Thema Soziale Bewegungen

Jemen: Protest und Dialog

Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.

Demokratie paradox

Die aktuellen Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 und gegen die Atompolitik der Bundesregierung markierten den Aufbruch einer „APO 2.0“, meinte Claus Leggewie („Blätter“, 11/2010). Aber sind sie nicht eher Indizien einer veränderten Beziehung zwischen Repräsentanten und Repräsentierten?

Stuttgart 21: Zurück in die Zukunft

Mit 250 Stundenkilometern vom Stuttgarter Hauptbahnhof aus über die Schwäbische Alb – davon träumt das politische Establishment im „Ländle“ seit 1994. Aber ob der Haupt- und Sackbahnhof der baden-württembergischen Landeshauptstadt bis zum Jahresende 2019 tatsächlich zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut sein wird, ist ungewiss.

Hugo Chávez und die Bolibourgeoisie

Die Parlamentswahl vom 26. September hat die politischen Kräfteverhältnisse in Venezuela verändert. Die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) von Präsident Hugo Chávez, der seit 1999 amtiert, konnte zwar die Mehrheit der Mandate behaupten, sie erzielte jedoch lediglich 48,1 Prozent der Listenstimmen und erlitt damit einen erheblichen Dämpfer.

Sprengsatz Philosophie

Seit dem Sommer letzten Jahres steckt die Islamische Republik Iran in ihrer bisher größten Legitimationskrise. Aus den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 ging Mahmud Ahmadinedschad als Sieger hervor – so behauptet es jedenfalls die amtierende Regierung und mit ihr die höchste religiös-politische Instanz des Landes, Ayatollah Ali Khamenei.

Multitude und Metropole

Die Metropole könnte man als das Skelett und Rückgrat der Multitude[1] bezeichnen, das heißt als die gebaute Umgebung, die ihr Tun unterstützt, und als das soziale Umfeld, in dem Affekte, soziale Beziehungen, Gewohnheiten, Wünsche, Ideen und kulturelle Kreisläufe abgelagert und aufbewahrt sind.

Für einen deutschen Pazifismus

Als US-Präsident George W. Bush 2002 für seinen Irakkrieg eine „Koalition der Willigen“ konstruierte, wurde er auf einer Pressekonferenz gefragt, ob die Deutschen mit dabei wären. Mit einer knappen Handbewegung erledigte er seine Antwort: „The Germans are pacifists“ – auf Deutsch: Auf die ist kein militärischer Verlass.

Brüsseler Lobbyismus-Krake

Wie kam es, dass die EU-Chemikalienrichtlinie REACH nicht wie geplant die Verbraucher vor Giften in Alltagsgegenständen schützt, sondern die Chemieindustrie vor neuen Kosten? Wer steckt hinter der handelspolitischen Strategie der EU, die weltweit Schranken für europäische Konzerne niederreißt und ihre Eigentumsrechte durchficht?

Zeitdiagnostik und kreative Utopie

Samir Amin ist ein überragender Intellektueller von großer Produktivität und mit einem weltweiten Horizont. Sein Werk ist das Gegenteil jener Schmalspurigkeit, die viele Entwicklungstheoretiker und -planer kennzeichnet. Deren szientistische Verengung, ihr Modellplatonismus, ist Amin fremd.

APO 2.0

Wie umweltfreundlich ist Demokratie, und wie demokratiefreundlich ist der Klimawandel? Lange schien sich diese Frage von selbst zu beantworten: Die Regierungspraxis, aber auch die Forschung zur Umweltpolitik ließen zu dem beruhigenden Schluss kommen, „dass Demokratie die besseren Voraussetzungen für Umweltpolitik bietet als Autoritarismus […].