Thema Krieg und Frieden

Die neue Weltkarte des Pentagon

Monate vor der – in diesem Frühjahr gleichzeitig amerikanisch und deutsch erschienenen – Buchausgabe stellten die „Blätter“ Robert Kagans viel zitierten Essay „Power and Weakness“ in eigener Übersetzung vor, um das deutsche Publikum im O-Ton mit dem vertraut zu machen, was nach Auffassung des amerikanischen Neokonservatismus die Vereinigten

AWACS-Überflieger

Dem Handwerk der Juristerei wird häufig mit Skepsis begegnet. Es fällt manchen Zeitgenossen nicht leicht zu begreifen, dass viele gesetzliche Bestimmungen Auslegungsspielräume enthalten und deshalb durchaus unterschiedliche Antworten von Fachleuten auf Rechtsfragen „vertretbar“ sind.

Ablehnung neuer Angriffskriege

In Italien steht die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Bereitschaft der Regierung Berlusconi, sich dem amerikanischen Waffengang gegen den Irak anzuschließen. Die Positionen variieren zwischen einem eventuellen Anschluss an ein UN-Mandat und einem unbedingten Nein, auch Forderungen nach einem von den Gewerkschaften auszurufenden europäischen Generalstreik werden laut.

Verstärkte Inspektionen

Der gemeinsamen Erklärung Frankreichs, Deutschlands und Russlands vom 10. Februar zum Irak (vgl. „Blätter", 3/2003, S. 372) folgte am 25. Februar das nachstehend im Wortlaut dokumentierte Memorandum, das Vorschläge für eine friedliche Entwaffnung des Irak unterbreitet und eindringlich auf die dafür notwendige Zeit verweist. – D. Red.

Wir sind den Vereinten Nationen verpflichtet

Nachdem am 30. Januar 2003 acht europäische Staaten in Abgrenzung zu deutsch-französischen Friedensinitiativen im Irakkonflikt eine Solidaritätserklärung an die Adresse der USA abgegeben hatten (vgl. „Blätter“, 3/2003, S. 372-374), initiierte der griechische Ratspräsident Costa Simitis eine informelle Sondertagung des Europäischen Rates am 17.

Wir werden die Prüfungen unserer Zeit bestehen

Die Begründungen der amerikanischen Administration für einen Irakkrieg waren zahlreich und wechselten einander ab: von der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen über Verbindungen zwischen dem Terrornetzwerk Al Qaida und Saddam Hussein bis hin zur Befreiung des unterdrückten irakischen Volkes von seinem Diktator, um eine demokratische Gesellschaft zu etablieren.

ETA am Ende?

Unter vielen Spaniern macht sich derzeit Hoffnung breit, es könnte ein für alle Mal Schluss sein mit dem Terror der ETA (Euskadi ta Askatasuna – Baskenland und Freiheit), der in den letzten 35 Jahren über 800 Todesopfer gefordert hat und der wie ein Albtraum die ansonsten erfolgreiche Etablierung der spanischen Demokratie nach den langen Jahren des Franco-Regimes übers

Die Kurden im Irakkonflikt

Die internationale Politik bezüglich des Irak kreiste in den vergangenen Monaten um den in der Resolution 1441 des UN-Sicherheitsrates formulierten Beschluss, dem Irak „eine letzte Chance einzuräumen, seinen Abrüstungsverpflichtungen nach den einschlägigen Resolutionen des Rates nachzukommen“.

Das NATO-Trauerspiel

Das Trauerspiel vom Selbstmord der atlantischen Allianz wird jetzt auf offener Weltbühne aufgeführt.

Wie so oft in klassischen Dramen ist Hybris der tragische Fehler – die Arroganz der Macht, gepaart mit der Arroganz der Schwäche, und die herzhafte Abneigung, die die Protagonisten Georg W. Bush und Gerhard Schröder nun gegeneinander hegen.

Die Katastrophe als Normalität

Amira Hass, die Autorin des nachstehenden Beitrages, gehört zu den profiliertesten Journalisten Israels und ist die einzige Korrespondentin des Landes, die in den besetzten Gebieten lebt. Seit 1971 berichtete sie zunächst aus Gaza, seit 1997 aus Ramallah im Westjordanland für die renommierte Tageszeitung „Ha’aretz“ in Tel Aviv.

Wir werden es so wie in Afghanistan machen

Es gibt Tage, an denen die Bürger Amerikas keine Neuigkeiten über den Krieg gegen den Terrorismus hören. Es gibt keinen Tag, an dem ich nicht von einer weiteren Bedrohung erfahre oder Berichte über laufende Operationen erhalte oder in diesem globalen Krieg gegen ein weit verzweigtes Killer-Netzwerk einen Befehl erteile. Der Krieg dauert an, und wir werden gewinnen.

Erklärung der zehn Länder der Vilnius-Gruppe

Die Außenminister der NATO-Kandidatenländer Albanien, Bulgarien, Kroatien, Estland, Litauen, Lettland, Mazedonien, Rumänien, Slowakei und Slowenien (Vilnius-Gruppe) reagierten auf die „Präsentation des US-Außenministers vor dem UN-Sicherheitsrat bezüglich des Iraks“ am 5.

Unsere Stärke liegt in unserer Einigkeit

Die europäischen Regierungschefs Tony Blair (Großbritannien), Silvio Berlusconi (Italien), José María Aznar (Spanien), José Manuel Durão Barroso (Portugal), Peter Medgyessy (Ungarn), Leszek Miller (Polen), Anders Fogh Rasmussen (Dänemark) sowie der tschechische Staatspräsident Vàclav Havel stellten sich mit dem nachfolgend dokumentiert

Es gibt noch eine Alternative zum Krieg

Im Anschluss an Gespräche zwischen dem russischen und dem französischen Staatspräsidenten, Jacques Chirac und Wladimir Putin, stellten beide am 10. Februar 2003 in Paris eine auch von der Bundesregierung unterstützte gemeinsame Erklärung zum drohenden Krieg gegen den Irak vor.

Der stille Amerikaner

Am US-amerikanischen Wesen soll die Welt wohl von nun an genesen. Die Cowboys in Washington haben ein wachsendes Vergnügen daran zuzuschauen, wie nach und nach die ganze Welt ihren Verstand verliert, oder wenigstens der Teil von ihr, der politische Verantwortung tragen sollte.

Serientäter Saddam?

Sollen die Vereinigten Staaten in den Irak einmarschieren und Saddam Hussein absetzen? Falls die USA bei Erscheinen dieses Artikels schon Krieg gegen den Irak führen, liegt der unmittelbare Anlass dafür voraussichtlich darin, dass Saddam es versäumte, dem neuen UN-Inspektionsregime zur Zufriedenheit der Bush-Administration Folge zu leisten.

Israel: Zivilcourage der Verweigerer

Israelische Zeitungen meldeten kürzlich, ein Leutnant einer geheimdienstlichen Eliteeinheit in der Israelischen Verteidigungsarmee (IDF) sei auf einen minderen Verwaltungsposten versetzt worden, weil er eine Militäroperation behindert hatte: Als die Armee zur Vergeltung des Selbstmordattentats in Tel Aviv Anfang Januar 2003, bei dem 23 Israelis ums Leben kamen, Luftangriffe auf die We

Orwell und die Achse des Guten

So viel Orwell war nie. Krieg ist Frieden, hieß es in der beklemmenden Totalitarismus- Vision des 20. Jahrhunderts. Darin unterscheidet sich 2003 wenig von "1984", gewiss. Aber die Art, wie die gesamte zivilisierte Welt nunmehr seit Monaten einer Sprachregelung gehorcht, die die Wahrheit auf den Kopf stellt, hätte selbst Orwell die Sprache verschlagen.