Thema Soziale Bewegungen

 »Sozialismus ist der Hit des Jahres.«

– Das konservative Magazin »Spectator« anlässlich

der Sympathien junger Leutefür Jeremy Corbyn

Wenn am 20. Mai in Venezuela Präsidentschaftswahlen stattfinden, steht der Sieger wohl bereits fest: Aller Voraussicht nach wird der amtierende Präsident Nicolás Maduro von der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt werden.

Das Jahr 1968 markierte in den Vereinigten Staaten in gewisser Weise schon den Tiefpunkt jener Revolte, die weltweit unter dem Label „68er-Bewegung“ in die Geschichtsbücher eingehen sollte.

Die deutsche Linke ist so schwach wie lange nicht mehr. Was läge da näher, als Kräfte zu bündeln? Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht werben in diesem Sinne für eine „linke Sammlungsbewegung“ aus enttäuschten Sozialdemokraten, linken Grünen und Teilen der Linkspartei.

Der atemlose Schlagabtausch der vergangenen Wochen ist vorbei, doch Spaniens Staatskrise schwelt weiter. Zwischen Madrid und Barcelona herrscht zwar eine gespannte Ruhe, die zumindest bis zur Neuwahl des Regionalparlaments am 21. Dezember halten dürfte. Aber sie wurde teuer erkauft: Kataloniens Parlament ist aufgelöst, seine Regierung abgesetzt und seine Autonomie aufgehoben.

Die großen strategischen Vorschläge des 20. Jahrhunderts, wie auf die Übel des Kapitalismus zu reagieren sei, sind für die meisten Menschen nicht mehr überzeugend.

Der Feminismus hat mein Leben verändert. Nicht nur im übertragenen Sinne. Das auch. Zunächst bescherte der Feminismus mir jedoch meinen glänzenden deutschen Pass. Na ja, meinen nicht mehr ganz so glänzenden Pass, weil ich ihn ständig mit mir herumtrage, um zu beweisen, dass ich wirklich ich bin.

Die Rauchschwaden über Hamburg haben sich verzogen, aber die politische Deutungsschlacht ist in vollem Gange. Eines steht fest: Der G20-Gipfel markiert eine Zäsur. Er hat das Thema linker Gewalt mit aller Macht zurück auf die politische Agenda gebracht, mit bereits heute verheerenden Konsequenzen.

Über 35 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten laufen derzeit im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, wie die Hamburger Innenbehörde bestätigte.

Umweltfreundlich, qualitätsbewusst, hipp: So präsentieren sich die Essenslieferdienste Foodora und Deliveroo ihren Kunden. Eine Flotte von Fahrradkurieren liefert für sie europaweit Gerichte von den laut Eigenwerbung „besten Restaurants“ ohne eigenen Lieferdienst direkt nach Hause oder ins Büro.

Der Begriff „Degrowth“ formuliert ein weit verbreitetes Unbehagen an einer Wirtschaftsweise, die allein auf Wachstum ausgerichtet ist.

Wenn es einen Namen gibt, der in den vergangenen Monaten in Lateinamerika grenzüberschreitend Empörung ausgelöst hat, dann ist es „Odebrecht“. Er stand auf den Plakaten Hunderttausender Demonstranten in Brasilien, der Dominikanischen Republik und Peru, die wütend gegen die Bestechlichkeit ihrer Politiker protestierten.

Es ist ironisch: 100 Jahre sollte die Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela währen. So hatte es der damalige Präsident Hugo Chávez optimistisch verkündet, als sie im Dezember 1999 nach einem Referendum in Kraft trat.

Das hatte sich die rebellische Jugend von einst anders vorgestellt. Ein halbes Jahrhundert ist seit dem großen Aufbruch von 1968 vergangen, als dessen Beginn in der Bundesrepublik der tödliche Schuss auf Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 gilt.

Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen.