Thema Demokratie

Der Tod Liu Xiaobos und die Schwäche des chinesischen Regimes

Der relativ plötzliche Tod des inhaftierten chinesischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo am 13. Juli 2017 bedeutet einen großen Verlust. Er sandte auch eine deutliche Botschaft: Die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist entschlossen, ihr politisches Monopol mit allen Mitteln und um jeden Preis zu verteidigen.

Die Lüge als System

Der Journalist und Aktivist Jonathan Rauch hat unlängst eine Liste amerikanischer Präsidenten aufgestellt, die das Wirken der „checks and balances“ behinderten oder große Firmen unter Druck setzten (Harry S. Truman und John F. Kennedy), die hinter dem Rücken der Öffentlichkeit Kriege anzettelten (Lyndon B. Johnson und George W.

Den Schmerz der Freiheit aushalten

Unter dem Eindruck des Terroranschlags auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ vor rund zwei Jahren verfasste der in Tel Aviv lehrende Psychologe und Philosoph Carlo Strenger eine Verteidigungsschrift der westlichen Werte. In seinem damaligen Buch mit dem Titel „Zivilisierte Verachtung.

Rot-Rot-Grün? Jetzt erst recht!

In diesem Monat wird es ernst: In Schleswig-Holstein sowie an Ruhr und Rhein finden die letzten Landtagswahlen vor der Entscheidung im Bund statt. Bislang galten Wahlen in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Kleinen Bundesrepublik, als Test für den Bund. Doch nach der Saarlandwahl wurde der Eindruck erweckt, als habe sich dort bereits die Bundestagswahl entschieden.