Thema Soziale Bewegungen

Der Mythos gehört der politischen Rechten. Das scheint in Stein gemeißelt wie in einem Denkmal aus dem 19. Jahrhundert, jener Zeit, in der, vorangetrieben durch die Romantik, nicht nur der Mythos einen herausgehobenen, ja erhabenen Stellenwert erhält, sondern auch jene Begriffe mit Macht die politische Bühne besetzen, die die Rechte seither ausbeutet.

Ein Video von Präsident Kais Saied sorgte im vergangenen Monat in Tunesien für Gesprächsstoff: Das Staatsoberhaupt besucht abends ein Café in einem einfachen Wohnviertel am Rande der Altstadt von Tunis.

Im Lichte des Ukrainekriegs wird der Pazifismus oft als naive Illusion diskreditiert. Ein Blick auf das historisch gewachsene Selbstverständnis des Pazifismus in Deutschland kann daher nicht schaden.

Die von der Letzten Generation ausgelösten Wellen schlagen hoch. „Wegsperren“ rufen die einen, „Bravo und weiter so“ die anderen. Mediale Aufmerksamkeit ist garantiert. Aber das ist nur die halbe Miete.

Noch Ende 2020 schien der US-Linken ein Aufschwung bevorzustehen: Joe Biden war zum Präsidenten gewählt worden und die Demokratische Partei hatte knappe Mehrheiten im Kongress erobert.

In der Nacht von Sonntag auf Montag, den 28. November, wehte der Wind des Wandels durch die chinesische Hauptstadt. Wie aus dem Nichts versammelten sich hunderte, möglicherweise sogar über tausend junge Chinesinnen und Chinesen im Pekinger Botschaftsviertel und hielten ein leeres Blatt Papier vor ihre Brust, unbeschrieben und weiß.

Wie hält man es mit den Belarussen?“, fragte jüngst der belarussische Schriftsteller Maksim Shbankou. Er beschrieb Anfang April in einem Artikel die Scham und Schuldgefühle der Opposition, nachdem ihr im Jahr 2020 ein Sieg über Machthaber Alexander Lukaschenko misslang.

Seit im Sudan das Militär am 25. Oktober 2021 gegen den zivilen Teil der zivil-militärischen Übergangsregierung unter Ministerpräsident Abdullah Hamdok putschte, die nach dem Sturz des Langzeitdiktators Omar al-Bashir 2019 den Weg zur Demokratie ebnen sollte, reißen die Proteste der Demokratiebewegung nicht ab. Man hat fast den Eindruck, für die Menschen im Sudan ist der Weg zu einer rein zivilen Regierung ganz ohne Militär zwar ein mühevoller, aber machbarer.

Am Ende hat sich der Protest im Wendland gelohnt: Jahrzehntelang argumentierten und demonstrierten Kritiker gegen die 1977 rein politisch getroffene Entscheidung, den Salzstock Gorleben als Endlager für hochradioaktiven Atommüll zu nutzen.

Für die Klimabewegung lautet die zentrale Frage: Wie kann sie sich neu ausrichten, wenn das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels immer unwahrscheinlicher wird und die Konsequenzen der Klimakrise dafür umso dramatischer?

Mit den Querdenkern hat sich eine Widerstandsbewegung formiert, die den Staat und seine Institutionen rigoros ablehnt. Dieses neue Phänomen ist das Ergebnis einer strategischen Öffnung des Rechtsextremismus.

Das Privileg ist zurück. Lange galt der Begriff als etwas verstaubt, wirkte aus der Zeit gefallen. Doch nun ist er wieder in aller Munde und munitioniert aktuelle Debatten.