Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Neoliberale Globalisierung und globaler Krieg

von Birgit Mahnkopf (1/2004)

1989 ist der Kapitalismus US-amerikanischer Prägung als Sieger aus dem "Systemwettbewerb" hervorgegangen. In Gestalt der neoliberalen Globalisierung hat er der Welt seinen Stempel aufgedrückt. […]

Gespenster auf dem Balkan

von Dusan Reljic (1/2004)

Ein janusköpfiges Gespenst geht um in (Südost-)Europa – es trägt die Fratzen der beiden früheren Alleinherrscher Serbiens und Kroatiens, Slobodan Miloševiƒ und Franjo Tudjman. Seitdem die Präsidentenwahlen in Serbien am 16. November starke Zugewinne der national-populistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) und in Kroatien bei den Parlamentswahlen am 23. […]

Kein Raum für das Aufrechnen der Verbrechen und Verluste

Gemeinsame Erklärung von Bundespräsident Johannes Rau und dem Präsidenten der Republik Polen, Aleksander Kwasniewski, vom 29. Oktober 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (12/2003)

Die Diskussion über das geplante "Zentrum gegen Vertreibungen" schlug dieses Jahr in der Bundesrepublik, aber vor allem in Polen und Tschechien hohe Wellen. Bei einem Treffen in Danzig am 29. Oktober forderten Polens Präsident Kwasniewski und Bundespräsident Rau in einer gemeinsamen Erklärung eine "europäische Lösung". […]

Comeback der drei Welten

Der amerikanische Sonderweg und die Alternativmacht Europa

von Ulrich Menzel (12/2003)

Am 7. April 2002 veröffentlichte Robert Cooper, britischer Diplomat und derzeit Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen beim Generalsekretariat der EU, im Observer einen Artikel mit dem Titel "Why We Still Need Empires".1 In diesem Artikel wird eine neue Dreiteilung der Welt in eine postmoderne, eine moderne und eine prämoderne Zone vorgenommen. […]

Scheitert Europa?

von Adam Krzeminski und Etienne Balibar (12/2003)

Das Jahr 2003 avancierte für Europa zu einem Jahr mehr oder weniger produktiver Konfrontation – zwischen alten und neuen, Kern- und Randeuropäern –, aber auch zu einem Jahr erstaunlicher Versuche der europäischen Selbstverständigung über Chancen, Risiken und Grenzen des Kontinents. […]

Putins Rubikon

von William Pfaff (12/2003)

Das Ausland betrachtet die Yukos- Affäre in Russland als Angriff auf die politischen Freiheiten und als jüngstes Beispiel für Putins Machthunger.Richtig ist diese Sichtweise der Verhaftung des Ölmagnaten Michail Chodorkowski wegen "Betrug, Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung" jedoch nur in einem oberflächlichen, letztlich irreführenden Sinn. […]

Dialog auf Serbo-Albanisch

von Wolf Oschlies (12/2003)

War das Wiener "Schmäh" oder ernst gemeint? Gastgeber Wolfgang Schüssel, Österreichs Bundeskanzler, begrüßte am 14. Oktober in der Wiener Hofburg "Freunde aus Belgrad und Priština" zum ersten serbisch-kosovarischen Dialog. Freunde? […]

Nonproliferation: Herausforderung für Europa

von Sebastian Harnisch (12/2003)

Bilanziert man die europäischen Nonproliferationsbemühungen, fällt das Urteil wenig befriedigend aus – gerade was die Politik gegenüber Staaten der sogenannten "Achse des Bösen" anbelangt. […]

Alle Macht der Mehrheit?

Politische Willensbildung in der europäischen Verfassungsdebatte

von Georg Vobruba (11/2003)

Eine weit verbreitete Überzeugung im europapolitischen Diskurs lautet, dass das Mehrheitsverfahren ein Allheilmittel gegen politische Blockaden aller Art ist: Einerseits würde es das häufig beklagte Demokratiedefizit der EU abbauen helfen, andererseits Blockademöglichkeiten einzelner EU-Mitglieder beseitigen und so schnellere Entscheidungen und eine effizientere Politik erm& […]

Kein Maulkorb für den Staatsanwalt

Vom Nutzen italienischer Verhältnisse in der Justiz

von Regine Igel (11/2003)

Seit Jahren, Jahrzehnten schon suggerieren Meldungen aus Italien einen verheerenden Zustand der dortigen Justiz, viele Prozesse dauern zu lange und durchlaufen oft genug wegen Geringfügigkeiten auch noch alle Instanzen. […]

Annäherung durch Wandel

Berliner Rede des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan vom 3. September 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2003)

[...] Auch wenn der rechtliche Grundstein der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU vor 40 Jahren gelegt wurde, gehen unsere nach Westen gerichteten Modernisierungsbemühungen weiter zurück. Diese Bemühungen wurden besonders mit den in der Spätzeit des Osmanischen Reiches eingeführten Reformen beschleunigt. [...] […]

Das postkommunistische Paradox

Wie die polnischen Sozialdemokraten am eigenen Erfolg scheitern

von Julia Walter (10/2003)

Euphorisch feierten die polnischen Sozialdemokraten vom "Demokratischen Linksbund" (SLD) im September 2001 ihren bereits zweiten Wahlsieg in der kurzen Geschichte der Dritten Republik. […]

Europa braucht einen magnetischen Kern

Blätter-Gespräch

von Karl Lamers (10/2003)

Blätter: Im Streit um George W. Bushs Irakkrieg hat Europa die Stunde der Wahrheit geschlagen. Was nun? Zurück – oder vorwärts – zu "Kerneuropa"? […]

Nation Europa

Ethnoföderale Konzepte und kontinentale Vernetzung der extremen Rechten

von Heribert Schiedel und Samuel Salzborn (10/2003)

Die Auseinandersetzung mit der Idee Europa folgt in jüngster Vergangenheit vor allem pragmatischen Erwägungen. […]

Mogelpackung Galileo

von Susanne Härpfer (10/2003)

Galileo soll Europa unabhängig von den Amerikanern machen – mit diesem Slogan wird bis heute für das Satellitennavigationssystem geworben. Gleichwohl ist der Traum inzwischen ausgeträumt. Galileo kann in Kriegs- und Krisenfällen genauso lokal abgeschaltet oder modifiziert werden, wie dies bereits beim amerikanischen global positioning system, kurz GPS, der Fall ist. […]

Frankreich zwischen Reform und Protest

von Henrik Uterwedde (10/2003)

Zu den scheinbaren Paradoxien in Frankreich zählt, dass – auf Grund des Mehrheitswahlsystems und der Dominanz der Nationalversammlung gegenüber der zweiten Kammer, dem Senat – zumeist klare Mehrheitsverhältnisse herrschen, zugleich aber soziale Bewegungen und Konflikte eine wirksame Gegenmacht darstellen und die Regierung zu Kompromissen zwingen, ja ihre Projekte zum […]

Von Bologna nach Berlin

Perspektiven eines Europäischen Hochschulraums

von Andreas Keller (9/2003)

Am 18. und 19. […]

Grundrechtsschutz in der EU

Verfassungskonvent und die innere Sicherheit

von Wolfgang Wagner (9/2003)

In den vergangenen Jahren ist die Innen- und Justizpolitik zu einem der dynamischsten Bereiche der europäischen Integration geworden. Beim Aufbau eines "Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts", den der Amsterdamer Vertrag vorsieht, steht bislang die Politik der inneren Sicherheit im Mittelpunkt. […]

Blairs Nemesis

von Jeremy Leaman (9/2003)

Vergegenwärtigen wir uns die Situation im Herbst 2001. So paradox es heute klingen mag: Die Konstellation politischer Kräfte erschien damals günstig, sowohl auf der britischen Insel als auch in der internationalen Arena. Zwar kriselte die Konjunktur weltweit, zwar herrschte Bestürzung über die fürchterlichen Vorkommnisse in den USA am 11. […]

Javier Solanas Entwurf für eine Europäische Sicherheitsstrategie.

Dem Europäischen Rat in Thessaloniki vorgetragen am 20. Juni 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (8/2003)

Mit der Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wollen die Staats- und Regierungschefs Europas auf die von den USA im Herbst 2002 vorgelegte Nationale Sicherheitsstrategie (vgl. Auszüge in "Blätter", 12/2002, S. 1505 ff.) reagieren. […]

Die duale Struktur des Europäischen Systems anerkennen

Bericht des Konventsvorsitzenden Valéry Giscard d'Estaing an den Europäischen Rat in Thessaloniki vom 20. Juni 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (8/2003)

Nach 16 Monaten und 48 Sitzungstagen legte der Konvent zur Zukunft Europas am 13. Juni 2003 den Entwurf für einen europäischen Verfassungsvertrag vor. Auf der im Oktober beginnenden Regierungskonferenz der Mitglied- und Beitrittsstaaten soll die "Verfassung" abschließend beraten werden. […]

In Wirklichkeit war 'Multipolarität' nie eine einigende Idee

Rede der Nationalen Sicherheitsberaterin der USA, Condoleezza Rice, in London am 26. Juni 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (8/2003)

Vor dem Internationalen Institut für strategische Studien (IISS) unternahm Condoleezza Rice den Versuch, die Abkehr der Vereinigten Staaten von der Idee eines "wirksamen Multilateralismus" theoretisch zu begründen: Diese "Theorie der Rivalität, der konkurrierenden Interessen" halte davon ab, "die vor uns liegenden großen Aufgaben zu erfülle […]

Verfassung und Wirklichkeit

Die Genialität der europäischen Vertragskonstruktion

von Siegfried Schieder (8/2003)

Die Europäische Union wagt ein großes Experiment. Ihre Mitgliedstaaten wollen sich eine Verfassung geben. […]

Aktive Asymmetrie

Neubestimmung der Sicherheitspolitik im euro-atlantischen Kontext

von Otfried Nassauer (8/2003)

Für die Bundeswehr gelten seit dem 21. Mai neue Verteidigungspolitische Richtlinien. Der Europäische Rat in Thessaloniki billigte am 20. Juni erstmals Grundzüge einer sicherheitspolitischen Strategie für die Staaten der Europäischen Union. […]

Fusion oder Spaltung?

Die Kerneuropa-Initiative in der Debatte (Diskussion)

von Adolf Muschg, Jürgen Habermas, Jutta Limbach, Wolfgang Schäuble und Zdislaw Krasnodebski (8/2003)

Die Europa-Initiative, die Jürgen Habermas am 31. Mai d.J. gemeinsam mit Jacques Derrida, Umberto Eco, Adolf Muschg, Fernando Savater, Richard Rorty und Gianni Vattimo startete, "ist heftig, manchmal auch hämisch, bestritten worden, vor allem, soweit ich sehen kann, in Deutschland". […]

Die europäische Gefahr

von William Pfaff (8/2003)

Ezra Suleiman von der Princeton University, der auch in Paris lehrt und ausgezeichnete Arbeiten über die französische Gesellschaft verfasst hat, deutete kürzlich in einem Zeitungsartikel an, die französische Haltung in Sachen Irak sei eine Kreation Jacques Chiracs und seines Außenministers, einer Laune des Präsidenten entsprungen. […]

Im Reich der Balkan-Mafia

von David Binder (8/2003)

Im 21. Jahrhundert hat das organisierte Verbrechen auf dem Balkan etwas erreicht, was in früheren Jahrhunderten große Reiche vollbrachten – die Römer, Byzantiner, Osmanen, Habsburger und für kurze Zeit Hitlers Drittes Reich: die unzähligen rivalisierenden ethnischen Gruppen der Region zu zwingen, für ein gemeinschaftliches Ziel zusammenzuarbeiten. […]

Frauen in der erweiterten Union

von Hiltrud Breyer (8/2003)

Am 1. Mai 2004 wächst die Europäische Union (EU) um zehn weitere Staaten: Estland, Malta, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Rumänien und Bulgarien folgen voraussichtlich im Jahr 2007. Zudem machte der Gipfel von Kopenhagen im Dezember 2002 den Weg frei für künftige Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. […]

Kosovo: Vom Schlechten zum Schlimmeren?

von Wolf Oschlies (8/2003)

Als der deutsche Diplomat Michael Steiner im Mai 1997 sein Amt als stellvertretender Hoher UN-Repräsentant in Bosnien aufgeben musste, schrieben Tausende Bosnier Bittbriefe nach Bonn, ihn im Lande zu lassen – vergebens. […]

Dänischer Dornröschenschlaf

von Jeppe Fisker Jörgensen (8/2003)

Im Jahre 1971 fand in Kopenhagen eine legendäre Ausstellung statt: Hippies und Freaks präsentierten ihre Kunst und sich selbst. […]

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