Thema Russland

Das Ende kooperativer Sicherheit?

Europa hält sich seit 1990 viel auf sein System gemeinsamer und kooperativer Sicherheit zugute und hat dieses oftmals anderen Weltregionen zum Vorbild empfohlen. Das Gründungsdokument dieses Systems ist die KSZECharta von Paris aus dem Jahre 1990. Untermauert wird es von einem umfassenden Rüstungskontrollregime.

Das Putin-Regime

Die russische Geschichte des vergangenen Jahrhunderts wurde durch die Parteipublizisten in die „Periode des Personenkults“, die „Epoche der Stagnation“, die „Zeit der Perestrojka“ und die „Reformperiode“ unterteilt. Im Grunde verbergen sich hinter diesen Bezeichnungen die Stalin-, Breschnew-, Gorbatschow- und Jelzin-Ära.

Faschismus à la Dugin

Während sich Wladimir Putin derzeit offenbar anschickt, das politische System Russlands ganz auf seine Person und sein baldiges Comeback zuzuschneidern, und damit den Großteil der Aufmerksamkeit vor den anstehenden Duma-Wahlen auf sich lenkt, wird der wachsende Zulauf zu rechtsextremen Positionen in der russischen Gesellschaft häufig übersehen.

Ein anderes Russland haben wir nicht

Bedeutet die autoritäre Wendung, die Wladimir Putins Russland innenpolitisch genommen hat, eine grundlegende Veränderung des Wesens seines Regimes? Leute, die mit dem neuen System verbunden sind, verteidigen es mit der Notwendigkeit, die Autorität des Staates wiederherzustellen.

Russischer Zweikampf

Im März 2008 endet die zweite Amtszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Laut Verfassung darf er nicht dreimal hintereinander kandidieren. Deshalb stellt sich in Russland bereits heute, ein Jahr vor dem Wahltermin, die Nachfolgefrage; diese ist von eminent politischer Bedeutung, da das gesamte politische System Russlands auf den Präsidenten ausgerichtet ist.

Die Lektion des Kalten Krieges

Wer noch weiß, was Kalter Krieg war, fühlte sich Mitte Februar bei der Lektüre deutscher Zeitungen um fünfzig Jahre zurückversetzt. Er spürte, wie die Angst und Arroganz, die sich einst gegen die Sowjetunion richteten, heute weiterleben, nicht als offene Feindschaft wie damals, aber als untergründiges dumpfes Ressentiment gegen Putins Russland.