Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Migranten als Avantgarde?

von Regina Römhild (5/2007)

„Europa lässt uns nicht träumen“, sagt die niederländische Philosophin und Feministin Rosi Braidotti. Es fehle ein „soziales Imaginäres“, das sich nicht wieder nur aus dem Ideenreservoir der Nation speist, sondern eine andere Vorstellung postnationaler, „nomadischer“ Identitäten und Staatsbürgerschaften entwirft. […]

Russische Nachbarschaftspolitik

von Christian Wipperfürth (5/2007)

In den 90er Jahren vernachlässigte Russland angesichts seiner eigenen wirtschaftlichen Probleme die Beziehung zu den Ländern der „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ (GUS). Stattdessen orientierte man sich verstärkt am Westen. […]

Kampf um Kurdistan

von Andreas Buro (5/2007)

„Eine Operation in den Irak ist notwendig“, erklärte der türkische Generalstabschef, Yasar Büyükanit, am 12. April. […]

Europa: Vision und Votum

von Jürgen Habermas (5/2007)

Als vor 50 Jahren die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft feierlich beschlossen wurde, stand die innenpolitische Frage der atomaren Ausrüstung der Bundeswehr weit mehr im Zentrum nicht nur meiner Aufmerksamkeit. […]

Airbus oder Der eingebildete Absturz

von Hermannus Pfeiffer (4/2007)

Bundeskanzlerin Angela Merkel ging schnell auf Distanz zu ihrem Wirtschaftsminister. Dieser hatte damit gedroht, alle Rüstungsaufträge der Bundeswehr an EADS-Airbus sofort zu stoppen, sollten Jobs in Deutschland abgebaut und Werke geschlossen werden – die Hälfte der Bundeswehraufträge für Waffen und Rüstungstechnik sollte bislang dem Vernehmen nach an EADS gehen. […]

Russischer Zweikampf

Das Ringen um die Putin-Nachfolge

von Eberhard Schneider (4/2007)

Im März 2008 endet die zweite Amtszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Laut Verfassung darf er nicht dreimal hintereinander kandidieren. Deshalb stellt sich in Russland bereits heute, ein Jahr vor dem Wahltermin, die Nachfolgefrage; diese ist von eminent politischer Bedeutung, da das gesamte politische System Russlands auf den Präsidenten ausgerichtet ist. […]

Die Lektion des Kalten Krieges

von Peter Bender (4/2007)

Wer noch weiß, was Kalter Krieg war, fühlte sich Mitte Februar bei der Lektüre deutscher Zeitungen um fünfzig Jahre zurückversetzt. Er spürte, wie die Angst und Arroganz, die sich einst gegen die Sowjetunion richteten, heute weiterleben, nicht als offene Feindschaft wie damals, aber als untergründiges dumpfes Ressentiment gegen Putins Russland. […]

Iran: Das nächste Vietnam?

von Behrooz Abdolvand und Nima Feyzi Shandi (4/2007)

Die Meldungen und Gerüchte reißen nicht ab, wonach die Bombardierung der iranischen Atomanlagen in Natans, Arak und Isfahan täglich näher rückt. […]

„Was ist aus den Garantien geworden?“

Rede von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, auf der Konferenz für Sicherheitspolitik in München am 10. Februar 2007 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2007)

Zur großen Überraschung der Konferenzteilnehmer kritisierte der russische Präsident auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Politik der Vereinigten Staaten und der NATO in deutlichen Worten. Zahlreiche Beobachter sahen in Wladimir Putins Rede prompt eine Rückkehr zum Kalten Krieg. […]

Europäischer Steuersenkungswettlauf

von Margit Schratzenstaller (3/2007)

Mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum 1. Januar 2007 ist die Osterweiterung der Europäischen Union vorerst abgeschlossen. […]

Rechte Internationale

Die neue ITS-Fraktion im Europaparlament

von Christoph Busch (3/2007)

„Ich warte auf neue, mutige und klar sehende Abgeordnete“, sagte der französische Abgeordnete Bruno Gollnisch in seiner Rolle als Vorsitzender der neu gebildeten rechtsradikalen Fraktion im Europäischen Parlament (EP).1 Dabei benötigt die Fraktion derzeit keine weiteren Mitglieder. „Ich warte auf neue, mutige und klar sehende Abgeordnete“, sagte der französische Abgeordnete Bruno Gollnisch in […]

Die neoliberale Deformation Europas

Zum 50. Jahrestag der Verträge von Rom

von Jörg Huffschmid (3/2007)

Am 25. März 1957 unterschrieben die Regierungschefs von sechs europäischen Ländern den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Die deutsche Bundesregierung, die im ersten Halbjahr 2007 die Präsidentschaft der Europäischen Union innehat, will diesen runden Geburtstag nutzen, um am 50. […]

Europa als Empire

von Jan Zielonka und Wolfgang Merkel (3/2007)

mit einem Kommentar von Wolfgang Merkel Schon seit geraumer Zeit versuche ich, den Charakter der erweiterten Europäischen Union zu erfassen. Das brachte mich schließlich auf den Begriff des „Empire“ und, als wäre das nicht schon schlimm genug, des mediävalen, also mittelalterlichen Empire. […]

Poker ums Kosovo

von Norbert Mappes-Niediek (3/2007)

Als am 2. Februar d.J. der Sondergesandte der Vereinten Nationen für den Kosovo-Statusprozess, Martti Ahtisaari, den Regierungen in Belgrad und in Priština den von ihm erarbeiteten Vorschlag zur Lösung des Kosovo-Status übergab und diese zu intensiven Gesprächen aufforderte, sollte dies eigentlich nur der letzte Schritt eines langen Prozesses sein. […]

KSZMNO jetzt

Für einen KSZE-Prozess im Mittleren und Nahen Osten

von Mohssen Massarrat (2/2007)

Steht der Welt, trotz (oder gerade wegen) der verheerenden Lage im Irak, ein Atomschlag gegen den Iran bevor? […]

Europas falscher Steuerwettbewerb

von Gerhard Schick und Thomas Rixen (2/2007)

In der gegenwärtigen Debatte um die Zukunft der Europäischen Union wird ein Feld regelmäßig vernachlässigt: die europäische Steuerpolitik und die Regulierung des Steuerwettbewerbs zwischen den Mitgliedstaaten. Dies zeigt sich nicht zuletzt auf dem Feld der Unternehmensbesteuerung. […]

Interkulturelle Globalisierung

Für einen neuen Dialog der Kulturen

von Dieter Senghaas (1/2007)

Vom Kampf der Kulturen bis zum Krieg der Zivilisationen – all jene Begriffe haben heute Konjunktur, die von einem für unausweichlich erklärten kulturellen Konflikt ausgehen. Demgegenüber kann von einem inspirierenden Dialog der Kulturen immer weniger die Rede sein. […]

Steuern für Europa

von Peter Becker (1/2007)

Die Zukunft der Europäischen Union basiert maßgeblich auf ihrer Finanzierung. Um diese sicherzustellen, wurde Ende 2005 über ein neues Finanzpaket für die erweiterte EU verhandelt – mit ernüchterndem Ergebnis. Stellvertretend für viele seiner Kollegen kam der damalige österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zu dem Schluss: „Bei den Finanzen ist das System ausgereizt. […]

Zitterpartie in Serbien

von Boris Kanzleiter (1/2007)

Oft wird der Begriff „Schicksalswahl“ überstrapaziert. Aber manchmal passt er eben auch – so wie für die kommenden Parlamentswahlen am 21. Januar in Serbien. Dieser Urnengang wird entscheidende Weichen für die Zukunft des Landes stellen. Gelingt Serbien die Konsolidierung des bisher unbefestigten Demokratisierungsprozesses, der mit dem Sturz Slobodan Miloševics im Oktober 2000 eingeleitet wurde? […]

Die Bewährung Europas

von Jürgen Habermas (12/2006)

Als Student habe ich oft vom anderen Rheinufer aus nach hier, auf den Sitz der vier Hohen Kommissare, hinübergeschaut. Heute betrete ich den Petersberg zum ersten Mal. Die historische Umgebung erinnert an die tiefen Wurzeln, die die alte Bundesrepublik in der Landschaft von Rhein und Ruhr geschlagen hat. […]

Systemwechsel auf Schwedisch

von Bernd Parusel (12/2006)

Wählen ändert nicht viel – jedenfalls nicht in Schweden. Davon waren viele Kommentatoren im In- und Ausland überzeugt, als in dem skandinavischen Land am 17. September d.J. über die Zusammensetzung eines neuen Reichstags entschieden wurde. […]

Russlands Medien - gleichgeschaltet demokratisch

von Manfred Quiring (12/2006)

Noch in den 90er Jahren wurde kontrovers über den Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit in Russland debattiert. Man stritt sich über die Frage, ob das Glas halb voll oder halb leer sei. Weitgehende Übereinstimmung bestand jedoch darüber, dass zumindest die Entwicklungsrichtung stimmte. Diese Debatte hat sich weitgehend erledigt. […]

Afrikas Erblast

Der Kampf um Staat und Demokratie

von Franz Ansprenger (11/2006)

Wenn es um Politik und Zukunft Afrikas geht, muss man zunächst dem grassierenden Afro-Pessimismus widerstehen. Genozid, ob rasend schnell in Ruanda oder schleichend im Sudan, Aids in Südafrika, Tribalismus und Korruption – insgesamt hat man sich angewöhnt, die ganze neuere Geschichte Afrikas unter dem Signum von Demokratieversagen und Staatszerfall zu betrachten. […]

Das Ende Lateinamerikas?

von Gerhard Drekonja-Kornat (11/2006)

Der mexikanische Politikwissenschaftler Jorge G. Castañeda, heute wohl Lateinamerikas klarsichtigster Analytiker, veröffentlichte Anfang der 90er Jahre, als nach der Implosion der Sowjetunion die Postmoderne auch den Subkontinent erreichte, einen Nachruf auf die progressiven Bewegungen der Region.Der mexikanische Politikwissenschaftler Jorge G. […]

Österreich nach dem Schüsselismus

von Robert Misik (11/2006)

Es war schon kurz vor elf Uhr nachts, im Festzelt hing ein Dunst aus Freude und Schweiß, aus Zigarettenschwaden und euphorischer Entrücktheit, da trat Alfred Gusenbauer noch einmal auf die Bühne, umringt von allen, die Rang und Namen haben in der neuen und der alten Sozialdemokratie. […]

Ungarn: Von Lüge und Spaltung

von Matthias Eickhoff (11/2006)

Eigentlich sollte der 50. Jahrestag des Beginns des ungarischen Volksaufstands am 23. Oktober 1956 ein großer Feiertag werden.   […]

Börsenpoker in Europa

von Jörg Huffschmid (10/2006)

Im Dezember wird es zur entscheidenden Kraftprobe bei der größten europäischen Aktienbörse Euronext kommen. Dann werden die Aktionäre, Banken, Händler und Hedgefonds darüber abstimmen, ob sie ihr Unternehmen mit der weltgrößten Börse, der New York Stock Exchange (NYSE), fusionieren. […]

Václav Havel und die Deutschen

von Wolf Oschlies (10/2006)

Eine persönliche Vorbemerkung sei mir gestattet: In den Jahren 1996 bis 1998 habe ich mindestens fünf Nekrologe auf Václav Havel schreiben müssen – die meisten unter höchstem Termindruck, weil der Präsident todkrank war. Später habe ich sie häufig aktualisiert, da seine Gesundheit immer wieder auf der Kippe stand. […]

Von der Bürger-Bahn zur Börsen-Bahn

von Tim Engartner (9/2006)

„Bürgerbahn statt Börsenbahn“ fordert seit geraumer Zeit ein Kreis engagierter Bahnexperten.1 Doch während die Plädoyers für eine flächendeckende öffentliche Bahn ansonsten eher leise sind, wird der Ruf nach der Privatisierung des letzten deutschen Staatskonzerns immer lauter. […]

Kohabitation in Kiew

von Anja Franke (9/2006)

Die Ukraine steckt in einer tiefen Krise: an ihrer Spitze ein Präsident, dessen Verhalten massive Zweifel an seiner politischen Durchsetzungskraft aufkommen lässt, und daneben konkurrierende politische Akteure, die kaum in der Lage waren, das Volksvotum in eine konstruktive Regierungsbildung münden zu lassen. […]

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