Thema Kapitalismus

Italien steht Kopf, seit Monaten halten die neuesten „Bunga-Bunga“-Enthüllungen über Silvio Berlusconi das Land in Atem.

Nun ist es endlich erschienen, das neueste und gleichzeitig letzte Buch Tony Judts, der am 6. August 2010 verstorben ist. Bereits die Entstehung dieses Buches ist anrührend, fiel sie doch in eine Zeit, da der Autor bereits an einer unheilbaren Nervenkrankheit litt, die immer mehr Körperteile lähmte.

Seit die globale Finanzkrise in den Mittelpunkt der internationalen Wirtschaftspolitik gerückt ist, haben die Regierungen der wichtigsten Staaten eine Vielzahl von Regulierungen und Reformen angekündigt. So verabredeten die Staats- und Regierungschefs der G 20 auf ihrem Gipfel im April 2009 in London eine lange Reihe wichtiger Finanzreformen.

Seit langem schon, lange vor den diversen französischen Protest- und Aufstandsmanifesten, ist der irische Politikwissenschaftler John Holloway in theoretisch interessierten Kreisen weit mehr als ein Geheimtipp.

Der konjunkturelle Tiefpunkt ist kaum überschritten, noch sind die sozialen Folgen der globalen Finanzkrise nicht annähernd absehbar, da scheint einer der großen Verlierer bereits festzustehen: die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung. Das jedenfalls ist der Tenor einer internationalen Debatte unter namhaften Forschern im Feld der Arbeitsbeziehungen.

Wer hätte gedacht, dass die alte Todsünde noch einmal derart modern werden würde? Die schon reichlich angestaubte Habgier findet, frisch poliert, den Weg in die Schlagzeilen. „Die Gier der Manager“, „Die Gier an den Märkten“ oder einfach: „Die große Gier“ lauten die Überschriften der Bücher und Talkshows.

Die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um ganze fünf Euro wurde von der Regierung Merkel vor allem mit dem Lohnabstandsgebot und der Notwendigkeit begründet, den Arbeitslosen Arbeit zu vermitteln, statt ihnen Hartz IV zu zahlen.

Große Krisen waren immer wieder der Auslöser grundlegender sozialer Reformen. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden in der Weimarer Republik wesentliche Institutionen des Sozialstaates geschaffen. Die große Weltwirtschaftskrise 1929 leitete in den USA die Politik des New Deal ein. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden in Westeuropa die entwickelten Wohlfahrtsstaaten.

Die öffentlichen Verurteilungen hätten kaum heftiger sein können: Die Banker haben den „größten Bankraub aller Zeiten“ organisiert und die zivilisierte Welt um ein Haar in den „Abgrund“ gerissen; deshalb müsse mit den „Kapital-Verbrechern“ abgerechnet werden.[1]

Die Metropole könnte man als das Skelett und Rückgrat der Multitude[1] bezeichnen, das heißt als die gebaute Umgebung, die ihr Tun unterstützt, und als das soziale Umfeld, in dem Affekte, soziale Beziehungen, Gewohnheiten, Wünsche, Ideen und kulturelle Kreisläufe abgelagert und aufbewahrt sind.

Mit Kurswechsel aus der Krise“ überschrieb der gewerkschaftliche Info-Service „Einblick“ einen Bericht über die gesellschaftspolitische Diskussion auf dem DGB-Bundeskongress, der Mitte Mai in Berlin stattfand.

Nach langem Gezerre hat der Bundestag am 7. Mai 2009 die in der Öffentlichkeit heftig diskutierten Notkredite für Griechenland beschlossen. Mit Garantie des Bundes soll die KfW-Bank den Griechen 22,4 Mrd.

Die Griechenlandkrise hat für eine Weile verdrängt, dass zuvor bereits andere Länder zu Opfern der globalen Finanzkrise wurden. Dies gilt vor allem für Island.

Unterwegs nach Doha, wo Geld keine Rolle zu spielen scheint, las ich beim Londoner Zwischenstopp kürzlich den „Guardian“. Er schrieb von den Aasgeiern, die die gegenwärtige Krise nutzen, um sich ausgerechnet an den ärmsten Volkswirtschaften der Welt zu bereichern.

Die griechische Tragödie, die derzeit aufgeführt wird, ist keineswegs auf Griechenland oder auch nur auf Europa beschränkt. Sie ist vielmehr ein weltweites Phänomen. Denn jeder Staat ist verschuldet. Hoch verschuldet.

In Chongqing, einem rasch wachsenden westchinesischen Stadtstaat an den Ufern des Jangtse, erinnert im Herzen der Innenstadt ein sechs Stockwerke hoher Turm an die Opfer des „antijapanischen Krieges”, wie die Chinesen ihn nennen. Nach dem Einmarsch der Japaner im Jahre 1937 verlegte China seinen Regierungssitz von Nanjing nach Chongqing.

Politik sollte nicht auf eine Entscheidung über Details oder gar die Exekution eherner Sachzwänge reduziert werden. Das Lebenselement echter Politik ist es vielmehr, menschliches Zusammenleben tatsächlich zu gestalten. Ohne Kühnheit im Denken geht das nicht.

Zum 70. Geburtstag von Rudi Dutschke (7. März 1940 – 24. Dezember 1979)