Pegida hat etwas geradezu Gespenstisches. Es war und ist eine verdrossene Menge, die auf den Straßen in Dresden und Leipzig spazierte, aber gefühlt marschierte, und „Wir sind das Volk“ und „Lügenpresse“ skandierte.
Wir wollten die Welt verändern, und sie haben uns die Gleichstellung angeboten“ – so fasst die italienische Philosophin Luisa Muraro das Dilemma der heutigen Frauenbewegung zusammen.[1] Und vielleicht kann man die gegenwärtigen Feminismusdebatten tatsächlich so verstehen:
Das Jahr 2015 ist auch für die Friedensbewegung von zentraler Bedeutung: aktuell wegen der kriegerischen Konflikte (Ukraine, Afrika und Naher Osten), historisch wegen der zahlreichen wichtigen Gedenktage, unter anderem die Beendigung des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren oder der Nato-Beitritt der Bundesrepublik vor 60 Jahren.
Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (dazu eventuell auch noch in Andalusien) und zudem in weiten Teilen des Landes über die Gemeinderäte. Die Ergebnisse werden das politische System gehörig durcheinanderwirbeln.
Wieder einmal war die Enttäuschung groß: Trotz zweitägiger Verlängerung verfehlte die letzte große Klimakonferenz in Lima im vergangenen Dezember ihr Ziel, präzise Vorgaben für einen Weltklimavertrag zu verabschieden.
Am 1. Dezember wurde Edward Snowden in Stockholm mit dem Alternativen Nobelpreis geehrt. „Edward Snowden hat den Bewohnern dieses Planeten einen riesigen Dienst erwiesen“, begründete Jakob von Uexküll, der Gründer der Right-Livelihood-Award-Stiftung, die Auszeichnung.
Seit Jahren ist der Nahe Osten eine, wenn nicht die Krisenregion der Welt. Doch in diesem Jahr hat sich die Lage noch einmal dramatisch zugespitzt, speziell in Palästina und Israel. Nach dem verheerenden Krieg gegen den Gazastreifen droht sich der Konflikt religiös und sprachpolitisch aufzuladen, unter anderem durch die Vorlage eines neuen Nationalitätsgesetzes.
Mit der Doppelwahl in der Ukraine – der Wahl des Kiewer Parlaments am 25. Oktober und der in den selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk am 2. November – haben sich die Gräben zwischen den Konfliktparteien weiter vertieft. Den Erwartungen weitgehend entsprechend sind die bestehenden Mächte beiderseits der Front im Amt bestätigt worden.
Tausende Bundespolizisten, Spürhunde und Reiterstaffeln durchkämmten in den letzten Oktobertagen den Norden des südmexikanischen Bundesstaates Guerrero, Hubschrauber und sogar Drohnen waren im Einsatz.
Am Ausgangspunkt meiner Überlegungen möchte ich zunächst eine wichtige Unterscheidung treffen. Unter den Massenmobilisierungen, die in jüngerer Zeit in liberalen, demokratischen Gesellschaften zu beobachten waren, gibt es Bewegungen, die eher traditionellen linken Mustern entsprechen, und Bewegungen, die von diesen abweichen.
Schon zum zweiten Mal können Europas Regierungen aufatmen: Nicht einmal einen Monat, nachdem das Referendum für die Unabhängigkeit in Schottland scheiterte, hat nun die katalanische Regionalregierung den für den 9. November geplanten Volksentscheid über eine Loslösung von Spanien abgesagt.
Im Rückblick wird klar: Die großen politischen Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni 2007, kurz vor Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise, waren nicht nur der Höhe- und vorläufige Endpunkt einer Bewegung, sondern gleichzeitig Nährboden für neue.
Während die Nation vor den WM-Bildschirmen saß und Jogi Löws Mannschaft auf dem Weg zum Titel begleitete, spielte sich Ende Juni im Bundestag eine Posse ab, die einer parlamentarischen Demokratie unwürdig ist. Ein Gesetz, das in seiner Bedeutung kaum zu überschätzen ist, wurde im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht: das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).
Vor genau sieben Jahren, am 13. September 2007, verabschiedeten die Vereinten Nationen die richtungsweisende Erklärung über die Rechte der indigenen Völker (UNDRIP). Unter Berufung auf die Menschenrechte soll sie das Überleben, das Wohlergehen und die Würde indigener Bevölkerungsgruppen weltweit schützen. Nach langem Zögern erklärte am 16.
Zwei Jahrzehnte lang inspirierte er eine ganze Generation antineoliberaler Aktivistinnen und Aktivisten, nun ist er überraschend in den frühen Morgenstunden des 25. Mai abgetreten: der weltweit bekannte Sprecher und ehemalige militärische Führer der mexikanischen Zapatisten, Subcomandante Insurgente Marcos.
Wenn sich bundesdeutsche Medien oder Publikationen mit aktuellen politischen Entwicklungen in Lateinamerika beschäftigen, wird früher oder später der Begriff „Linksruck“ bemüht. Tatsächlich kamen in den vergangenen Jahren in immer mehr Ländern des Subkontinents Politiker und Parteien des linken Spektrums an die Macht.
Der Umgang der Europäischen Union mit Flüchtlingen verursacht eine humanitäre Katastrophe: Nahezu täglich sterben Menschen bei dem Versuch, die streng gesicherte europäische Außengrenze zu überwinden. Schätzungen zufolge sind dabei seit den 90er Jahren mindestens 19 000 Menschen ums Leben gekommen.
Der erste Jahrestag der Gezi-Proteste setzte ein Zeichen für die nächste Zukunft: Selbst für Beobachter, die mehrere Militärputsche in der Türkei erlebt haben, war die Polizeipräsenz in Istanbul an diesem Sonnabend, dem 31. Mai, erschreckend.
Luiz Inácio Lula da Silva hatte es sich ganz anders vorgestellt.
Wenn derzeit mit Blick auf den Beginn des Ersten Weltkriegs überall das Bild jubelnder Massen auftaucht, geht eines dabei unter: Bereits im Juni/Juli 1914 gingen Hunderttausende gegen die drohende Kriegsgefahr auf die Straße. Vor allem die Arbeiterorganisationen, allen voran die II. bzw. Sozialistische Internationale, warnten vor der heraufziehenden Katastrophe.
Am 9. Mai wäre Karlheinz Koppe 85 Jahre alt geworden.
Vor 25 Jahren, am 27. Februar 1989, gingen in der venezolanischen Hauptstadt Caracas Tausende Menschen auf die Straße, um gegen Benzinpreiserhöhungen und neoliberale Reformen zu demonstrieren. Die damalige Regierung von Carlos Andrés Pérez schlug die Proteste brutal nieder, 3000 Menschen wurden dabei nach inoffiziellen Schätzungen getötet.
Frauen verdienen nicht nur weniger als Männer, sondern sind auch nach wie vor für den Großteil der Reproduktionsarbeit zuständig: für den Haushalt, die Kindererziehung und die Pflege Angehöriger. Um diese sexistische Arbeitsteilung zu beenden, braucht es eine radikale Neubewertung fürsorglicher Arbeit, fordert Sebastian Dörfler.
Überall in der arabischen Welt geschehen dieser Tage bedeutsame Dinge, manche gewaltsam, manche friedlich, manche auf ein einzelnes Land begrenzt, etliche in einer Reihe unterschiedlicher Länder zugleich.
Die Proteste in der Ukraine gehen bereits in den dritten Monat, und noch immer ist eine Lösung des Konflikts nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Auseinandersetzungen haben sich inzwischen auf fast alle Regionen und Landesteile ausgeweitet, immer neue brutale Übergriffe und Folterungen lassen das Land Schritt für Schritt näher an einen Bürgerkrieg rücken.
