Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Europas Platz an der Sonne

Afrika und die europäische Sicherheitspolitik

von Lutz Holländer und Ronja Kempin (5/2005)

Am 6. November 2004 geriet Frankreich in seiner ehemaligen "Vorzeige- Kolonie", der Elfenbeinküste, unter Beschuss. Der Angriff der ivorischen Luftwaffe auf ein Lager der französischen Armee in der Nähe der Stadt Bouaké tötete neun französische Soldaten und einen US-Bürger. […]

Rückkehr der Führer?

Rechtsparteien in Europa

von Albert Scharenberg (5/2005)

Wer sich vor zwei Jahrzehnten mit dem organisierten europäischen Rechtsextremismus befasste, war entweder Historiker oder Sektologe. Der Grund hierfür liegt auf der Hand: In der Gegenwart gab es keine rechten Massenparteien. Wer solche studieren wollte, erforschte die geschichtlichen Formationen. […]

Unter Freunden?

Die deutsch-russische Interessenallianz

von Katrin Bastian und Roland Götz (5/2005)

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland haben sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts grundlegend gewandelt. 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind sie weitgehend unbelastet von der Vergangenheit – zumindest für die politischen Eliten beider Länder. […]

Große Diskrepanz zwischen Gesetzesreformen und Umsetzung in der Praxis

Bericht über die Türkei-Reise einer internationalen Menschenrechtsdelegation vom 16. Bis 20. Januar 2005 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (4/2005)

Der brutale Polizeieinsatz gegen eine unangemeldete Demonstration von Frauen in Istanbul zum internationalen Frauentag warf ein grelles Schlaglicht auf die Lage der Menschenrechte in der Türkei. Bereits im Januar besuchte eine internationale Menschenrechtsdelegation von Juristinnen und Juristen aus der Bundesrepublik und aus Südafrika die Türkei. […]

Blochers Schweiz

von Oliver Geden (4/2005)

Dass der Niedergang rechtspopulistischer Parteien genau in dem Moment beginnt, da ihre Wahlerfolge es ihnen ermöglichen, auf nationaler Ebene in die Regierung einzutreten, zählt beinahe schon zum politischen Allgemeinwissen. […]

Nordische Nein-Sager

von Bernd Parusel (4/2005)

Der Kommunalverwaltung von Vaxholm im Stockholmer Schärengebiet war offenbar nicht klar, welchen Konflikt sie entfachen würde, als sie im vergangenen Jahr die Baufirma Laval un Partneri beauftragte, ein Schulgebäude zu errichten. […]

Den neuen Umständen anpassen

Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf der Münchener Sicherheitskonferenz am 12. Februar 2005 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2005)

Die von Bundesverteidigungsminister Struck zur Eröffnung der diesjährigen Sicherheitskonferenz verlesene Rede des erkrankten Bundeskanzlers löste im In- und Ausland erhebliche Irritationen aus. Für Aufregung sorgte die Feststellung des Kanzlers, dass die NATO "nicht mehr der primäre Ort (ist), an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen konsultieren und koordinieren". […]

Europa und die Zukunft des Westens

Ein Gespräch

von Ralf Dahrendorf (3/2005)

Der heutige Abend hat die europäische Identität und die Zukunft des Westens zum Thema.* Dabei stellt sich zunächst die Frage, ob es überhaupt sinnvoll ist, nach einer spezifischen Identität Europas zu suchen, wenn doch Europa gerade der politische Ordnungsraum ist, in dem festgelegte Identitäten immer wieder verneint, überschritten und verändert werden? […]

Mission Orange

Adam Krzeminski und Marek Ostrowski im Gespräch mit Polens Staatspräsident

von Aleksander Kwasniewski (2/2005)

Berühmt wurde er 1989: Erst in Polen, später auch in der DDR setzten regierende Kommunisten und dissidierende Bürgerrechtler sich am "Runden Tisch" zusammen, um die Transformation des "Realsozialismus", teils als Revolution, teils als "Wende" kodiert, in friedlichen Bahnen zu halten. […]

Nach Arafat

von Alexander Flores (1/2005)

Der Tod des langjährigen PLO-Vorsitzenden und Präsidenten der Palästinensischen Nationalbehörde (PNA) Jassir Arafat sowie die für den 9. Januar 2005 anberaumten Präsidenten- und Parlamentswahlen in den palästinensischen Gebieten werfen die Frage nach neuer Bewegung im Palästinakonflikt auf, der in den letzten Jahren heillos verfahren schien. […]

Geteiltes Grenzland?

von Heike Litzinger (1/2005)

Im Spätherbst 2004 entdeckte die Welt das "Grenzland" Ukraine. 1 Um die Entdeckung dieses entlegenen Erdwinkels leichter verarbeiten zu können, griffen Medien und außenpolitische Kommentatoren zu einem Muster, das seit dem Ende des Kalten Krieges geläufig ist: Diesmal ging es also um Ostukrainer gegen Westukrainer, so ähnlich wie Serben gegen Kroaten oder Christen gegen Muslime. […]

Die Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen

Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament zu den Fortschritten der Türkei auf dem Weg zum Beitritt vom 6. Oktober 2004 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (12/2004)

Am 6. Oktober hat die europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei empfohlen (vgl. auch die Beiträge von Egon Bahr und Herfried Münkler in diesem Heft). Wir dokumentieren den Text in seinen wesentlichen Teilen. - D. Red. 1. Einleitung Die Beziehungen der EU zur Türkei blicken auf eine lange Geschichte zurück.Am 6. […]

Die Türkei vor Europa

Europas imperiale Herausforderung

von Herfried Münkler (12/2004)

Die Debatte über den EU-Beitritt der Türkei hat die Frage nach den Grenzen Europas, aber auch die nach seiner inneren Struktur neu aufleben lassen. […]

Bush I = Bush II

von William Pfaff (12/2004)

Tony Blair sagte nach den US-Wahlen, jetzt müssten die Europäer sich auf Amerikas "neue Wirklichkeit" einstellen. Einige EU-Regierungen beschuldigte er, die Bestätigung der Politik George W. Bushs durch Amerikas Wahlvolk nicht wahrhaben zu wollen. […]

Das albanische Erbe

von Dusan Reljic (12/2004)

Mit einem Paukenschlag meldeten sich die USA in der ersten Novemberwoche wieder auf dem Balkan zu Wort: Kurzerhand erkannte Washington die Republik Mazedonien unter diesem, ihrem Verfassungsnamen an, ohne sich viel um die Positionen der UNO und der Europäischen Union in der vertrackten Angelegenheit zu kümmern. […]

Von Fortuyn zu Van Gogh

von Jan Herman Brinks (12/2004)

Am 3. November wurde der holländische Filmemacher und Publizist Theo Van Gogh von einem extremistischen Muslim in Amsterdam auf offener Straße ermordet. Der Mörder, der sowohl die niederländische als auch die marokkanische Staatsangehörigkeit besitzt, hatte seine Tat gut vorbereitet und ging mit äußerster Brutalität vor. […]

Atlantische Wertegemeinschaft mbH

von Karl D. Bredthauer (12/2004)

Danke, weitermachen! - Bush-Amerika und Alteuropa können also fortfahren, einander in herzlicher Hassliebe zu umschlingen, zusammengewachsen und zusammengehörig wie sie nun mal sind. […]

Die Normalität des Referendums

Europäische Verfassung und deutscher Sonderweg

von Oliver Eberl (11/2004)

Bevor die Bundesregierung ihre sture Ablehnung eines Referendums über die EU-Verfassung aufgab, hatte sie sich angesichts ihres Umgangs mit dieser Frage (mindestens) zwei schwere Vorwürfe gefallen lassen müssen: Zum einen ließ sich die ablehnende Haltung beim besten Willen nicht mit der in den Wahl- und Regierungsprogrammen proklamierten Demokratisierung der Gesetzgebung mi […]

Kooperations- vs. Konkurrenzföderalismus

Vom antifaschistischen Allheilmittel zum antidemokratischen Reformhemnis

von Frank Niess (11/2004)

Seit etlichen Jahren beklagen Politiker und Wissenschaftler beredt den Zustand unserer Verfassung, vornehmlich ihres Bauprinzips, sprich: des deutschen Föderalismus. "Die Balance ist verloren gegangen"1, heißt es; von "ausuferndem Föderalismus" ist allenthalben die Rede. […]

Der unbekannte Kommissar

von Klaus Brummer (11/2004)

Das Amt des Menschenrechtskommissars des Europarats wird fünf Jahre alt - und keiner merkt es. Mag diese Aussage auch polemisch sein, ein wahrer Kern ist zweifelsohne enthalten. […]

Rumänien 2007

von Olaf Leiße (11/2004)

Als die Europäische Kommission jüngst mitteilte, dass die Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien abgeschlossen seien und einer Aufnahme des Landes in die EU zum Jahr 2007 nichts mehr entgegenstünde, geriet die rumänische Regierung unter beträchtlichen Druck. […]

Failure to protect - versagter Schutz

Gewalt gegen Minderheiten im Kosovo, März 2004. Ein Bericht von Human Rights Watch (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2004)

Ende März dieses Jahres kam es im gesamten Kosovo zu gewalttätigen Ausschreitungen der albanischen Bevölkerungsmehrheit. Die mit dem Schutz der ethnischen Minderheiten betrauten internationalen Sicherheitsorgane - die KFOR wie die internationale Polizei der UNMIK - kamen ihrer Aufgabe nicht nach und den Verfolgten nicht zu Hilfe. […]

60 Jahre Warschauer Aufstand

Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder in der polnischen Hauptstadt am 1. August 2004 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2004)

Nach den Feierlichkeiten zur Erinnerung an die Landung der Alliierten in der Normandie (vgl. die Dokumentation in: "Blätter", 7/2004, S. 890 ff.) war auch aus Anlass des 60. Jahrestages des Warschauer Aufstandes gegen die deutsche Wehrmacht mit Bundeskanzler Gerhard Schröder erstmals ein deutscher Regierungschef eingeladen. […]

Hilflose Giganten

von William Pfaff (10/2004)

Die Wechselwirkung von Terrorismus und Terrorbekämpfung entwickelt eine enorme Eigendynamik. Hat diese eine gewisse Schwelle erst einmal überschritten, lässt sich ihr kaum noch Einhalt gebieten. […]

Milosevic in Den Haag

von Wolf Oschlies (10/2004)

Nur einen Pressevertreter pro Verlag ließ der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGH) am 31. August 2004 zu, denn es herrschte großer Andrang bei der Verteidigungsrede von Slobodan Milosevic, Ex-Staatspräsident der Bundesrepublik Jugoslawien und einer der Drahtzieher der Kriege in Kroatien (1991/92), Bosnien (1992/95) und im Kosovo (1999). Am 24. […]

Wir können in Deutschland vieles möglich machen

Antrittsrede von Bundespräsident Horst Köhler am 1. Juli 2004 vor dem Deutschen Bundestag (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (9/2004)

Am 23. Mai wählte die Bundesversammlung den gemeinsamen Kandidaten von CDU/CSU und FDP, den bisherigen Direktor des Internationalen Währungsfonds Horst Köhler, mit 604 Stimmen im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau; die von den Regierungsparteien nominierte Präsidentin der Europa-Universität Frankfurt/Oder, Gesine Schwan, erhielt 589 Stimmen. Am 1. […]

Zwischen Konfrontation und Kooperation

Die russische Zentralasienpolitik

von Alexander Warkotsch (9/2004)

Das nachsowjetische Zentralasien der "Vor-September-Welt" lag lange Zeit außerhalb des internationalen Blickfelds. Seine fragile Staatlichkeit, islamistische Oppositionsbildung, grenzüberschreitender Drogenhandel und Terrorismus sowie die ökonomischen Missstände in der Region waren der Weltöffentlichkeit weitgehend unbekannt. […]

Stehaufmännchen Tony Blair

von Heinrich Senfft (9/2004)

Anders als Deutschland kommt Großbritannien über die Kontroversen wegen des Irakkrieges nicht zur Ruhe. Das ist auch kein Wunder, denn der britische Premierminister Tony Blair hatte diesen Krieg mit (fast) allen Mitteln forciert und befördert. […]

Guantánamo ante portas

von Albrecht von Lucke (9/2004)

Es gehört zur Tragik des politischen Geschäfts, dass eine gut gemeinte, aber verunglückte Aktion zumeist umgehend bestraft wird und dadurch ein hässliches Nachspiel findet. […]

Boris Tadic: Kann ich endlich anfangen...?

Erste Ansprache des neuen serbischen Präsidenten vom 27. Juni 2004 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (8/2004)

27. Juni 2004, zweite Runde der serbischen Präsidentschaftswahlen, diesmal ohne die früher so hinderliche Rate der Wahlbeteiligung - "50-Prozent-plus-eine-Stimme". […]

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