Der Irak-Konflikt hatte seit 1991, und speziell im Laufe des Jahres 1998 schon verschiedene Eskalations- und Deeskalationsphasen durchlaufen (vgl.
Neun Wissenschaftler - Franz-Lothar Altmann, Shlomo Avineri, Georg Brunner, Martin Brusis, Wim van Eekelen, Curt Gasteyger, Josef Janning, Paul Lendvai und Cornelins Ochmann - haben im Rahmen eines Projektes über Minderheitenkonflikte in Mittel- und Osteuropa, das die Bertelsmann Wissenschaftsstiftung (Gütersloh) gemeinsam mit der Forschungsgruppe Europa am Centrum für A
Kindersoldaten - junge Menschen zwischen 10 und 18 Jahren, die in regulären Armeen oder Rebellentruppen an der Waffe ausgebildet und zum Kämpfen eingesetzt werden - sind Teil jener absurden Realität, die seit 1989 zahlreiche bewaffnete Konflikte in vielen Ländern dieser Erde bestimmt.
Der deutsche Außenminister hat eine neue Debatte über die Nuklearstrategie der NATO eröffnet und ist damit auf den Widerstand der Kernwaffenstaaten USA, Großbritannien und Frankreich gestoßen, die lieber alles beim alten gelassen hätten.
Der kurze und einseitige Luftkrieg, den die amerikanischen und britischen Streitkräfte im Dezember 1998 gegen den Irak führten, hat keines der Probleme gelöst, um derentwillen er den offiziellen Verlautbarungen nach geführt wurde.
Lassen Sie mich zunächst sagen, daß ich es als eine große Ehre empfinde, in diesem Jahr mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet zu werden - nicht nur wegen der Bedeutung dieses Preises an sich, sondern auch, wie Sie sich bestimmt denken können, wegen der Namen, mit denen er verknüpft ist.
Die Auseinandersetzung um die Bundeswehr und ihre Stellung in der Gesellschaft reißt nicht ab. Im Brennpunkt steht immer wieder das Verhältnis zur Wehrmacht und damit zu den Lehren aus 1945, zu den Konflikten zwischen Bruch, Neubegründung und Kontinuitätsverlangen im Selbstverständnis der Republik.
Der Sicherheitsrat,
Am 16. Oktober unterzeichneten der amtierende OSZE-Vorsitzende Bronislaw Geremek und der Außenminister der Bundesrepublik Jugoslawien Zivadin Jovanovic in Belgrad ein Abkommen, das die Grundzüge der Kosovo-Verifizierungsmission skizziert und die Arbeit der 2 000 OSZE-Beobachter regelt. Wir dokumentieren im Wortlaut. - D. Red.
Gemäß dem in den Resolutionen 1160 und 1199 (s.o.) formulierten Auftrag an den UN-Generalsekretär berichtet Kofi Annan dem Sicherheitsrat monatlich über die Lage im Kosovo. Wir dokumentieren die abschließenden Bewertungen (observations) aus dem Bericht vom 3. Oktober. - D. Red.
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Der Sicherheitsrat,
Der Sicherheitsrat,
Am 16. Oktober entschied der Bundestag (in alter Zusammensetzung) über die deutsche Beteiligung an einem angedrohten und eventuell bevorstehenden Militäreinsatz der NATO im Kosovo-Konflikt.
Zum ersten Mal seit Beginn der troubles befinden sich bis auf eine kleine katholische Splittergruppe alle Untergrundorganisationen Nordirlands in einem Waffenstillstand. Es existiert seit 24 Jahren zum ersten Mal eine gewählte parlamentsähnliche Versammlung, und über die alten Parteigrenzen hinweg wird miteinander geredet.
Nahostgipfel im Oktober 1998 am Wye River: Abgeschieden der Konferenzort und ausgeschlossen die Presse - darin erschöpft sich auch schon die Parallele zu Camp David.
Anfang Oktober schien ein militärischer Einsatz der NATO im Kosovo unaufhaltsam (?) näherzurücken. Der UN-Sicherheitsrat hatte in seiner Resolution 1199 am 23. September von Belgrad verlangt, die serbische Armee aus dem Kosovo abzuziehen und die Rückkehr der Flüchtlinge zu ermöglichen. (Zur Entwicklung der Krise vgl.
"Deutschland ist ein Einwanderungsland." Die neue Regierung dürfte mit dieser Feststellung weniger Probleme haben als ihre Vorgängerin. Endlich soll nun das Staatsangehörigkeitsrecht von 1913 geändert werden.
Mit Suhartos Rücktritt ging eine Ära zu Ende. Doch wer da hoffte, damit sei der politische und wirtschaftliche Befreiungsschlag bereits geschafft, sieht sich zunehmend enttäuscht und beunruhigt. Niemand vermag gegenwärtig zu sagen, ob ein friedlicher Neubeginn mit parlamentarischen Spielregeln gelingen wird, oder ob das Land in Anarchie und Chaos versinkt.
Kosovo vor der Katastrophe? "überschrieb Marie-Luise Calic, eine der angesehensten Expertinnen für postjugoslawische Fragen, bereits ihren Beitrag für die April-"Blätter".
Die Anschläge auf die US-Botschaften in Nairobi und Daressalam haben Anfang August auf schreckliche Weise die Aktualität einer Debatte unterstrichen, die in der amerikanischen Zeitschrift "Foreign Policy" seit längerem kontrovers ausgetragen wird. Ihre Sommer-Ausgabe präsentiert unter der Überschrift "U.S.
Während des Bürgerkrieges hatten die spanischen Basken, obwohl katholisch und konservativ, sich mit der linksgerichteten republikanischen Regierung in Madrid verbündet. Sie stellten sich gegen General Francos letztlich erfolgreichen Versuch, die Republik zu stürzen. Ihre Beweggründe waren nationalistischer Art.
Anlaß für die im folgenden abgedruckte Erklärung waren die Atomtests Indiens und Pakistans im Mai und Juni diesen Jahres, die weltweit scharfe Kritik auslösten und die Sorge um ein weiteres Anziehen der atomaren Rüstungsspirale in der Region nährten.
In außergewöhnlicher Einmütigkeit verabschiedete der Sejm, das polnische Parlament, am 3. Juli eine ebenso außergewöhnliche Resolution.
Die Wasserknappheit wird zunehmend ein Thema der Sicherheitspolitik. 1) Immer mehr Konflikte um sogenannte "internationalen Wasserressourcen" zeichnen sich ab, Gewässer also, die von mehreren Ländern geteilt werden: Zu nennen sind Indus, Ganges, mehrere Flüsse in Zentralasien sowie Euphrat, Nil und Jordan im Nahen Osten.
Seit Ende Juni fanden in Mainz Gespräche zwischen Vertretern des kolumbianischen Befreiungsheers ELN und des regierungsunabhängigen "Nationalen Friedenskomitees" statt. Moderiert wurden sie von der Kolumbianischen und der Deutschen Bischofskonferenz.