Thema Außenpolitik

Afghanistan: Feuern auf Verdacht ?

Nicht einmal ein Viertel seiner regulären Laufzeit überstand das letzte Parlamentsmandat für den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Seit dem 26. Februar gilt ein revidierter Auftrag. Er holt nach, was in den meisten Partnerländern bereits vollzogen wurde: die Anpassung an den von Washington verordneten Strategiewechsel.

Unser Obama-Problem

In der Februar-Ausgabe der „Blätter“ charakterisierte Norman Birnbaum den US-Präsidenten Barack Obama als „Gefangenen im Weißen Haus“. Welchen Anteil an der mageren Bilanz des ersten Amtsjahres aber haben die Europäer und die Deutschen?

Afghanistan – Friede als Ernstfall

Krieg wird aus Krieg gezeugt, und Rache zieht Rache nach sich. Nun aber möge Wohlwollen Wohlwollen schaffen und Wohltat zu Wohltat ermuntern, und als der Königlichste gelte der, der am weitesten auf seinen Rechtsanspruch verzichtet hat,“ so plädierte Erasmus von Rotterdam 1517 in seiner „Klage des Friedens“. Vom späteren Kaiser Karl  V.

Im paschtunischen Sumpf

Rudyard Kiplings „Großes Spiel“ um den Zugang zum indischen Subkontinent und den warmen Gewässern des Arabischen Meeres dauert an. Im 19. Jahrhundert waren das kaiserliche Russland und Britisch-Indien die Spieler. Mittlerweile sind viele neue Akteure, aber wenig neue Themen hinzugekommen.

1939 bis 2009: Lügen im Dienste des Krieges

Am 1. September 1939 eröffnete das im Danziger Hafen liegende deutsche Linienschiff „Schleswig-Holstein“ mit seinen schweren Geschützen das Feuer auf die polnische Westerplatte – ohne jede Kriegserklärung. Gleichzeitig ließ Hitler einen Angriff polnischer Soldaten auf den oberschlesischen Sender Gleiwitz vortäuschen.

Afghanistankrieg: Justiz im Kampfeinsatz?

Derweil die afghanische Präsidentschaftswahl soeben unter dem Dauerfeuer der Taliban stattfand, entscheiden die deutschen Wählerinnen und Wähler am 27. September auch über den weiteren Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch, der nur wenige Tage später in sein neuntes Jahr gehen wird.

Verdrängte Kriege

Neuer Anschlag auf Bundeswehr“, „Tote an deutsch-afghanischem Kontrollpunkt“, „Angriffe auf die Bundeswehr in Afghanistan“ 1 – für deutsche Medien sind das Nachrichten. Getötete oder verletzte Soldaten tauchen auf den Titelseiten der Zeitungen und in der Tagesschau auf.

Expansion und Eskalation: 60 Jahre NATO

Am 4. April 1949 wurde die North Atlantic Treaty Organization von zwölf westlichen Staaten gegründet. Auf den jetzt stattfindenden offiziellen Feiern zum 60. Geburtstag wird die NATO als Verteidigungsbündnis präsentiert – eine, nicht nur angesichts von Kosovo- und Afghanistankrieg, höchst zweifelhafte Selbstdarstellung.

Krieg gegen Piraten

In der weltweiten öffentlichen Wahrnehmung wird Somalia seit gut einem Jahr fast ausschließlich im Zusammenhang mit Piratenangriffen auf Touristenjachten und Handelsschiffe genannt. Insbesondere die Entführung französischer und deutscher Segler im Frühjahr dieses Jahres heizte die Diskussion um das zunehmende Piratenproblem an.

Die EU am Ende der Erweiterung

Mit dem irischen „Nein“ zum Vertrag von Lissabon am 12. Juni d. J. hat der europäische Einigungsprozess einen weiteren empfindlichen Rückschlag erlitten. Inzwischen scheint, schenkt man den aufgeregten Kommentaren Glauben, sogar die Existenz der Europäischen Union auf dem Spiel zu stehen.

Polens Linke: Niedergang oder Neuanfang

Lange Zeit schon wirkte die polnische Linke führungs- und orientierungslos, doch nun scheint die Reformphase vorbei: Ende Mai wurde überraschend der bisherige Generalsekretär, der 34jährige Grzegorz Napieralski, zum Chef der größten polnischen Linkspartei, der sozialdemokratisch ausgerichteten SLD (Demokratische Linksallianz), gewählt.

Gehorsam oder Gewissen

Sieben Jahre dauert der Krieg am Hindukusch nun schon – länger als der gesamte Zweite Weltkrieg. Die Chancen der NATO auf einen Sieg in Afghanistan aber sinken von Monat zu Monat, während die Intensität des Widerstandes beständig zunimmt.

Der Kampf um den Parlamentsvorbehalt

Gleich zwei Entscheidungen im Bereich der Sicherheitspolitik sorgten Anfang Mai für Aufregung. Zunächst präsentierte die CDU/CSU ihre neue „Sicherheitsstrategie für Deutschland“, die erhebliche sicherheitspolitische Veränderungen fordert.

Afghanistan: mitgegangen, mitgefangen?

„Wir sollten den Krieg in Afghanistan beenden und unsere Soldaten nach Hause holen. Auch die Zahl unserer Berater sollten wir verringern, 9000 haben wir jetzt dort. Es ist Zeit, die Bevormundung einzustellen. Sollen die Afghanen sich selbst mit ihrem Land befassen.“ Diese Aufforderungen kommen nicht aus unseren Tagen, sie sind 20 Jahre alt und stammen von Michail Gorbatschow.

Renaissance der Piraterie

Die Entführung des französischen Dreimasters Le Ponant vor der Küste Somalias hat auf spektakuläre Weise demonstriert, dass ein von vielen Menschen tot geglaubtes Phänomen ausgesprochen lebendig ist – die Piraterie. Seit Menschen zur See fahren, werden ihre Schiffe angegriffen, die Ladungen gekapert, Besatzungen bedroht, entführt und umgebracht.

Bergab am Hindukusch

Bedenken hin oder her – es geht weiter wie gehabt in Afghanistan. In namentlicher Abstimmung beorderten 453 oder drei von vier Mitgliedern des Bundestags am 12. Oktober die bis zu 3500 deutschen Soldaten für ein weiteres Jahr zum Dienst am Hindukusch. Eine geschickte Regie hatte im Vorfeld die Weichen gestellt.

Die Marine rüstet auf

Den „schönen Auftrag“ hatte Dagmar Wöhrl gleich mitgebracht: Der Bau von vier Fregatten werde „kurzfristig“ vom Bundestag verabschiedet, versicherte die Maritime Koordinatorin der Bundesregierung im Mai beim jährlichen Spargelessen der deutschen Schiffbauindustrie. Die Thyssen Krupp Marine Systems AG beziffert den Auftragswert auf mehr als zwei Mrd.