Thema Kapitalismus

Gegenwärtig erleben wir – nicht nur, aber speziell in den Vereinigten Staaten – eine intensive Debatte über Geschichte und gegenwärtige Bedeutung des amerikanischen New Deal.

Signalisiert die gegenwärtige Krise tatsächlich das Ende des Neoliberalismus? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was man unter Neoliberalismus versteht. Für mich handelt es sich um ein Klassenprojekt, das heute eingekleidet in viel Rhetorik über Individualismus, Freiheit, Verantwortung der Einzelnen, Privatisierung und freie Märkte daherkommt.

Nach dem im Herbst 2008 verabschiedeten Finanzmarktstabilisierungsgesetz, das ein Sondervermögen von 500 Mrd. Euro für Zuschüsse und Bürgschaften an die Kreditinstitute bereitstellte, hat die Bundesregierung nun als Ergänzung einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung vorgelegt, der im Juli in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden soll.

„Exportweltmeister“ – jahrelang war dieser Begriff Ausdruck deutschen Selbstbewusstseins. Mehr als ein Dutzend Mal konnte die Bundesrepublik den Titel für sich verbuchen, und seit über drei Jahrzehnten hat sie einen festen Platz unter den Top-Exporteuren der Welt. Dass Deutschland sogar die Supermacht USA im Warenhandel überholen konnte, erschien als unbestreitbares Zeugnis ökonomischer Potenz.

Über die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Bundesrepublik wird derzeit viel spekuliert. Weit weniger gerät in den Blick, dass die osteuropäischen Staaten bereits in wesentlich stärkerem Maße betroffen sind – wenn auch in höchst unterschiedlicher Weise.

In den vergangenen Monaten ist viel über die Verlierer der Finanz- und Wirtschaftskrise gesprochen worden, zu denen plötzlich sämtliche Banken zu zählen schienen. Es ist daher an der Zeit, über die Sieger zu reden.

Die Weltfinanzkrise hat in der Bundesrepublik nicht nur die Privatbanken, sondern gerade auch den öffentlich-rechtlichen Finanzsektor hart getroffen. Quasi über Nacht rutschten mehrere Landesbanken tief in die roten Zahlen.

In wenigen Fragen war sich die Bevölkerung bisher so einig wie bei der Verurteilung von Bonus-Zahlungen für die „schamlosen Banker“. In der Kritik stehen diese Zahlungen allerdings vor allem deshalb, weil der Staat die Geldinstitute der Boni-Empfänger gerade erst mit Steuergeldern vor der Insolvenz bewahren musste.

Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, forderte 1997 der damalige Bundespräsident Roman Herzog. Gut zehn Jahre später geht dieser Ruck nicht nur durch Deutschland, sondern durch die Welt – jedoch in völlig anderer Art und Weise, als Roman Herzog ihn sich vorgestellt hat.

In der Perspektive feministischer Patriarchatskritik reiht sich die ökonomische Entwicklung der letzten Jahrzehnte ein in die lange Tradition der Metamorphosen patriarchaler Herrschaft.

Dass seit einigen Jahren wieder zunehmend über den deutschen Linkssozialismus geforscht und diskutiert wird, ist sicherlich nicht nur, aber eben auch der Tatsache geschuldet, dass in einer Zeit gesellschaftlicher Repolitisierung auch die Geschichte und Theorien des Linkssozialismus wieder auf den Prüfstand der Aktualität gestellt werden.

Die aktuelle Wirtschaftskrise hat auch unter den politisch und ökonomisch Herrschenden – wie beispielsweise jüngst beim Weltwirtschaftsforum in Davos – eine intensive Auseinandersetzung darüber ausgelöst, was künftig verändert werden muss. Welche Rolle spielt der Staat?

Die Krise spitzt sich zu, die Notrufe, ob von Opel oder Schaeffler, werden lauter. Die Bundeskanzlerin sieht Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945. „Eine solche Rezession, die gleichzeitig in allen Ländern der Welt stattfindet, hatten wir seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie“, verkündet Angela Merkel am 11. März via „Bild“-Zeitung dem deutschen Wahlvolk.

Was die schlimmste Finanzkrise seit 1929 ausgelöst hat und was zur Vermeidung künftiger Krisen getan werden muss, darüber kursieren mittlerweile zahlreiche durchaus sinnvolle Vorschläge.

Die ganze Wahrheit: Als Philosoph des „schwachen Denkens“ und als Christ bin ich wieder Kommunist geworden.

Die zehn biblischen Plagen, die der Gott des Volkes Israel über die Ägypter brachte, darunter vergiftete Brunnen, Stechmücken, die schwarzen Blattern, Viehpest, Froschlawinen, Heuschreckenschwärme und eine Sonnenfinsternis, sind unbestätigte Geschichte, über die im Zweiten Buch Moses des Alten Testaments berichtet wird.

Mit der Einführung des Elterngeldes und dem Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen löst das Leitbild der erwerbstätigen Mutter das Modell der „Ernährer-Familie mit Zuverdienerin“ ab – diese These hat Claudia Pinl in der letzten Ausgabe der „Blätter“ als geschlechterpolitischen Paradigmenwechsel analysiert.

Kapitalismus oder Staatsinterventionismus – wer trägt die Schuld an der Krise? So lautet die derzeit wohl am heftigsten umstrittene Frage.

Die Rezession, im Zusammenspiel mit der winterlichen Kälte, zeigt Wirkung: Auch die Diskussionen über den Strommarkt gewinnen an Schärfe.

Am 15. September 2008 erlebte die letzte Großideologie des 20. Jahrhunderts ihr Waterloo. An diesem Tag meldete das New Yorker Investmenthaus Lehman Brothers Insolvenz an – und die Regierung von US-Präsident George W. Bush ließ die Bank tatsächlich zusammenkrachen.