Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Alte Hegemonie und Neue Kriege

(Streitgespräch)

von Dieter Senghaas und Herfried Münkler (5/2004)

Das Gespräch fand am 26.3.2004 auf der Tagung „Neuere Kriegstheorien – eine Zwischenbilanz“ der DVPW-Sektion „Politische Theorie und Ideengeschichte“ und der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung statt. Moderator war Matthias Arning von der „Frankfurter Rundschau“. Matthias Arning: […]

Mit den Vertriebenen nach Europa?

von Alena Wagnerová (5/2004)

Auf den ersten Blick haben der Fall des (ehemaligen) CDU-Abgeordneten Hohmann, die Konjunktur von Büchern über den Bombenkrieg gegen Deutschland und die Diskussion über ein "Zentrum gegen Vertreibungen" nichts miteinander gemein. […]

Europas Naher Osten

von Dusan Reljic (5/2004)

Im Kosovo hat sich mit dem 17. und 18. März 2004 alles verändert und zugleich blieb alles beim Alten. Zwar blieb der Status quo bestehen, doch das Pogrom, dem an diesen Tagen die serbische Minderheit in der Provinz zum Opfer fiel, offenbarte, welch unbändige Gewalt ganz dicht unter der Oberfläche der scheinbar befriedeten Normalität vorhanden ist. […]

Erweiterte EU mit slowenischen Altlasten

von Wolf Oschlies (4/2004)

Zypern mit 77, Slowenien mit 74, Tschechien mit 60 bis zu Lettland mit bloß 39 Prozent des BIP-Durchschnitts der EU: Die zehn neuen Mitglieder der Union werden deren BIP pro Kopf und Jahr auf ungefähr 28500 US-Dollar senken. Brüssel wusste dies seit langem und spielte es in seinen "Erfolgsberichten" doch stets herunter. […]

Spanische Lektionen

von Gerd Steffens (4/2004)

Noch am Wahlabend mochten hohe Funktionäre des Partido Popular (PP), der regierenden konservativen Volkspartei des Ministerpräsidenten Aznar, es einfach nicht glauben. […]

Spanien: Alter Wein in neuen Schläuchen

von Antje Helmerich (3/2004)

Am 14. März 2004 finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Lange herrschte Unklarheit über das zu erwartende Ergebnis; je näher der Wahltermin nun jedoch rückt, umso deutlicher zeichnet sich ein Sieg der konservativen Partido Popular (Volkspartei, PP) gegen die Partido Socialista Obrero Español (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei, PSOE) ab – der dritte in Folge. […]

Verfasst ohne Verfassung

Europäische Union zwischen Evolution und revolutionärer Umgründung

von Hauke Brunkhorst (2/2004)

Der Verfassungsentwurf der Europäischen Union ist Ende letzten Jahres auf der Regierungskonferenz in Brüssel gescheitert. Ob er eine zweite Chance haben wird, ist keineswegs gewiss. Steht die Union kurz vor der Erweiterung jetzt ohne Verfassung da? […]

Realismus des Rechts

Kants Beitrag zum internationalen Frieden

von Oliver Eberl (2/2004)

Am 12. Februar vor 200 Jahren starb Immanuel Kant. Doch nicht erst mit diesem Jubiläum, sondern bereits im letzten Jahrzehnt, erlebte der Königsberger Philosoph eine fast sensationell zu nennende Renaissance. Mit dem Ende der Blockkonfrontation avancierte er zum Gewährsmann einer friedlichen Zukunft im Schein von UNO und Völkerrecht, von "Global Governance" und "Weltinnenpolitik". […]

Mit Volksentscheiden zum sanierten Staatshaushalt

von Paul Tiefenbach (1/2004)

Angesichts des zunehmenden Reformeifers, des Abbaus von Sozialleistungen und Privatisierungen von öffentlichen Einrichtungen und Gütern, häufen sich in Deutschland in den letzten Jahren kommunale Bürgerentscheide gegen geplante Privatisierungsvorhaben, oft von Gewerkschaften und Attac erfolgreich eingeleitet. […]

Ressourcenkonflikt im Kaukasus

Europa und das kaspische Öl

von Alexander Warkotsch (1/2004)

Seit Anfang der 90er Jahre gerät der zentralasiatische Raum immer stärker in den Fokus der großen Mächte. Der Grund hierfür liegt in den Energiereserven in und um das Kaspische Meer. Die genaue Größenordnung der Öl- und Gas-Vorkommen ist bisher zwar noch unbekannt. Schätzungen sorgen jedoch bereits heute bei potentiellen Abnehmern für leuchtende Augen. […]

Neoliberale Globalisierung und globaler Krieg

von Birgit Mahnkopf (1/2004)

1989 ist der Kapitalismus US-amerikanischer Prägung als Sieger aus dem "Systemwettbewerb" hervorgegangen. In Gestalt der neoliberalen Globalisierung hat er der Welt seinen Stempel aufgedrückt. […]

Gespenster auf dem Balkan

von Dusan Reljic (1/2004)

Ein janusköpfiges Gespenst geht um in (Südost-)Europa – es trägt die Fratzen der beiden früheren Alleinherrscher Serbiens und Kroatiens, Slobodan Miloševiƒ und Franjo Tudjman. Seitdem die Präsidentenwahlen in Serbien am 16. November starke Zugewinne der national-populistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) und in Kroatien bei den Parlamentswahlen am 23. […]

Kein Raum für das Aufrechnen der Verbrechen und Verluste

Gemeinsame Erklärung von Bundespräsident Johannes Rau und dem Präsidenten der Republik Polen, Aleksander Kwasniewski, vom 29. Oktober 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (12/2003)

Die Diskussion über das geplante "Zentrum gegen Vertreibungen" schlug dieses Jahr in der Bundesrepublik, aber vor allem in Polen und Tschechien hohe Wellen. Bei einem Treffen in Danzig am 29. Oktober forderten Polens Präsident Kwasniewski und Bundespräsident Rau in einer gemeinsamen Erklärung eine "europäische Lösung". […]

Comeback der drei Welten

Der amerikanische Sonderweg und die Alternativmacht Europa

von Ulrich Menzel (12/2003)

Am 7. April 2002 veröffentlichte Robert Cooper, britischer Diplomat und derzeit Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen beim Generalsekretariat der EU, im Observer einen Artikel mit dem Titel "Why We Still Need Empires".1 In diesem Artikel wird eine neue Dreiteilung der Welt in eine postmoderne, eine moderne und eine prämoderne Zone vorgenommen. […]

Scheitert Europa?

von Adam Krzeminski und Etienne Balibar (12/2003)

Das Jahr 2003 avancierte für Europa zu einem Jahr mehr oder weniger produktiver Konfrontation – zwischen alten und neuen, Kern- und Randeuropäern –, aber auch zu einem Jahr erstaunlicher Versuche der europäischen Selbstverständigung über Chancen, Risiken und Grenzen des Kontinents. […]

Putins Rubikon

von William Pfaff (12/2003)

Das Ausland betrachtet die Yukos- Affäre in Russland als Angriff auf die politischen Freiheiten und als jüngstes Beispiel für Putins Machthunger.Richtig ist diese Sichtweise der Verhaftung des Ölmagnaten Michail Chodorkowski wegen "Betrug, Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung" jedoch nur in einem oberflächlichen, letztlich irreführenden Sinn. […]

Dialog auf Serbo-Albanisch

von Wolf Oschlies (12/2003)

War das Wiener "Schmäh" oder ernst gemeint? Gastgeber Wolfgang Schüssel, Österreichs Bundeskanzler, begrüßte am 14. Oktober in der Wiener Hofburg "Freunde aus Belgrad und Priština" zum ersten serbisch-kosovarischen Dialog. Freunde? […]

Nonproliferation: Herausforderung für Europa

von Sebastian Harnisch (12/2003)

Bilanziert man die europäischen Nonproliferationsbemühungen, fällt das Urteil wenig befriedigend aus – gerade was die Politik gegenüber Staaten der sogenannten "Achse des Bösen" anbelangt. […]

Alle Macht der Mehrheit?

Politische Willensbildung in der europäischen Verfassungsdebatte

von Georg Vobruba (11/2003)

Eine weit verbreitete Überzeugung im europapolitischen Diskurs lautet, dass das Mehrheitsverfahren ein Allheilmittel gegen politische Blockaden aller Art ist: Einerseits würde es das häufig beklagte Demokratiedefizit der EU abbauen helfen, andererseits Blockademöglichkeiten einzelner EU-Mitglieder beseitigen und so schnellere Entscheidungen und eine effizientere Politik erm& […]

Kein Maulkorb für den Staatsanwalt

Vom Nutzen italienischer Verhältnisse in der Justiz

von Regine Igel (11/2003)

Seit Jahren, Jahrzehnten schon suggerieren Meldungen aus Italien einen verheerenden Zustand der dortigen Justiz, viele Prozesse dauern zu lange und durchlaufen oft genug wegen Geringfügigkeiten auch noch alle Instanzen. […]

Annäherung durch Wandel

Berliner Rede des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan vom 3. September 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2003)

[...] Auch wenn der rechtliche Grundstein der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU vor 40 Jahren gelegt wurde, gehen unsere nach Westen gerichteten Modernisierungsbemühungen weiter zurück. Diese Bemühungen wurden besonders mit den in der Spätzeit des Osmanischen Reiches eingeführten Reformen beschleunigt. [...] […]

Das postkommunistische Paradox

Wie die polnischen Sozialdemokraten am eigenen Erfolg scheitern

von Julia Walter (10/2003)

Euphorisch feierten die polnischen Sozialdemokraten vom "Demokratischen Linksbund" (SLD) im September 2001 ihren bereits zweiten Wahlsieg in der kurzen Geschichte der Dritten Republik. […]

Europa braucht einen magnetischen Kern

Blätter-Gespräch

von Karl Lamers (10/2003)

Blätter: Im Streit um George W. Bushs Irakkrieg hat Europa die Stunde der Wahrheit geschlagen. Was nun? Zurück – oder vorwärts – zu "Kerneuropa"? […]

Nation Europa

Ethnoföderale Konzepte und kontinentale Vernetzung der extremen Rechten

von Heribert Schiedel und Samuel Salzborn (10/2003)

Die Auseinandersetzung mit der Idee Europa folgt in jüngster Vergangenheit vor allem pragmatischen Erwägungen. […]

Mogelpackung Galileo

von Susanne Härpfer (10/2003)

Galileo soll Europa unabhängig von den Amerikanern machen – mit diesem Slogan wird bis heute für das Satellitennavigationssystem geworben. Gleichwohl ist der Traum inzwischen ausgeträumt. Galileo kann in Kriegs- und Krisenfällen genauso lokal abgeschaltet oder modifiziert werden, wie dies bereits beim amerikanischen global positioning system, kurz GPS, der Fall ist. […]

Frankreich zwischen Reform und Protest

von Henrik Uterwedde (10/2003)

Zu den scheinbaren Paradoxien in Frankreich zählt, dass – auf Grund des Mehrheitswahlsystems und der Dominanz der Nationalversammlung gegenüber der zweiten Kammer, dem Senat – zumeist klare Mehrheitsverhältnisse herrschen, zugleich aber soziale Bewegungen und Konflikte eine wirksame Gegenmacht darstellen und die Regierung zu Kompromissen zwingen, ja ihre Projekte zum […]

Von Bologna nach Berlin

Perspektiven eines Europäischen Hochschulraums

von Andreas Keller (9/2003)

Am 18. und 19. […]

Grundrechtsschutz in der EU

Verfassungskonvent und die innere Sicherheit

von Wolfgang Wagner (9/2003)

In den vergangenen Jahren ist die Innen- und Justizpolitik zu einem der dynamischsten Bereiche der europäischen Integration geworden. Beim Aufbau eines "Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts", den der Amsterdamer Vertrag vorsieht, steht bislang die Politik der inneren Sicherheit im Mittelpunkt. […]

Blairs Nemesis

von Jeremy Leaman (9/2003)

Vergegenwärtigen wir uns die Situation im Herbst 2001. So paradox es heute klingen mag: Die Konstellation politischer Kräfte erschien damals günstig, sowohl auf der britischen Insel als auch in der internationalen Arena. Zwar kriselte die Konjunktur weltweit, zwar herrschte Bestürzung über die fürchterlichen Vorkommnisse in den USA am 11. […]

Javier Solanas Entwurf für eine Europäische Sicherheitsstrategie.

Dem Europäischen Rat in Thessaloniki vorgetragen am 20. Juni 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (8/2003)

Mit der Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wollen die Staats- und Regierungschefs Europas auf die von den USA im Herbst 2002 vorgelegte Nationale Sicherheitsstrategie (vgl. Auszüge in "Blätter", 12/2002, S. 1505 ff.) reagieren. […]

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