istanbul Autobomben.
Sklaverei ist der Inbegriff dessen, was der Menschenwürde widerspricht“, so der renommierte Rechtstheoretiker Klaus Günther.1 Und tatsächlich verbietet das Völkerrecht seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahre 1948 Sklaverei als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.2 Dennoch stehen Sklaven- und Zwangsarbeit zu Beginn des 21.
In der zweiten Novemberwoche machten die Weltbörsen kurzzeitig einen Freudensprung – ein seltenes Ereignis in Zeiten der Krise. Der Grund hierfür: Es war bekannt geworden, dass die chinesische Regierung ein großes Konjunkturprogramm plant. Über zwei Jahre sollen zusätzliche öffentliche Ausgaben in Höhe von 460 Mrd.
Der Zusammenbruch des globalen Finanzmarktes hat die ganze Welt in Angst und Schrecken versetzt. Auf dem Finanzmarkt herrscht totales Misstrauen, das zwangsläufig in eine Rezession oder sogar Depression führen wird. Inzwischen rufen auch die glühendsten Verfechter der freien, jeder staatlichen Kontrolle entzogenen Märkte nach dem Staat als Retter in der Not.
Nun hat also auch die Union ihren Parteitag zum Superwahljahr 2009 hinter sich. Damit sind die wirtschaftspolitischen Positionen für den Bundestagswahlkampf abgesteckt, so sie denn erkennbar wurden.
Weitgehend unbeachtet, da von der globalen Finanzmarktkrise fast völlig verdrängt, spitzt sich eine andere Krise weiter zu, bei der es für eine Milliarde Menschen um Leben und Tod geht. So nahmen die Medien kaum zur Kenntnis, dass am 16.
Nach dem Einlenken der SPD-Führung, die sich damit über ihren eigenen Parteitagsbeschluss von Hamburg hinwegsetzte, schien die Sache ausgemacht. Aber schließlich wurde der für den 27. Oktober d.J. geplante Börsengang der Deutschen Bahn AG doch noch gestoppt – zumindest vorläufig.
Am 15. Oktober fand im Bundestag die Debatte über das 480-Mrd.-Euro-Paket zur Rettung des Finanzsektors statt.
Die von den Vereinigten Staaten ausgehende Immobilien- und Finanzkrise hat sich seit Anfang September zu einer Krise des globalen Finanzkapitalismus ausgewachsen, die zunehmend auch die Warenproduktion bedroht.
Wenn ich in den vergangenen Jahren an den unterschiedlichsten Plätzen in der Welt über Island gesprochen habe, wurde ich immer angeschaut, als hätte ich nicht alle Tassen im Schrank. Island, sagten die Zuhörer, warum redet der über Island, ein Miniland im Nordmeer, das niemanden interessiert.
Anfang 2007 trat in der EU unter dem Namen „Basel II“ eine Bankenreform in Kraft, die allseits dafür gepriesen wurde, dass sie die direkte staatliche Bankenaufsicht zurückdrängt, die Banken in mehr „Eigenverantwortung“ entlässt und auf die „Marktdisziplin“ statt rechtlicher Vorschriften als Sicherheit gegen Fehlentwicklungen vertraut.
Die Besteuerung von Kapitaleinkünften im Allgemeinen und von Zinseinkünften im Besonderen ist in den letzten Monaten wieder verstärkt in die Diskussion geraten – sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union. Kern der Reform, die im kommenden Jahr in Kraft tritt, ist die Einführung einer sogenannten Abgeltungssteuer.
Im Sommer 2005 hat Jorge Semprún mir erklärt, wie er Kommunist geworden ist. Das Gespräch fand in seinem Landhaus im südlich von Paris gelegenen Gâtinais statt.
Wahr sind nur die Gedanken, die sich selber nicht verstehen. Theodor W. Adorno
Der jüngst veröffentlichte dritte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung bestätigt den Trend der sozialen Polarisierung, der die Entwicklung der bundesdeutschen Gesellschaft bereits in den vergangenen Jahren gekennzeichnet hat.
In der globalen Finanzkrise scheint sich ein erster Hoffnungsstreif am Horizont zu zeigen. Doch vor voreiliger Freude darüber muss gewarnt werden. Denn viel zu selten wird die Krise zu zwei ihrer entscheidenden – und weiter andauernden – Ursachen in Beziehung gesetzt: dem “Krieg gegen den Terror” und den labilen transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen.
Niemand wollte diesmal fehlen: Ob Sarkozy, Lula, Ahmadinedschad, Ban Ki-Moon, Annan oder Mugabe – alle wollten sie auf dem Welternährungsgipfel Anfang Juni in Rom ihre Empörung über die Hungerkrise bekunden. Schon vor zwei Jahren hatte die Welternährungsorganisation eine dramatische Zwischenbilanz der Hungerbekämpfung gezogen.
Ob Fußball-Europameisterschaft oder Olympiade, auf eines ist Verlass: die Lust an der Masse. Spätestens dann, wenn in Wien, Berlin oder anderen Städten Europas zu den Finalpartien Ende Juni zum sogenannten public viewing wieder große Fanmeilen errichtet werden, dürften Hunderttausende auf den Beinen sein und sich Fähnchen schwenkend dem Bad in der Menschenmenge hingeben.
Nie zuvor waren die Völker und Nationen der Menschheit einander so nah. Unablässig überqueren Informationen und Kapital die Ozeane zwischen Europa, Amerika und Asien. Neue Technologien ermöglichen die Verständigung im Sekundentakt und den schnellen Transport über alle Grenzen hinweg.
Auch wenn das Ende der globalen Finanzkrise noch nicht absehbar ist, eines dürfte bereits feststehen: dass wir es mit einer neuen Etappe der kapitalistischen Entwicklung zu tun haben. In deren Mittelpunkt steht die wachsende Herrschaft hoch spekulativer Finanzmärkte.
Bei einer Finanzblase1 handelt es sich um eine von Regierung, Finanzwelt und Industrie gemeinsam herbeigeführte Fehlentwicklung des Marktes, eine spekulative Wahnvorstellung, die in einen Finanzkrach und dann zur Wirtschaftskrise führt. Früher kam es nur selten zu derartigen Blasen – etwa alle 100 Jahre.
Ein leises Klirren hinter mir ließ mich den Kopf drehen. Sechs Schwarze gingen hintereinander und quälten sich den Pfad hinauf. Sie schritten aufrecht und langsam, balancierten kleine Körbe mit Erde auf dem Kopf, und das Klirren begleitete jeden Schritt.
Was für ein Aufschrei: Über Wochen und über alle Parteigrenzen hinweg erregte der Fall Nokia die Gemüter. Minister verschrotteten publikumswirksam ihre Nokia-Handys – natürlich ohne Erfolg. Tatsächlich werden rund 4000 Arbeitsplätze (direkt und indirekt bei Zulieferern) verloren gehen, weil Nokia seine Handy-Produktion in Bochum einstellt.
Die Aktienmärkte auf der Achterbahn, das globale Finanzsystem in einer tiefen Krise, Banken am Abgrund und die amerikanische Wirtschaft vor einer Rezession: Dramatischer als mit dem Börsencrash am „schwarzen Montag“ vom 21. Januar hätte das Jahr an den internationalen Finanzmärkten nicht beginnen können. Die Tagesverluste waren so heftig wie seit den Terroranschlägen vom 11.
Seit Sommer letzten Jahres wird eine intensive Debatte über den Einfluss ausländischer Staatsfonds auf das Wirtschaftsleben der Bundesrepublik und anderer EU-Staaten geführt. Führende Politiker von CDU/CSU und SPD warnen bereits vor der chinesischen und russischen Gefahr.
