Thema Russland

Erst die Flucht von Edward Snowden, dann der Syrien-Konflikt: Seit einigen Wochen steht Russland, zur Freude Wladimir Putins, wieder im Mittelpunkt der globalen Politik – und speziell im Nahen Osten. Was für eine erstaunliche Wende!

Mit dem Tango, der schließlich zur Verständigung über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände führte, haben Moskau und Washington ein diplomatisches Schauspiel erster Güte geliefert. Dessen Analyse dürfte eine ganze Generation Politikwissenschaftler beschäftigen – aber auch die politischen Brezelbäcker!

Wenn am 13. Oktober in der Frankfurter Paulskirche der diesjährige „Friedenspreis des Deutschen Buchhandels“ verliehen wird, ehrt man mit ihm eine wichtige Chronistin der Sowjetunion und ihrer Nachfolgestaaten, die dafür sogar ein eigenes Genre schuf.

Sotschi im Januar 2013: Russlands Präsident Wladimir Putin besucht den Ort, an dem in einem Jahr die Olympischen Winterspiele stattfinden werden, und nimmt ein Bad in der skisportbegeisterten Menge. „Sotschi 2014“, Putins Lieblingsprojekt, verspricht eine glanzvolle Veranstaltung zu seinem Ruhme und zur Ehre Russlands zu werden.

Am 7. Mai wurde Wladimir Putin zum dritten Mal inthronisiert und umgehend ergoss sich eine Flut von Präsidentenverordnungen, kurz: Ukasse, über das Land. Es schien, als wollte der neue, alte Mann im Kreml aller Welt demonstrieren, dass nach vier lauen Jahren unter Dmitri Medwedjew nun wieder ein anderer, neuer Wind weht in Russland.

Es geht bei dieser Invasion um Gas. Aber mehr noch um eine große Menge Geld. Um sehr viel Geld für sehr wenige.“[1] Mit diesen Worten begann der „Stern“-Journalist Hans-Martin Tillack schon im September 2007 einen Bericht über Gazprom.

Ungeachtet der drohenden Eskalation im Nahen Osten steht der diesjährige Nato-Gipfel am 20./21. Mai in Chicago ganz im Zeichen der zunehmenden Krise zwischen der Nato und Russland: Schon im März wurde ein geplantes Nato-Russland-Gipfeltreffen abgesagt. Denn die Organisation ist weiterhin nicht bereit, Russland als gleichberechtigten Partner anzuerkennen.

Professor Lew Gudkow war pessimistisch. Noch Ende November, nur wenige Tage vor den skandalösen Parlamentswahlen vom 4.

Nicht nur die soeben eröffnete Ostseepipeline Nord Stream wirft ein Schlaglicht auf die bedeutsame Beziehung der Europäischen Union zu den beiden territorial größten Staaten Europas: Russland und der Ukraine.

Heute, 20 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion, haben sich zum Glück jene Katastrophenszenarien nicht bewahrheitet, die nicht ohne Grund Anfang der 90er Jahre en vogue waren: Russland ist nicht in eine Weimarer Situation hineingeschlittert, die manche klugen Beobachter schon hatten kommen sehen, Russland ist vielmehr dank der steigenden Weltmarktpreise für Energie ein reiches, ja ein s

Während die NATO Krieg gegen Gaddafi führt, eskaliert Syriens Diktator Assad den Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Als dem UN-Sicherheitsrat Mitte Juni endlich eine Resolution vorgelegt wurde, welche die Gewaltanwendung verurteilte, sprach sich eine Vetomacht entschieden gegen deren Annahme aus, nämlich Russland.

Mitte Juni brachen im Süden Kirgistans gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen der kirgisischen Mehrheit und der usbekischen Minderheit aus. Infolge der bewaffneten Konflikte starben in Osch und Dschalalabad hunderte Menschen; Zehntausende sind auf der Flucht.

Die polnisch-russische Gedenkfeier für die Ermordeten von Katyn wurde durch den Absturz der polnischen Präsidentenmaschine jäh überschattet. Die anschließende gemeinsame Trauer über das Flugzeugunglück brachte Polen und Russen einander näher, als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war.

Am Ende des Zweiten Weltkriegs wurden die beiden mächtigsten Staaten der Welt von Verbündeten zu Konkurrenten. Ihre Auseinandersetzung sollte mit allen Mitteln außer denen eines heißen Krieges geführt werden; die atomaren Gefahren schreckten ab. Dieser Kampf wurde Kalter Krieg genannt. Es war die Konfrontation, wer der Stärkere wird.

Es gibt kaum ein Land in Europa, das stärker unter der Finanz- und Wirtschaftskrise leidet als Russland. Inzwischen wurde selbst der Betrieb von Kasinos untersagt, bis dato stets Ausdruck der florierenden russischen Wirtschaft und vermeintlich Inbegriff krisenfester Arbeitsplätze.

Am Ende des Ost-West-Konflikts sprachen Politiker viel vom „Gemeinsamen Haus Europa“, das Ost und West in enger Partnerschaft miteinander verbinden sollte. „Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8.

Nun ist es endlich soweit, dachten sich wohl viele in Brüssel, als die EU und Russland im Juni d.J. beschlossen, ab Oktober über die Neuauflage ihres 2007 ausgelaufenen Partnerschaftsabkommens zu verhandeln.

Knapp zwei Monate sind seit dem Beginn des jüngsten Kaukasus-Krieges vergangen. Der Pulverdampf hat sich verzogen, die Lage wird klarer.

Welche Brisanz dem Waffengang am Kaukasus innewohnt, zeigt das politische Erdbeben, das er auslöste. Binnen Tagen eskalierte ein vergessener Regionalkonflikt zum akuten Brandherd. Alle Großthemen der internationalen Politik sind in Mitleidenschaft gezogen – die Sicherheit Europas, die Rolle von NATO und EU, das künftige Verhältnis des Westens zu Russland.