Thema Soziale Bewegungen

Von Nairobi nach Heiligendamm

Um alljährlich im Januar im Nobel-Wintersportort Davos beim „Weltwirtschaftsforum“ dabei sein zu können, zahlen die über 2000 Manager einen Mitgliedsbeitrag von 30 000 US-Dollar pro Jahr und einen Tagungsbeitrag von nochmals 10 000 US-Dollar.

Vor uns die Wüste

Zehn Jahre Kyoto-Protokoll, EU-Ratspräsidentschaft und G8-Vorsitz der Bundesrepublik samt seinem Höhepunkt, dem Treffen der acht führenden Industrienationen in Heiligendamm: 2007 dürfte, gerade aus deutscher Sicht, zu einem entscheidenden Jahr für die Zukunft der Globalisierung, aber auch der globalisierungskritischen Bewegung werden.

Eine Runde der Abnicker?

Zum Ende des Jahres endet auch die Ära von UN-Generalsekretär Kofi Annan. Was aber wird von dessen zehnjähriger Amtszeit in Erinnerung bleiben? Wohl nicht zuletzt die Beharrlichkeit, mit der Annan immer wieder auf die Notwendigkeit einer Demokratisierung der Weltgemeinschaft und der internationalen Beziehungen drängte.

Das System Lidl und die globale Discountierung

Seit geraumer Zeit steht der Lebensmittel-Discounter Lidl wegen der Ausbeutung seiner Beschäftigten und Lieferanten im Zentrum massiver Proteste von Attac und Gewerkschaften. Lidl ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs, nämlich Vorreiter eines umfassenden Prozesses der Discountierung, der zunehmend weite Bereiche der Gesellschaft erfasst.

Was die Franzosen umtreibt

Die Demonstrationen der französischen Studenten, Arbeiter und Arbeitsuchenden, mit Gewerkschaften und Linksgruppen in ihrem Gefolge, haben sich zu einer spontanen Revolte ausgewachsen. Ich vermute, nur wenige der Teilnehmer sind sich der eigentlichen Stoßrichtung dieser Revolte voll bewusst.

Kampf um Tobin

Vom 28.Februar bis 1.März veranstaltet die französische Regierung in Paris eine internationale Konferenz zum Thema „internationale Steuern“. Sie will damit die Unterstützung anderer Regierungen für eine Steuer auf Flugtickets gewinnen, deren Einführung ab 1.Juli 2006 Frankreich bereits beschlossen hat.

Big Business in der WTO

Wer gegen Ende der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Hongkong im Dezember letzten Jahres die Tageszeitungen aufschlug, stieß auf konträre Einschätzungen: „Kompromissvorschlag zu Gunsten der armen Länder“ schlussfolgerten die einen, „Reiche Länder sichern ihre Privilegien“, titelten die anderen.1 Beide Bewertungen haben jedoc

Revolte der Vorstädte

„Der Funke kann die Ebene in Brand stecken, wenn vorher die Trockenheit am Werk war.“ Diese beinahe poetische Formulierung tauchte Anfang November in einem Leitartikel der linksliberalen Pariser Tageszeitung „Libération“ zu den Aufständen in den französischen Vorstädten auf, die die bisher gewalttätigsten in der Geschichte der Fünften Repu

Terrorismus und das Recht auf die Stadt

Im Schatten der Terrorismusängste spielen heute, wenn in den Vereinigten Staaten über städtisches Leben und Stadtentwicklung diskutiert wird, Sicherheitsfragen eine beherrschende Rolle. Aber was hat sich nach dem 11. September 2001 in den Städten und in der Planung städtischer Siedlungsräume tatsächlich verändert?

Australien - Durchmarsch der Konservativen?

In der Bundesrepublik hoffen CDU und CSU derzeit auf die "doppelte Mehrheit" in Bundesrat und Bundestag, um ihre viel beschworene "Politik aus einem Guss" (Angela Merkel) nach den Bundestagswahlen umsetzen zu können. In Australien ist die konservative Liberal Party bereits soweit: Als am 9.

Piqueteros und Betriebsbesetzer

Aus zwei Gründen beherrschte das zuvor als neoliberales Musterland geltende Argentinien ab Ende Dezember 2001 weltweit die Fernsehkanäle und Printmedien: wegen des spektakulären finanziellen Kollapses und wegen der ebenso spektakulären Mobilisierung einer Fülle sozialer Bewegungen, durch welche die gewählte Regierung De la Rua gestürzt wurde; kurz danach wurde

Generation attac

Vor fünf Jahren wurde Attac Deutschland gegründet. Gleichzeitig erleben wir in den letzten Jahren so etwas wie die Renaissance der Protestbewegungen: Proteste gegen den Irakkrieg, die globalisierungskritische Bewegung, den anhaltenden Widerstand gegen Castor-Transporte und die Demos gegen den Sozialabbau, um nur einige Beispiele zu nennen.

Jenseits von Kyoto

Der 16. Februar 2005 wird in die Geschichte der internationalen Umweltpolitik eingehen: An diesem Tag tritt das einzige weltweite und völkerrechtlich verbindliche Vertragswerk zum globalen Klimaschutz, das "Kyoto-Protokoll", in Kraft. Damit endet eine über zehnjährige Phase der Verhandlungen über den globalen Klimaschutz.

Die Krise der Umweltbewegung

Die Umweltpolitik steckt in einer tiefen Krise. Ihr zentrales Problem: Alle erzielten Fortschritte, etwa beim Schutz des Klimas oder der biologischen Artenvielfalt, sind zu gering im Vergleich zur Zunahme der Probleme. Die Problemlösung kann mit der Problementstehung faktisch nicht Schritt halten. Die Krise der Umweltpolitik ist aber auch eine Krise der Umweltbewegung.

Die Solidarische Einfachsteuer

Schon seit Jahren wird die deutsche Finanzpolitik von einem hektischen Steuersenkungswettbewerb angetrieben. Politische Parteien, vor allem aber Wirtschaftsverbände sowie Heerscharen an wirtschaftswissenschaftlichen Beratern und Steuerexperten überbieten sich mit immer radikaleren Vorschlägen.

Fundamentale Menschenrechte verletzt

Im März 2004 legte Generalmajor Antonio Taguba einen 53seitigen Bericht der von ihm geleiteten internen Untersuchung des Militärs über Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten vor. Taguba hatte das der 800. Militärpolizei-Brigade der US-Armee unterstellte Gefängnis von Abu Ghraib bei Bagdad im Zeitraum von August 2003 bis Februar 2004 inspiziert.

Gegen-Globalisierung

Das Jahr 2003 drohte ein Jahr des Scheiterns des Multilateralismus zu werden, insbesondere der Vereinten Nationen und der internationalen Organisationen. Es begann mit der Niederlage der UNO im Zuge des Irakkriegs.

Von Porto Alegre nach Florenz

Demonstrationen anlässlich des G 8- Gipfels im französischen Evian, des Frühjahrstreffens von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington sowie der GATS-Runde zur weltweiten Liberalisierung von Dienstleistungen im Frühjahr - die Agenda der Globalisierungskritiker, die auf dem ersten Europäischen Sozialforum (ESF) in Florenz verteilt wurde, ist f&