Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Hilflose Giganten

von William Pfaff (10/2004)

Die Wechselwirkung von Terrorismus und Terrorbekämpfung entwickelt eine enorme Eigendynamik. Hat diese eine gewisse Schwelle erst einmal überschritten, lässt sich ihr kaum noch Einhalt gebieten. […]

Milosevic in Den Haag

von Wolf Oschlies (10/2004)

Nur einen Pressevertreter pro Verlag ließ der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGH) am 31. August 2004 zu, denn es herrschte großer Andrang bei der Verteidigungsrede von Slobodan Milosevic, Ex-Staatspräsident der Bundesrepublik Jugoslawien und einer der Drahtzieher der Kriege in Kroatien (1991/92), Bosnien (1992/95) und im Kosovo (1999). Am 24. […]

Wir können in Deutschland vieles möglich machen

Antrittsrede von Bundespräsident Horst Köhler am 1. Juli 2004 vor dem Deutschen Bundestag (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (9/2004)

Am 23. Mai wählte die Bundesversammlung den gemeinsamen Kandidaten von CDU/CSU und FDP, den bisherigen Direktor des Internationalen Währungsfonds Horst Köhler, mit 604 Stimmen im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau; die von den Regierungsparteien nominierte Präsidentin der Europa-Universität Frankfurt/Oder, Gesine Schwan, erhielt 589 Stimmen. Am 1. […]

Zwischen Konfrontation und Kooperation

Die russische Zentralasienpolitik

von Alexander Warkotsch (9/2004)

Das nachsowjetische Zentralasien der "Vor-September-Welt" lag lange Zeit außerhalb des internationalen Blickfelds. Seine fragile Staatlichkeit, islamistische Oppositionsbildung, grenzüberschreitender Drogenhandel und Terrorismus sowie die ökonomischen Missstände in der Region waren der Weltöffentlichkeit weitgehend unbekannt. […]

Stehaufmännchen Tony Blair

von Heinrich Senfft (9/2004)

Anders als Deutschland kommt Großbritannien über die Kontroversen wegen des Irakkrieges nicht zur Ruhe. Das ist auch kein Wunder, denn der britische Premierminister Tony Blair hatte diesen Krieg mit (fast) allen Mitteln forciert und befördert. […]

Guantánamo ante portas

von Albrecht von Lucke (9/2004)

Es gehört zur Tragik des politischen Geschäfts, dass eine gut gemeinte, aber verunglückte Aktion zumeist umgehend bestraft wird und dadurch ein hässliches Nachspiel findet. […]

Boris Tadic: Kann ich endlich anfangen...?

Erste Ansprache des neuen serbischen Präsidenten vom 27. Juni 2004 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (8/2004)

27. Juni 2004, zweite Runde der serbischen Präsidentschaftswahlen, diesmal ohne die früher so hinderliche Rate der Wahlbeteiligung - "50-Prozent-plus-eine-Stimme". […]

Das Scheitern der Befriedung

Fünf Jahre Nachkrieg im Kosovo

von Wolf Oschlies (8/2004)

Im 50. Jahr ihres Bestehens führte die NATO, vom 24. März 1999 bis 10. Juni 1999, einen Krieg um die südserbische "Autonome Provinz Kosovo". Ohne UN-Mandat oder ein ausgearbeitetes Friedensprogramm wurden binnen 77 Tagen rund 38 000 Einsätze gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien (BRJ) geflogen. […]

Geopolitik und Terrorbekämpfung

Russlands Krieg in Tschetschenien

von Alexander Schrepfer-Proskouriakov (8/2004)

Das von den russischen Massenmedien suggerierte Bild und die Wirklichkeit des Kriegsgeschehens in Tschetschenien klaffen weit auseinander. Zwei Ereignisse stehen in Widerspruch zur jüngst ausgerufenen "Normalisierung" der Situation in dieser Republik: der Anschlag auf die Spitze der prorussischen Verwaltung in Tschetschenien am 9. […]

Volksbefragung als Gründungsakt

von Emanuel Richter (8/2004)

Die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) litten aufgrund nationaler Selbstbefangenheit an europapolitischer Themenarmut. Daher kam vielen Politikern die Debatte über eine Volksabstimmung zur ausgearbeiteten, aber noch nicht ratifizierten europäischen Verfassung gerade recht. […]

60 Jahre D-Day. Reden zum Jahrestag der alliierten Landung in der Normandie am 6. Juni 2004.

Rede des US-Präsidenten George W. Bush in Colleville-sur-Mer (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (7/2004)

Aus Anlass der Landung der alliierten Streitkräfte vor 60 Jahren in der Normandie fanden am 6. Juni zahlreiche Gedenkveranstaltungen statt. Am Vormittag sprach der amerikanische Präsident George W. […]

Sackgasse EU-Verfassung

von Jörg Huffschmid (7/2004)

Der Sieg der Sozialisten bei den spanischen Wahlen wie das Scheitern der polnischen Sozialdemokratie haben ein Nachspiel: Die im vergangenen Dezember scheinbar auf unabsehbare Zeit gescheiterte EU-Verfassung steht wieder auf der Tagesordnung. […]

Holubs Welt

Über Böhmacken, Sozis und den bösen Herrn Masaryk

von Conrad Taler (6/2004)

"Bei der Schriftstellerei tut jeder nicht das, was er will, sondern das, was er kann, und zwar, insoweit es ihm gelingt. […]

Vom Modell Deutschland zum Modell Europa

von Arne Heise (6/2004)

Deutschland steht vor dem wirtschaftlichen Niedergang; es gehört zu der neuesten Spezies, die ökonomische Entwicklungstheoretiker entdeckt haben, nämlich zu den Newly Declining Countries (NDC), jenen Ländern, die ihre Position an der Spitze der hoch entwickelten Volkswirtschaften wohl nicht werden halten können. […]

In Vielfalt geeint?

Europäische Identität in der Zwickmühle

von Peter A. Kraus (6/2004)

Das vor dem Hintergrund des Irakkriegs zu Tage getretene Zerwürfnis zwischen dem "alten Europa" und den USA hat der Frage nach der politischen Identität der Europäischen Union (EU) auf unerwartet vehemente Weise neue Aktualität verliehen. […]

Greater Middle East

Geopolitische Grundlinien im Nahen und Mittleren Osten

von Volker Perthes (6/2004)

Obwohl der Irakkrieg auch nach über einem Jahr nicht die von seinen US-amerikanischen Befürwortern versprochenen umwerfenden Domino-Effekte gezeitigt hat, stellt er eine geopolitische Revolution im Mittleren Osten dar. Zum ersten Mal seit der Zeit der Dekolonialisierung wurde ein arabischer Staat durch eine außerregionale Macht erobert und besetzt. […]

Die politische Form der globalisierten Welt

Jürgen Habermas zum 75. Geburtstag

von Micha Brumlik (6/2004)

Die jetzt bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Angehörige der US-amerikanischen Besatzungsarmee am Tigris, wahllos und ohne Haftbefehl eingesperrte Iraker gefoltert zu haben, besiegeln den moralischen Bankrott des "Krieges gegen den Terror". […]

Zyperns Teilung zementiert?

von Gülistan Gürbey (6/2004)

Bei getrennten Volksabstimmungen am 24. April 2004 stimmten fast 76 Prozent der griechischen Zyprioten gegen den UN-Plan zur Wiedervereinigung der Insel, während knapp 65 Prozent der türkischen dafür votierten. Da die Wiedervereinigung eine mehrheitliche Zustimmung beider Volksgruppen erforderte, scheiterte der Annan-Plan. Aufgrund des gescheiterten Referendums ist am 1. […]

Blairs U-Turn

von Kai Oppermann (6/2004)

"Es wird kein Referendum geben," betonte der britische Premierminister Tony Blair noch am 17. Oktober des vergangenen Jahres, um nur sechs Monate später, am 20. […]

Europäer der ersten Stunde

Blätter-Gespräch

von Karlheinz Koppe (5/2004)

Am 1. Mai 2004 wird aus dem Europa der 15 das Europa der 25. Im Rahmen der sogenannten Osterweiterung treten der EU zehn neue Mitgliedstaaten bei: die drei baltischen Republiken sowie Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Das Datum wird den Kontinent verändern. Auf subjektivere und "Blätter"-spezifischere Weise berührt uns ein anderer Tag dieses Monats: Am 9. […]

Alte Hegemonie und Neue Kriege

(Streitgespräch)

von Dieter Senghaas und Herfried Münkler (5/2004)

Das Gespräch fand am 26.3.2004 auf der Tagung „Neuere Kriegstheorien – eine Zwischenbilanz“ der DVPW-Sektion „Politische Theorie und Ideengeschichte“ und der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung statt. Moderator war Matthias Arning von der „Frankfurter Rundschau“. Matthias Arning: […]

Mit den Vertriebenen nach Europa?

von Alena Wagnerová (5/2004)

Auf den ersten Blick haben der Fall des (ehemaligen) CDU-Abgeordneten Hohmann, die Konjunktur von Büchern über den Bombenkrieg gegen Deutschland und die Diskussion über ein "Zentrum gegen Vertreibungen" nichts miteinander gemein. […]

Europas Naher Osten

von Dusan Reljic (5/2004)

Im Kosovo hat sich mit dem 17. und 18. März 2004 alles verändert und zugleich blieb alles beim Alten. Zwar blieb der Status quo bestehen, doch das Pogrom, dem an diesen Tagen die serbische Minderheit in der Provinz zum Opfer fiel, offenbarte, welch unbändige Gewalt ganz dicht unter der Oberfläche der scheinbar befriedeten Normalität vorhanden ist. […]

Erweiterte EU mit slowenischen Altlasten

von Wolf Oschlies (4/2004)

Zypern mit 77, Slowenien mit 74, Tschechien mit 60 bis zu Lettland mit bloß 39 Prozent des BIP-Durchschnitts der EU: Die zehn neuen Mitglieder der Union werden deren BIP pro Kopf und Jahr auf ungefähr 28500 US-Dollar senken. Brüssel wusste dies seit langem und spielte es in seinen "Erfolgsberichten" doch stets herunter. […]

Spanische Lektionen

von Gerd Steffens (4/2004)

Noch am Wahlabend mochten hohe Funktionäre des Partido Popular (PP), der regierenden konservativen Volkspartei des Ministerpräsidenten Aznar, es einfach nicht glauben. […]

Spanien: Alter Wein in neuen Schläuchen

von Antje Helmerich (3/2004)

Am 14. März 2004 finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Lange herrschte Unklarheit über das zu erwartende Ergebnis; je näher der Wahltermin nun jedoch rückt, umso deutlicher zeichnet sich ein Sieg der konservativen Partido Popular (Volkspartei, PP) gegen die Partido Socialista Obrero Español (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei, PSOE) ab – der dritte in Folge. […]

Verfasst ohne Verfassung

Europäische Union zwischen Evolution und revolutionärer Umgründung

von Hauke Brunkhorst (2/2004)

Der Verfassungsentwurf der Europäischen Union ist Ende letzten Jahres auf der Regierungskonferenz in Brüssel gescheitert. Ob er eine zweite Chance haben wird, ist keineswegs gewiss. Steht die Union kurz vor der Erweiterung jetzt ohne Verfassung da? […]

Realismus des Rechts

Kants Beitrag zum internationalen Frieden

von Oliver Eberl (2/2004)

Am 12. Februar vor 200 Jahren starb Immanuel Kant. Doch nicht erst mit diesem Jubiläum, sondern bereits im letzten Jahrzehnt, erlebte der Königsberger Philosoph eine fast sensationell zu nennende Renaissance. Mit dem Ende der Blockkonfrontation avancierte er zum Gewährsmann einer friedlichen Zukunft im Schein von UNO und Völkerrecht, von "Global Governance" und "Weltinnenpolitik". […]

Mit Volksentscheiden zum sanierten Staatshaushalt

von Paul Tiefenbach (1/2004)

Angesichts des zunehmenden Reformeifers, des Abbaus von Sozialleistungen und Privatisierungen von öffentlichen Einrichtungen und Gütern, häufen sich in Deutschland in den letzten Jahren kommunale Bürgerentscheide gegen geplante Privatisierungsvorhaben, oft von Gewerkschaften und Attac erfolgreich eingeleitet. […]

Ressourcenkonflikt im Kaukasus

Europa und das kaspische Öl

von Alexander Warkotsch (1/2004)

Seit Anfang der 90er Jahre gerät der zentralasiatische Raum immer stärker in den Fokus der großen Mächte. Der Grund hierfür liegt in den Energiereserven in und um das Kaspische Meer. Die genaue Größenordnung der Öl- und Gas-Vorkommen ist bisher zwar noch unbekannt. Schätzungen sorgen jedoch bereits heute bei potentiellen Abnehmern für leuchtende Augen. […]

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