Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Plisch und Plum

Erfolg heiligt die Mittel?

von Frank Unger (6/2003)

Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert. […]

Mehr Westen wagen!

Erfolg heiligt die Mittel?

von Gesine Schwan (6/2003)

Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert. […]

Niemand benötigt die NATO mehr

Erfolg heiligt die Mittel?

von Reinhard Mutz (6/2003)

Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert. […]

Vier gegen das Imperium

Erfolg heiligt die Mittel?

von Wilfried Loth (6/2003)

Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert. […]

Amerikanischer Gestaltungswille

Erfolg heiligt die Mittel?

von Christian Hacke (6/2003)

Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert. […]

Die USA brauchen Europa

Konturen einer künftigen Partnerschaft (Blätter-Gespräch)

von Charles A. Kupchan (6/2003)

Der militärische Sieg im Irakkrieg scheint die Rolle der Vereinigten Staaten als "einzig verbliebene Supermacht" befestigt zu haben. Charles A. Kupchan, Professor für Internationale Beziehungen an der Georgetown Universität in Washington, D.C., nimmt hingegen die Gefahr einer Überdehnung imperialer Macht in den Blick. […]

Giscards Vorlage

von Karlheinz Koppe (6/2003)

Jetzt wissen wir’s: Valéry Giscard d’Estaing, ehemaliger Präsident der Republik Frankreich (zu Zeiten des Bundeskanzlers Helmut Schmidt, mit dem er die Grundlagen für die Europäische Währungsunion schuf) und derzeit Präsident des Verfassungskonvents der Europäischen Union ist arrogant, vom Interesse seines Landes bestimmt und nur an seiner eigene […]

Serbien nach Djindjić

von Norbert Mappes-Niediek (5/2003)

Nach dem Mord an Zoran Djindjic hatte die Regierung in Belgrad sofort begriffen, dass es jetzt vor allem galt, sehr rasch Zeichen zu setzen. Noch stand ja nicht fest, was sie erwartete: Würden Polizeieinheiten die Bürgermeisterämter stürmen und die verhassten Djindjić -Anhänger vertreiben? Würde irgendwer putschen? […]

Ankara in der Zypernfalle

von Christoph Ramm (5/2003)

Als Anfang März diesen Jahres die Vermittlungsbemühungen der UN im Zypernkonflikt scheiterten und die türkische Seite als Hauptschuldiger angeprangert wurde, werden Gegner einer EU-Mitgliedschaft der Türkei wie die deutschen Professoren Hans-Ulrich Wehler und Heinrich August Winkler erleichtert aufgeatmet haben. […]

Sondervollmachten der Staatsorgane auf die Dauer des Ausnahmezustands

Serbien nach dem Tod von Zoran Djindjic: Maßnahmen am Tag danach (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (4/2003)

Am 12. März 2003 erlag der serbische Premier Zoran Djindjić (*1952) einem Attentat, hinter dem Belgrads gefährlichste Mafia-Bande „Clan von Zemun“ vermutet wird. […]

Ablehnung neuer Angriffskriege

Erklärung italienischer Germanisten gegen den Krieg (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (4/2003)

In Italien steht die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Bereitschaft der Regierung Berlusconi, sich dem amerikanischen Waffengang gegen den Irak anzuschließen. Die Positionen variieren zwischen einem eventuellen Anschluss an ein UN-Mandat und einem unbedingten Nein, auch Forderungen nach einem von den Gewerkschaften auszurufenden europäischen Generalstreik werden laut. […]

Das Berlusconi-Regime im Lichte des EU-Rechts

von Christoph Palme (4/2003)

Mit Silvio Berlusconi feiert im Mai ein Regierungschef sein zweijähriges Dienstjubiläum, gegen den bis heute EU-Sanktionen diskutiert werden.1 Solche Maßnahmen sind aber nur dann denkbar, wenn bewiesene Verstöße gegen europäische Vertragsgrundsätze vorliegen. […]

ETA am Ende?

Die spanische Offensive im Kampf gegen den Terrorismus

von Andreas Baumer (4/2003)

Unter vielen Spaniern macht sich derzeit Hoffnung breit, es könnte ein für alle Mal Schluss sein mit dem Terror der ETA (Euskadi ta Askatasuna – Baskenland und Freiheit), der in den letzten 35 Jahren über 800 Todesopfer gefordert hat und der wie ein Albtraum die ansonsten erfolgreiche Etablierung der spanischen Demokratie nach den langen Jahren des Franco-Regimes übers […]

Das NATO-Trauerspiel

von Elizabeth Pond (4/2003)

Das Trauerspiel vom Selbstmord der atlantischen Allianz wird jetzt auf offener Weltbühne aufgeführt. Wie so oft in klassischen Dramen ist Hybris der tragische Fehler – die Arroganz der Macht, gepaart mit der Arroganz der Schwäche, und die herzhafte Abneigung, die die Protagonisten Georg W. Bush und Gerhard Schröder nun gegeneinander hegen. […]

Schöne neue Welt

Europäische und transatlantische Bruchlinien (Blätter-Gespräch)

von Claus Leggewie und Micha Brumlik (4/2003)

Knapp sechs Monate nach der Bundestagswahl 2002 führten die „Blätter“ ein bilanzierendes Gespräch mit Micha Brumlik und Claus Leggewie über die innere und äußere Situation, in der das Land sich heute befindet. […]

Neue Freunde

von Frank Möller (4/2003)

„Donc, je crois qu’ils ont manqué une bonne occasion de se taire“ – sie hätten eine gute Gelegenheit verpasst zu schweigen, haben sich die Regierungen Estlands, Lettlands und Litauens vom französischen Präsidenten Chirac bescheinigen lassen müssen. Die Erklärung vom 5. […]

Polens Watergate

von Richard Heimann (4/2003)

Pressefreiheit gibt es in Polen seit fast 14 Jahren. Doch die alten Reflexe der Konspiration funktionieren unter unbestechlichen Journalisten immer noch. […]

Erklärung der zehn Länder der Vilnius-Gruppe

vom 5. Februar 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2003)

Die Außenminister der NATO-Kandidatenländer Albanien, Bulgarien, Kroatien, Estland, Litauen, Lettland, Mazedonien, Rumänien, Slowakei und Slowenien (Vilnius-Gruppe) reagierten auf die „Präsentation des US-Außenministers vor dem UN-Sicherheitsrat bezüglich des Iraks“ am 5. […]

Es gibt noch eine Alternative zum Krieg

Gemeinsame Erklärung von Frankreich, Deutschland und Russland zum Irak vom 10. Februar 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2003)

Im Anschluss an Gespräche zwischen dem russischen und dem französischen Staatspräsidenten, Jacques Chirac und Wladimir Putin, stellten beide am 10. Februar 2003 in Paris eine auch von der Bundesregierung unterstützte gemeinsame Erklärung zum drohenden Krieg gegen den Irak vor. […]

Politik des Hausverstand

Österreich nach Haider

von Günther Sandner (3/2003)

Dass österreichische Politik in internationalen Medien und von einer internationalen Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen und kommentiert wurde, verband sich seit rund 15 Jahren untrennbar mit dem Phänomen der FPÖ und ihrem (ehemaligen) Parteiführer Jörg Haider. […]

Europas variable Geometrie

Die erweiterte Union braucht eine Avantgarde

von Undine Ruge (3/2003)

Die Europäische Union steht heute vor der Herausforderung, die größte und zugleich anspruchsvollste Erweiterung ihrer Geschichte zu meistern. 1999 hatte der Europäische Rat in Helsinki entschieden, (neben den ersten sechs) mit weiteren sechs Ländern Erweiterungsverhandlungen aufzunehmen und der Türkei den Kandidatenstatus einzuräumen. […]

Der Konvent zur Zukunft der Europäischen Union - ein Bericht

von Janna Wolff und Olaf Leiße (3/2003)

Wie Phönix einst der Asche entstieg, so versucht Europa seit einem knappen Jahr seinen Aufstieg aus den zuletzt immer unfruchtbarer verlaufenden Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs. […]

Schroeder-Hatz

von William Pfaff (3/2003)

Gerhard Schröder politisch zu vernichten und einen Regimewechsel in Deutschland herbeizuführen – dies scheint auf der Prioritätenliste der Bush-Administration und ihrer Fans in den Medien derzeit noch vor Saddam Hussein und dem Irak zu rangieren. […]

Instrumenteller Multilateralismus und servile Rezeption: der Irak, die USA und Europa

von August Pradetto (2/2003)

Peter Bender betitelte Anfang der 80er Jahre ein Buch „Das Ende des ideologischen Zeitalters“.1 Es handelt von der Pragmatisierung der Außenpolitik der Großmächte und des Verhältnisses zwischen den Blöcken in den beiden voraufgegangenen Jahrzehnten. Diese Zeit der „normalen Politik“ (Dahrendorf) ist vorbei. […]

Kopfgeburt Solanien

von Dusan Reljic (2/2003)

Alles ist möglich, nur kein Heizofen aus Holz – so lautet eine alte serbische Volksweisheit. […]

Turkophobie

von Dieter Oberndörfer (2/2003)

Die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union stößt auf pragmatische und prinzipielle Einwände. […]

Für eine Europäische Union der Solidarität.

Gemeinsame Erklärung von Abgeordneten des Europäischen Parlaments vom 17. Oktober 2002 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2003)

Kurz vor der Veröffentlichung des Vorentwurfs einer europäischen Verfassung (vgl. […]

Vertrag über eine Verfassung für Europa.

Vorentwurf des Präsidiums des Europäischen Konvents zur Zukunft Europas vom 28. Oktober 2002 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2003)

Auf seiner Zusammenkunft in Laeken im Dezember 2001 beschloss der Europäische Rat die Einberufung des „Konvents zur Zukunft Europas“, der 105 Vertreter der Regierungen und nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission umfasst. […]

Was man von einer Europäischen Verfassung erwarten und nicht erwarten sollte

von Fritz W. Scharpf (1/2003)

Bis vor kurzem war die Diskussion über Wünschbarkeit und mögliche Gestalt einer europäischen Verfassung eine fast ausschließlich akademische Angelegenheit. […]

Polen und die Erweiterung der Europäischen Union

von Hans Arnold (1/2003)

Mit dem endgültigen Beschluss und der Terminierung der Erweiterung der Europäischen Union um zehn Staaten drängt sich die Frage auf, was die alten und neuen Mitglieder wohl von einander zu erwarten haben. Fest steht, dass sich die Union mit den Beitritten wesentlich verändern wird: Der weitaus größte Teil Europas wird zu EU-Europa. […]

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