Thema Feminismus

Seit dem Amtsantritt des erklärten Irakkriegsgegners Barack Obama und dem angekündigten weitgehenden Abzug der US-Streitkräfte aus dem Land scheint auch die hiesige Öffentlichkeit auf eine Wende zum Besseren zu vertrauen. Ob diese Wahrnehmung allerdings der tatsächlichen Entwicklung im Zweistromland entspricht, mag man mit Fug und Recht bezweifeln.

Am 16. Juni wählt die Islamische Republik Iran ihren Präsidenten. Dabei handelt es sich – insbesondere vor dem Hintergrund der Wende in der amerikanischen Iran-Politik – um eine Wahl mit immenser Bedeutung.

Das Grundgesetz in der Fassung vom 23. Mai 1949 enthält mit Art. 3 Abs. 2 das Grundrecht der Gleichberechtigung von Mann und Frau.

In der Perspektive feministischer Patriarchatskritik reiht sich die ökonomische Entwicklung der letzten Jahrzehnte ein in die lange Tradition der Metamorphosen patriarchaler Herrschaft.

Am 22. April 2009 finden in Südafrika Parlamentswahlen statt. Dabei geht es nicht zuletzt um zentrale frauenpolitische Weichenstellungen. Dreh- und Angelpunkt ist die Frage, ob und wie die bisherige Gleichstellungspolitik weiterverfolgt wird.

Es geschah an einem Nachmittag vor sieben Jahren. Fatuma Kayengelas Mann hatte die Tochter des Paares und ihre Cousine auf den Markt geschickt, um Öl für die Lampen zu kaufen. Als die beiden 15jährigen heimkehren wollten, versperrten Soldaten ihnen den Weg und nahmen die Mädchen mit.

In diesem Januar jährte sich nicht nur die Ermordung Rosa Luxemburgs zum 90. Mal, sondern auch die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland. Aus diesem Anlass hatte sich „Die Zeit“ etwas ganz Besonderes einfallen lassen.

Mit der Einführung des Elterngeldes und dem Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen löst das Leitbild der erwerbstätigen Mutter das Modell der „Ernährer-Familie mit Zuverdienerin“ ab – diese These hat Claudia Pinl in der letzten Ausgabe der „Blätter“ als geschlechterpolitischen Paradigmenwechsel analysiert.

Ein dreiviertel Jahr vor der Bundestagswahl im September sind die Wahlgeschenke an Familien bereits verteilt: Zum 1. Januar 2009 wurden das Kindergeld erhöht und der steuerliche Kinderfreibetrag angehoben. „Familiennahe“ Dienstleistungen können in höherem Umfang als bisher steuerlich abgesetzt werden.

Seit einiger Zeit wird in der Bundesrepublik eine lebhafte Diskussion über einen „neuen Feminismus“ geführt, in dessen Mittelpunkt die „Alphamädchen“ und die „neuen deutschen Mädchen“ stehen.

Während Medien aller Couleur derzeit über das Jubiläumsjahr 1968 berichten, befinden sich die letzten der aus der Außerparlamentarischen Opposition hervorgegangenen Zeitschriften im Niedergang. So fristet das „Kursbuch“, einst das Theorieorgan der APO, unter der Ägide des „Zeit“-Verlags nur noch ein Schattendasein.

Kein innenpolitisches Thema, das haben die letzten Wochen und Monate bewiesen, ist derzeit so umstritten – und damit auch so wahlkampftauglich – wie der Mindestlohn.

Zweifellos: Die Medien mögen Ursula von der Leyen und jubeln sie zu einer der beliebtesten Politikerinnen hoch.

Seit Oktober 2005, mit Antritt der Regierung Merkel und ihrer Familienministerin Ursula von der Leyen, erlebt die Familienpolitik einen erstaunlichen Aufstieg. Schon ist von einer neuen Epoche die Rede, einem „Konservativen Feminismus“ – was auch immer das heißen mag.

Der aktuelle Human Development Report des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) trägt den Titel „Nicht nur eine Frage der Knappheit: Macht, Armut und die globale Wasserkrise“. Damit wird auf eine Grundtatsache verwiesen, die in der öffentlichen Debatte häufig übersehen wird: Die Ressource Wasser ist nicht generell knapp, sie ist in erster Linie ungleich verteilt.

In den internationalen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, die seit den 70er Jahren Vorreiter für frauenpolitische Maßnahmen waren, hat sich eine „Gender-Müdigkeit“ breitgemacht.

„Europa lässt uns nicht träumen“, sagt die niederländische Philosophin und Feministin Rosi Braidotti. Es fehle ein „soziales Imaginäres“, das sich nicht wieder nur aus dem Ideenreservoir der Nation speist, sondern eine andere Vorstellung postnationaler, „nomadischer“ Identitäten und Staatsbürgerschaften entwirft.

Man reibt sich verwundert die Augen: Da steht die CDU kurz davor, der SPD das Thema Frauen- und Familienpolitik abspenstig zu machen und damit auf breiter Front in die lang angepeilten liberalen, großstädtischen Wählermilieus vorzudringen, um dann schließlich doch die Ministerin zurückzupfeifen.

Aids ist zweifellos die größte Gesundheitskatastrophe unserer Zeit. Die Zahlen, die UNAIDS im Dezember 2006 veröffentlichte, bestätigen dies: 39,5 Millionen Menschen leben weltweit mit dem tödlichen Virus, 2,6 Millionen mehr als 2004. Dabei ist die Krankheit regional sehr unterschiedlich verbreitet. Bei weitem am stärksten betroffen ist Afrika.

Man könnte meinen, ein alter feministischer Traum wird wahr: Ausgerechnet eine schwarz-rote Koalition beschließt die Einführung eines Elterngeldes zur finanziellen Unterstützung junger Eltern im ersten Lebensjahr ihres Kindes. Beruf und Kind sollen auf diese Weise besser und ohne gravierende Einkommenseinbußen miteinander zu vereinbaren sein.

Die in der dänischen Tageszeitung Jyllands-Posten veröffentlichten Mohammed- Karikaturen haben in der islamischen Welt heftige, teils gewaltsame Proteste hervorgerufen.