Thema Soziale Bewegungen

Die Rache der Realität und die Kraft der Utopie

Ein in dieser Art bisher noch nicht gekanntes Merkmal der Trump-Ära ist der Krieg gegen Tatsachen: Die Presse wird als Feind des Volkes bezeichnet, wissenschaftliche Informationen verschwinden von Regierungs-Webseiten, und den Presseabteilungen der Ministerien und Behörden wird de facto verboten, über das Thema Klimawandel zu sprechen.

Lateinamerika: Der Fall Odebrecht oder Korruption ohne Grenzen

Wenn es einen Namen gibt, der in den vergangenen Monaten in Lateinamerika grenzüberschreitend Empörung ausgelöst hat, dann ist es „Odebrecht“. Er stand auf den Plakaten Hunderttausender Demonstranten in Brasilien, der Dominikanischen Republik und Peru, die wütend gegen die Bestechlichkeit ihrer Politiker protestierten.

Weniger Staat wagen

Lateinamerika hat in den letzten Jahren eine massive Rechtswende erfahren. Ausgehend von Hugo Chávez‘ Tod im März 2013 gerieten die lateinamerikanischen Linksregierungen zunehmend in Bedrängnis. Das lag nicht nur an sinkenden Rohstoffpreisen und einer immer aggressiver auftretenden rechten Opposition.

Demokratische Republik Kongo: Der ewige Kabila?

Seitdem das Mandat ihres Präsidenten Joseph Kabila am 19. Dezember 2016 offiziell abgelaufen ist, befindet sich die Demokratische Republik Kongo in einer tiefen politischen Krise. Kabila, der die für letzten November geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hatte, regiert seither ohne jegliche demokratische Legitimation.

Jetzt erst recht: Wider die bequeme Weltuntergangslust

Nicht erst seit der Wahl Donald Trumps beschäftigt mich die Frage, wie wir aus einer progressiven, im weitesten Sinne linken Position heraus die aktuellen reaktionären Entwicklungen „ertragen“ können, wie wir nicht nur politisch, sondern auch emotional damit umgehen. Ich habe nämlich festgestellt, dass ich frustriert werde, verhärtet. Manchmal verzweifelt.

Spanien: Das Harakiri der Sozialisten

Das Gesicht des sozialistischen Interim-Chefs sprach Bände: Im spanischen Parlament war am 29. Oktober soeben Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) als Premierminister im Amt bestätigt worden. Mit versteinertem Blick schüttelte Antonio Hernando vom PSOE dem alt-neuen Amtsinhaber die Hand und blickte dann demütig zu Boden.

Island: Piraten vor dem Entern?

Seit acht Jahren ist Island die Insel der politischen Experimente. Der kleine Staat im Nordatlantik war das erste europäische Land, das in den Strudel der globalen Wirtschaftskrise geriet. Kurz nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers im September 2008 kollabierten die drei wichtigsten isländischen Geldhäuser und mit ihnen die Wirtschaft des Landes.

Piraten von Bord

Was war das vor fünf Jahren für ein Hype um diesen wilden politischen Haufen in Latzhose und Jesuslatschen, fast wie bei den frühen Grünen. Als die Piraten am 18. September 2011 mit sensationellen 8,9 Prozent das Berliner Landesparlament enterten, wirkte das wie der Auftakt zu einer großen wunderbaren Geschichte.