Thema Außenpolitik

Mission Impossible

Seit 2001 wird, wie der vormalige Bundesminister der Verteidigung Peter Struck seinem erstaunten Publikum mit seinem wahrhaft genialen Geistesblitz weiszumachen versuchte, Deutschland bekanntlich am Hindukusch verteidigt. Nachdem der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan anfänglich von der Mehrheit der Deutschen durchaus erwartungsvoll mitgetragen wurde, ist mittlerweile Ernüchterung eingekehrt.

Diktatorensturz und Demokratieexport

Kaum demonstrierten im Frühjahr ein paar tausend Menschen in Moskau und St. Petersburg gegen die autoritäre Herrschaft von Präsident Wladimir Putin, erinnerte man sich an die Regimewechsel in Georgien und der Ukraine, an die sogenannte Rosen- und die Orange-Revolution. Hat der Farbrevolutionsvirus nun auch Russland erreicht?

Tornado-Einsatz ist verfassungskonform

[…] [B. II 2] Die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu einem völkerrechtlichen Vertrag erschöpft sich nicht in einem einmaligen Mitwirkungsakt anlässlich des Vertragsschlusses, sie bedeutet vielmehr die dauerhafte Übernahme von Verantwortung für das im Vertrag und im Zustimmungsgesetz festgelegte politische Programm. […]

NATO-Grab Afghanistan

In Afghanistan schaufelt sich die NATO wahrscheinlich ihr Grab. Dieser Friedhof ist allerdings schon ziemlich überfüllt. Die Sowjetunion wurde hier bereits begraben. Ebenso das Britische Empire, das hier geschlagen wurde. Anderen Invasoren erging es nicht anders, ausnahmslos – bis zurück zu Alexander dem Großen, dessen Glück im dritten Jahrhundert v. Chr.

Europa: Vision und Votum

Als vor 50 Jahren die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft feierlich beschlossen wurde, stand die innenpolitische Frage der atomaren Ausrüstung der Bundeswehr weit mehr im Zentrum nicht nur meiner Aufmerksamkeit.

„Verhindern Sie diesen Krieg“

Bei den Verhandlungen über eine neue UN-Resolution scheinen sich die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien auf Druck der Vereinigten Staaten auf einen abgestimmten Entwurf für schärfere Sanktionen gegen den Iran geeignet zu haben.

Failed State Afghanistan und das Versagen des Westens

Das Foto vom Bonner Petersberg wirkt wie eine Reminiszenz an bessere Zeiten: Im Dezember 2001 legten Vertreter des afghanischen Volkes und der internationalen Staatengemeinschaft in Bonn die Grundlagen für das, was gemeinhin als Konzept für Nation-Building, das heißt die Gründung eines neuen afghanischen Staates, bezeichnet wurde.

Russland und das kosovarische Exempel

Über Nacht ist Kosovo wieder zu einem Thema der Weltpolitik geworden. Doch nicht wegen des Todes von Präsident Ibrahim Rugova oder der Entwicklung vor Ort, sondern aufgrund russischer Ambitionen. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin ging unmittelbar vor dem Außenministertreffen der Kosovo-Kontaktgruppe am letzten Januartag in London in die rhetorische Offensive.

Kämpfer in Uniform

Das Erschrecken über die Vielzahl der Fälle von Untergebenenmisshandlung in der Bundeswehr ist groß, und dies gleichermaßen in der zivilen Gesellschaft wie in den Streitkräften selbst. Einen Spalt weit legt der Skandal den Blick frei auf die - wie jedem Militärapparat, so auch der Bundeswehr innewohnenden - archaischen Macht- und Gewaltstrukturen.

Wahlfarce in Afghanistan

Anfang Oktober dieses Jahres sollen nun endlich Präsidentschaftswahlen in Afghanistan abgehalten werden. Dabei war auf der Petersberger Konferenz im Dezember 2001 beschlossen worden, dass diese bereits im Juni 2004 stattfinden sollten - gleichzeitig mit den Parlamentswahlen. 1 In der am 26. Februar 2004 verabschiedeten Verfassung wurde dies noch einmal bekräftigt.

Toll Collect in Oliv

Das bisher teuerste Privatisierungsvorhaben der Bundeswehr trägt zu Recht den Namen HERKULES. Innerhalb der nächsten zehn Jahre sollen alle zivilen Systeme der Informationstechnologie (IT) von einem privaten Anbieter modernisiert und standardisiert werden. Damit betritt die Bundeswehr NATOweit Neuland. Nicht zuletzt aufgrund der geschätzten Kosten von etwa 6,6 Mrd.

Einsatzgebiet für die Bundeswehr ist die ganze Welt

Vor fünf Jahren, am Abend des 23. März 1999, beteiligten sich erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges deutsche Streitkräfte aktiv an Kampfhandlungen. Mit der Teilnahme an den NATO-Bombardements im Kosovokrieg verabschiedete sich die Bundeswehr endgültig von den Aufgaben einer Verteidigungsarmee.

Interventionsimperialismus

Auf der Suche nach Erklärung der gegenwärtigen US-amerikanischen Strategie stieß ich auf einen alten Text, der mir schon vor dreißig Jahren das Verständnis des Vietnam-Krieges erleichtert hatte. Er ist von Noam Chomsky und stammt aus dem Jahr 1972. Dort ist folgende Passage angestrichen: