Thema Kapitalismus

In den vergangenen Monaten ist viel über die Verlierer der Finanz- und Wirtschaftskrise gesprochen worden, zu denen plötzlich sämtliche Banken zu zählen schienen. Es ist daher an der Zeit, über die Sieger zu reden.

Die Weltfinanzkrise hat in der Bundesrepublik nicht nur die Privatbanken, sondern gerade auch den öffentlich-rechtlichen Finanzsektor hart getroffen. Quasi über Nacht rutschten mehrere Landesbanken tief in die roten Zahlen.

In wenigen Fragen war sich die Bevölkerung bisher so einig wie bei der Verurteilung von Bonus-Zahlungen für die „schamlosen Banker“. In der Kritik stehen diese Zahlungen allerdings vor allem deshalb, weil der Staat die Geldinstitute der Boni-Empfänger gerade erst mit Steuergeldern vor der Insolvenz bewahren musste.

Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, forderte 1997 der damalige Bundespräsident Roman Herzog. Gut zehn Jahre später geht dieser Ruck nicht nur durch Deutschland, sondern durch die Welt – jedoch in völlig anderer Art und Weise, als Roman Herzog ihn sich vorgestellt hat.

In der Perspektive feministischer Patriarchatskritik reiht sich die ökonomische Entwicklung der letzten Jahrzehnte ein in die lange Tradition der Metamorphosen patriarchaler Herrschaft.

Dass seit einigen Jahren wieder zunehmend über den deutschen Linkssozialismus geforscht und diskutiert wird, ist sicherlich nicht nur, aber eben auch der Tatsache geschuldet, dass in einer Zeit gesellschaftlicher Repolitisierung auch die Geschichte und Theorien des Linkssozialismus wieder auf den Prüfstand der Aktualität gestellt werden.

Die aktuelle Wirtschaftskrise hat auch unter den politisch und ökonomisch Herrschenden – wie beispielsweise jüngst beim Weltwirtschaftsforum in Davos – eine intensive Auseinandersetzung darüber ausgelöst, was künftig verändert werden muss. Welche Rolle spielt der Staat?

Die Krise spitzt sich zu, die Notrufe, ob von Opel oder Schaeffler, werden lauter. Die Bundeskanzlerin sieht Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945. „Eine solche Rezession, die gleichzeitig in allen Ländern der Welt stattfindet, hatten wir seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie“, verkündet Angela Merkel am 11. März via „Bild“-Zeitung dem deutschen Wahlvolk.

Was die schlimmste Finanzkrise seit 1929 ausgelöst hat und was zur Vermeidung künftiger Krisen getan werden muss, darüber kursieren mittlerweile zahlreiche durchaus sinnvolle Vorschläge.

Die ganze Wahrheit: Als Philosoph des „schwachen Denkens“ und als Christ bin ich wieder Kommunist geworden.

Die zehn biblischen Plagen, die der Gott des Volkes Israel über die Ägypter brachte, darunter vergiftete Brunnen, Stechmücken, die schwarzen Blattern, Viehpest, Froschlawinen, Heuschreckenschwärme und eine Sonnenfinsternis, sind unbestätigte Geschichte, über die im Zweiten Buch Moses des Alten Testaments berichtet wird.

Mit der Einführung des Elterngeldes und dem Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen löst das Leitbild der erwerbstätigen Mutter das Modell der „Ernährer-Familie mit Zuverdienerin“ ab – diese These hat Claudia Pinl in der letzten Ausgabe der „Blätter“ als geschlechterpolitischen Paradigmenwechsel analysiert.

Kapitalismus oder Staatsinterventionismus – wer trägt die Schuld an der Krise? So lautet die derzeit wohl am heftigsten umstrittene Frage.

Die Rezession, im Zusammenspiel mit der winterlichen Kälte, zeigt Wirkung: Auch die Diskussionen über den Strommarkt gewinnen an Schärfe.

Am 15. September 2008 erlebte die letzte Großideologie des 20. Jahrhunderts ihr Waterloo. An diesem Tag meldete das New Yorker Investmenthaus Lehman Brothers Insolvenz an – und die Regierung von US-Präsident George W. Bush ließ die Bank tatsächlich zusammenkrachen.

Der US-amerikanische Historiker und Urbanist Mike Davis, einer der klügsten Globalisierungs- und Kapitalismuskritiker, ist am 25. Oktober gestorben. Seine grundlegenden Beiträge für die »Blätter« haben nichts von ihrer Aktualität verloren, insbesondere sein Text »Wer wird die Arche bauen? Das Gebot zur Utopie im Zeitalter der Katastrophen«.

Mit der Krise der Finanzmärkte wird gegenwärtig auch das Ende des Neoliberalismus ausgerufen. Tatsächlich schwenkte selbst die Union zwischenzeitlich auf eine bis dato ungehörte Regulationsrhetorik um. “Merkel fordert Regulation von Finanzspekulationen”, titelte das “Handelsblatt”.

Die Gefahr einer neuen Weltwirtschaftskrise hat der Kritik am globalen Kapitalismus zu neuer Aktualität verholfen. Es greift jedoch zu kurz, die Krisenphänomene auf solche der Wirtschaft zu verengen.

Am 20. November 2003, während eines Treffens zwischen Präsident George W. Bush und dem damaligen Premierminister Tony Blair in London und etwa sechs Monate nach der Eröffnung des neuen Konsulats in Istanbul, zündeten türkisch-muslimische Terroristen vor der HSBC-Bank und dem britischen Konsulat in Istanbul Autobomben.

Sklaverei ist der Inbegriff dessen, was der Menschenwürde widerspricht“, so der renommierte Rechtstheoretiker Klaus Günther.1 Und tatsächlich verbietet das Völkerrecht seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahre 1948 Sklaverei als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.2 Dennoch stehen Sklaven- und Zwangsarbeit zu Beginn des 21.

In der zweiten Novemberwoche machten die Weltbörsen kurzzeitig einen Freudensprung – ein seltenes Ereignis in Zeiten der Krise. Der Grund hierfür: Es war bekannt geworden, dass die chinesische Regierung ein großes Konjunkturprogramm plant. Über zwei Jahre sollen zusätzliche öffentliche Ausgaben in Höhe von 460 Mrd.

Der Zusammenbruch des globalen Finanzmarktes hat die ganze Welt in Angst und Schrecken versetzt. Auf dem Finanzmarkt herrscht totales Misstrauen, das zwangsläufig in eine Rezession oder sogar Depression führen wird. Inzwischen rufen auch die glühendsten Verfechter der freien, jeder staatlichen Kontrolle entzogenen Märkte nach dem Staat als Retter in der Not.