Über Orlando Figes‘ 1996 erschienenes Werk „Die Tragödie eines Volkes. Die Epoche der Russischen Revolution 1891 bis 1924“ schrieb der höchst sachkundige Eric Hobsbawm, es „wird mehr zum Verständnis der Russischen Revolution beitragen als irgendein anderes Buch, das ich kenne“.
Russland ächzt unter der Finanzkrise – der Wert des Rubels sinkt drastisch; große Unternehmen stecken in der Klemme; Familien fürchten um ihre Ersparnisse, und dem Regime sagen Kommentatoren eine ungewisse Zukunft voraus. Aber reden wir da von 2014, 2008 oder 1998? Nun, wir erleben derzeit die dritte wirtschaftliche Krisenrunde im postsowjetischen Russland.
Vor einem Jahr, am 28. Februar 2014, brachten russische Truppen die Krim unter ihre Kontrolle.
Mit der Doppelwahl in der Ukraine – der Wahl des Kiewer Parlaments am 25. Oktober und der in den selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk am 2. November – haben sich die Gräben zwischen den Konfliktparteien weiter vertieft. Den Erwartungen weitgehend entsprechend sind die bestehenden Mächte beiderseits der Front im Amt bestätigt worden.
War die DDR ein „Unrechtsstaat“? Im Zuge der Koalitionsverhandlungen in Thüringen ist, just 65 Jahre nach Gründung der DDR, eine alte Debatte neu entbrannt. Dabei handelt es sich bei dem Begriff des Unrechtsstaats um eine ausgesprochen problematische Vokabel.
Die Ukrainekrise markiert einen Epochenbruch in den internationalen Beziehungen. Keiner sah diesen kommen, und umso mehr benötigen wir nun eine Vorstellung von den Szenarien, auf die wir uns einzustellen haben.
Es liegt nicht einmal ein halbes Jahr zurück, da bejubelten die Menschen auf dem Maidan den Erfolg ihrer monatelangen Demonstrationen: Ende Februar setzte sich Präsident Wiktor Janukowitsch nach Russland ab, die Zeichen standen auf demokratische Erneuerung, eine Übergangsregierung wurde eingesetzt.
Unaufhaltsam strebt das Riesenreich China nach Hegemonie in Ost- und Südostasien – und das nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch: Chinas Verteidigungshaushalt verzeichnet derzeit die höchsten Zuwachsraten aller Industriestaaten.
Conchita sei Dank! Wer noch immer fürchtet, der Konflikt zwischen Russland und dem Westen könne mit Waffen ausgetragen werden, wurde beim Eurovision Song Contest in Kopenhagen eines Besseren belehrt: Musik reicht! Kaum stand die österreichische Drag Queen auf der Bühne, kamen sämtliche homophobe Russen aus der Deckung.
Die Revolution in der Ukraine und die darauf folgende russische Revanche – die Einverleibung der Krim in die Russische Föderation wie die anhaltende Destabilisierung der Ostukraine – haben eine schwere Krise in den internationalen Beziehungen ausgelöst.
Im Konflikt um die Ukraine ist eine Entspannung der Lage weiter nicht in Sicht. Längst hat die Debatte auch auf die deutsche Politik übergegriffen, wo sich die verschiedenen Lager zunehmend unversöhnlich gegenüberstehen.
Eine persönliche Vorbemerkung: Der Autor dieses Textes, Mitglied im Kreisvorstand der Linkspartei in Potsdam und Promovend in politischer Theorie, ist seit vielen Jahren gemeinsam mit einem Deutsch-Ukrainer selbstständig tätig und befreundet.
Bereits die umstrittenen Olympischen Winterspiele in Sotschi, vor allem aber die anhaltende Krise um die Ukraine haben den Blick nicht nur auf die russische Außenpolitik, sondern auch auf die innenpolitische Lage in Russland geschärft – und damit auch auf die zunehmend autoritären Tendenzen des Putin-Regimes.
In westlichen Ländern, die Bundesrepublik eingeschlossen, erzeugen internationale Krisen unter Beteiligung Moskaus stets den gleichen Effekt: In Politik und Öffentlichkeit formiert sich unverzüglich ein ziemlich monochromes Meinungsbild, weitgehend frei von Nuancen und Schattierungen.
Geschichte spielt sich stets in einem Raum ab, der ihr den Rahmen vorgibt. Geographische Gegebenheiten und „mental maps“ sind jedoch nicht unveränderlich, sondern haben ihre eigene Historie. In besonderem Maße gilt das für die Ukraine, die sich über Jahrhunderte im Einflussbereich Mitteleuropas, Russlands und des Schwarzmeerraumes befand.
Die Proteste gegen die ukrainische Regierung spitzen sich zu: Am 19. Januar versammelten sich erneut mehr als 100 000 Demonstranten auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz, um gegen Wiktor Janukowitsch zu protestieren – und gegen dessen Abkehr von einer engeren Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.
Der Kaukasus wird seit der Antike wegen seiner ethnischen Vielfalt auch „der Berg der Sprachen“ genannt. Heute darf man ihn getrost auch als „Berg der schwelenden, ungelösten Konflikte“ bezeichnen. Sowohl nördlich als auch südlich der Kammlinie des über 1000 Kilometer langen Gebirges brodelt es.
Am Beginn und am Ende der diesjährigen Frankfurter Buchmesse standen zwei höchst bemerkenswerte Reden.
Erst die Flucht von Edward Snowden, dann der Syrien-Konflikt: Seit einigen Wochen steht Russland, zur Freude Wladimir Putins, wieder im Mittelpunkt der globalen Politik – und speziell im Nahen Osten. Was für eine erstaunliche Wende!
Mit dem Tango, der schließlich zur Verständigung über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände führte, haben Moskau und Washington ein diplomatisches Schauspiel erster Güte geliefert. Dessen Analyse dürfte eine ganze Generation Politikwissenschaftler beschäftigen – aber auch die politischen Brezelbäcker!
Wenn am 13. Oktober in der Frankfurter Paulskirche der diesjährige „Friedenspreis des Deutschen Buchhandels“ verliehen wird, ehrt man mit ihm eine wichtige Chronistin der Sowjetunion und ihrer Nachfolgestaaten, die dafür sogar ein eigenes Genre schuf.
Von Brandt und Schmidt über Kohl bis Schröder: Deutsche Kanzler traten in aller Regel als verlässliche Fürsprecher russischer Befindlichkeiten und legitimer russischer Interessen auf.
Sotschi im Januar 2013: Russlands Präsident Wladimir Putin besucht den Ort, an dem in einem Jahr die Olympischen Winterspiele stattfinden werden, und nimmt ein Bad in der skisportbegeisterten Menge. „Sotschi 2014“, Putins Lieblingsprojekt, verspricht eine glanzvolle Veranstaltung zu seinem Ruhme und zur Ehre Russlands zu werden.
Am 7. Mai wurde Wladimir Putin zum dritten Mal inthronisiert und umgehend ergoss sich eine Flut von Präsidentenverordnungen, kurz: Ukasse, über das Land. Es schien, als wollte der neue, alte Mann im Kreml aller Welt demonstrieren, dass nach vier lauen Jahren unter Dmitri Medwedjew nun wieder ein anderer, neuer Wind weht in Russland.
Es geht bei dieser Invasion um Gas. Aber mehr noch um eine große Menge Geld. Um sehr viel Geld für sehr wenige.“[1] Mit diesen Worten begann der „Stern“-Journalist Hans-Martin Tillack schon im September 2007 einen Bericht über Gazprom.
