Thema Außenpolitik

Tunesien: Fanal für den Maghreb?

Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.

Das Militär ist nicht die Lösung

Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.

Warum "Das Amt" missfällt

 

In den „Blättern“ 12/2010 analysierten Norbert Frei und Annette Weinke, Mitverfasser von „Das Amt“, die beginnende inhaltliche Diskussion über die Studie. Jetzt sehen sie sich mit dem Vorwurf der Auftragsarbeit konfrontiert – ausgerechnet durch den Historiker Hans Mommsen.

 

Die Schleifung des Rechts

So wie das vergangene Jahr endete, nämlich mit Terrorwarnungen der Bundesregierung, so begann das neue: mit dem terroristischen Anschlag auf eine koptische Kirche in Kairo während der Neujahrsmesse. Beide Ereignisse verweisen auf das eigentliche Zentralereignis der vergangenen Dekade, den 11. September 2001, dessen zehnjährige Wiederkehr bereits jetzt ihren Schatten vorauswirft.

Südsudan - Afrikas neuer Staat

Auch wenn die endgültigen Ergebnisse erst im Februar veröffentlicht werden: Mit dem Referendum vom 9. Januar d.J. dürfte der Südsudan sich mit überwältigender Mehrheit für die nationale Unabhängigkeit entschieden haben. Die offizielle Staatsgründung ist für Juli zu erwarten.

Warum es um die "Mumien" einsam wird

Mit einer bunten Hochglanzbroschüre blickte das Auswärtige Amt 1995, damals noch in Bonn, auf sein 125jähriges Bestehen zurück. Über die Zeit des „Dritten Reiches“ verlor die hausgemachte Festschrift nicht viele Worte: Zwar zeige die kleine Zahl aktiver Hitler-Gegner, dass das Amt insgesamt kein „Hort des Widerstandes“ gewesen sei.

Im Schatten der Souveränität

Außenpolitik ist unter den Staatsangelegenheiten ein Politikbereich mit Sonderstatus. Der Staat ist Ausdruck divergenter Interessen und Problemlagen einer Gesellschaft. Er soll Ausgleich schaffen, damit die Gesellschaft sich nicht an unversöhnlichen Widersprüchen aufreibt.

Gerechter Friede statt Gerechter Krieg

Bilanziert man die erste Dekade des 21. Jahrhunderts unter friedenspolitischen Gesichtspunkten, kommt man zu einem höchst ambivalenten Ergebnis. Einerseits hat im Gefolge des 11. September 2001 und des von George W. Bush ausgerufenen „Krieges gegen den Terror“ die Theorie des „gerechten Krieges“ eine erstaunliche Renaissance erlebt.

Für einen deutschen Pazifismus

Als US-Präsident George W. Bush 2002 für seinen Irakkrieg eine „Koalition der Willigen“ konstruierte, wurde er auf einer Pressekonferenz gefragt, ob die Deutschen mit dabei wären. Mit einer knappen Handbewegung erledigte er seine Antwort: „The Germans are pacifists“ – auf Deutsch: Auf die ist kein militärischer Verlass.

Putins postsowjetische Sowjetunion

Die polnisch-russische Gedenkfeier für die Ermordeten von Katyn wurde durch den Absturz der polnischen Präsidentenmaschine jäh überschattet. Die anschließende gemeinsame Trauer über das Flugzeugunglück brachte Polen und Russen einander näher, als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war.