Thema Soziale Bewegungen

Der "größte Atomzug aller Zeiten" ist bereits Geschichte: Er rollte am 20. März zum Brennelementezwischenlager in Ahaus, 30 000 Uniformierte "sicherten" den Weg.

Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis. Ausgerechnet im tropisch-heißen Surabaya, in der ostjavanischen Wirtschaftsmetropole, dem Äquator nahe, wird der Besucher an die deutsche Redensart erinnert: Im Stadtzentrum, von Autos im Dauerstau eingekeilt, erhebt sich da 15 Stockwerke hoch ein Einkaufspalast der Superlative, "Tunjungan Plaza" genannt.

Die UN-Sondergeneralversammlung "Rio plus fünf", auf der Ende Juni die Umsetzung der Beschlüsse der Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) bewertet wurde, ist bereits Geschichte. Was hat der sogenannte Rio-Prozeß bislang gebracht? Die Antwort von Seiten der Nichtregierungsorganisationen (NGO) fällt eindeutig aus zu wenig.

Das Berliner Kammergericht hat gesprochen: Irans Führung ist verantwortlich für die am 17. September 1992 an vier kurdisch-iranischen Oppositionellen begangenen Morde.

Bürgerkrieg um sechs Castor-Behälter, Streit um die Kohlesubventionen - kommt der neue Energiekonsens durch den Druck "der Straße" voran? Die Antwort lautet nein, denn einen Konsens kann es gar nicht geben.

Belgien durchlebt, so scheint es, die erste große europäische Massenbewegung nach '89. Vergleichbar wären allenfalls die Dezemberstreiks 1995 in Frankreich, doch deren Fortwirkung blieb letztlich trotz intensiver Anteilnahme halb Europas bisher minimal. In Belgien hingegen hält das Aufbegehren der Bürger seit Monaten an. 350 000 Menschen waren am 20.

Am 5. Mai 1996 findet in Berlin und Brandenburg eine Volksabstimmung über die Fusion der beiden Bundesländer statt. Aus diesem Anlaß analysiert der nachstehende Beitrag von Otmar Jung Volksentscheide und -abstimmungen, die im vergangenen Jahr in der Bundesrepublik durchgeführt wurden. D. Red.

Nach mehr als 25 Jahren "systematischer Umweltpolitik" 1) in der Bundesrepublik Deutschland gibt es wenig Anlaß zur Euphorie. Zu groß waren die aufgewendeten finanziellen Ressourcen und die Anzahl der Gesetzeswerke im Vergleich zu den eher geringen Effekten.

Wir möchten der Interpretation, die Pascal Perrineau und Michel Wieviorka in ihrem Beitrag "Über die Natur der sozialen Bewegung" in "Le Monde" vom 20. Dezember vorgelegt haben, entschieden widersprechen.

Nachdem sie ohne Vorbereitung oder Diskussion den Modernisierungskahn mit einer Ladung Reformvorschläge vollgeladen hat, macht die Regierung in Sachen Planvertrag für die Staatsbahn (SNCF) und Neudefinition der Pensions-Sonderregelungen einen Rückzieher.

Mitte der 60er Jahre erreichte die amerikanische Bürgerrechtsbewegung die gesetzliche Gleichstellung der Schwarzen. 1) Ein beachtlicher Teil der schwarzen Bevölkerung bleibt auch 30 Jahre später vom materiellen Wohlstand der US-Gesellschaft ausgeschlossen.

Schlecht konnte einem werden. "Sieg!" brüllten fast geschlossen die Titelseiten der schwarzweißroten Groschenpresse. Das ganz andere und ohnehin über jeden Verdacht erhabene "Sonntagsblatt", inzwischen zu "DS" abgespeckt, verkündete, wer denn da gewonnen hatte: "Ein einig Volk von Umweltschützern".

1. Globale Krisen und die politischen Systeme

Zum ersten Mal in vier Jahrzehnten haben die Republikaner die Mehrheit im amerikanischen Kongreß. Die Zwischenwahl am 8. November hat mehr Demokraten das politische Leben gekostet als der Reagan-Erdrutsch vor vierzehn Jahren. Was der republikanische Sieg aber langfristig bedeutet, ist noch nicht abzusehen.

Nun sind es also die Schüler und Studierenden, die in Frankreich auf die Straße gehen. Es geht um Einschnitte in das System der Mindestlöhne (SMIC) in unserem Nachbarland.

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