Thema Wirtschaft

Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Lage macht das R-Wort die Runde. Befindet sich die Gesamtwirtschaft in der Rezession?

Spätestens seit den Auseinandersetzungen von Genua ist die früher nur einigen Wirtschaftswissenschaftlern bekannte Tobin-Steuer (TS) zu einer breit diskutierten Angelegenheit geworden.

Vor einem Jahrzehnt erschien Michel Alberts Buch "Capitalisme contre Capitalisme" (Paris 1991, deutsch 1992 bei Campus, Frankfurt a.M.), das seither in 19 Sprachen übersetzt wurde. Der Verfasser gehört dem Conseil de la politique monetaire der französischen Zentralbank an.

Die grüne Gentechnik befindet sich in Europa seit einigen Jahren in einer tiefgreifenden Akzeptanzkrise. Gentechnisch veränderte Pflanzenprodukte und Lebensmittel werden von den Verbrauchern nicht zuletzt unter dem Eindruck von Lebensmittelskandalen und BSE in seltener Einmütigkeit abgelehnt.

In der Oktoberausgabe der "Blätter" haben wir uns mit dem politischen Rahmen befaßt, den die Globalisierung erfordert. *) Im folgenden wollen wir uns mit einigen ökonomischen Zusammenhängen auseinandersetzen, die bei der Behandlung der jüngsten Krisen weitgehend ausgeblendet blieben.

Seit elf Jahren sind die Wirtschaftssanktionen gegen den Irak in Kraft. Ein Rück- blick macht deutlich, dass diese Sanktionen bisher politisch wirkungslos und menschlich eine Katastrophe sind. Die Regierung von Saddam Hussein sitzt fester im Sattel, als die meisten anderen im Mittleren Osten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist nun schon das fünfte Mal, dass die SPD Verantwortliche aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenbringt.

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Seit dem Frühjahr dieses Jahres mehren sich wieder die Stimmen, die das Nachlassen des Wirtschaftswachstums auf die mangelnde Attraktivität des Standorts Deutschland zurückführen. Die Steuersätze und Löhne seien zu hoch, die Märkte blockiert, das soziale System sei verkrustet und der Reformstau werde nicht zügig abgebaut.

Wolfgang Thierse hat mit seiner produktiv-provokanten These "Der Osten steht auf der Kippe" die Diskussion über eine schonungslose Zwischenbilanz zur ostdeutschen Integration ausgelöst. Die darauf folgenden Kontroversen und Wertungen spiegeln die sozial-ökonomischen Unterschiede der beiden Teile Deutschlands.

Derzeit wetteifern CDU und Unternehmerverbände um ein Konzept der "Neuen" bzw. "neuen" Sozialen Marktwirtschaft. Die Kommission "Neue Soziale Marktwirtschaft" unter Leitung der Parteivorsitzenden Angela Merkel trat Ende August mit einem Programmpapier an die Öffentlichkeit, dessen Thesen in der Partei nun diskutiert werden sollen.

Am 9. September 1999 beschlossen die Mitglieder der seit 1963 bestehenden "Organisation der Afrikanischen Einheit" (OAU) auf ihrer Konferenz in Sirte (Libyen) einer Anregung Muammar al Gaddafis folgend die Auflösung der OAU in einer neu zu gründenden "Afrikanischen Union" (AU).

Was der russische Präsident Wladimir Putin anstrebt, stand für viele Beobachter schon kurz nach seinem Amtsantritt fest: Er verfolge vor allem das Ziel eines starken Staates (mit ihm selbst an der Spitze) und besitze eine autoritäre und patriotische Grundeinstellung.

In dieser Abhandlung geht es um Teilaspekte eines Phänomens, das in aller Munde ist: die Globalisierung. Diese ist nicht nur ein selbsttätiger Vorgang wirtschaftlicher, technischer und kommunikativer Verflechtung sowie von Wanderungsströmen. Globalisierung wird politisch und institutionell gefördert und gestützt durch die Europäische Gemeinschaft (EG bzw.

Die seit dem verpatzten WTO-Gipfel von Seattle wachsende soziale Bewegung der "Globalisierungsgegner oder -kritiker" - so die verbreiteten, etwas irreführenden Bezeichnungen - verdient in mehrfacher Hinsicht Beachtung.

Bei der ökologischen Modernisierung unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems kommt der Ökologischen Steuerreform eine Schlüsselrolle zu. In Umwelt- und Wissenschaftskreisen wurde sie von Anfang an positiv begleitet.

Mit Spannung sah die Welt Mitte Juli auf die alte Bundeshauptstadt Bonn, als dort erneute Verhandlungen zur Abwehr des Treibhauseffekts stattfanden, nachdem Den Haag so kläglich gescheitert war.

Der 23. Juli 2001 markiert einen Einschnitt in der kurzen Geschichte der indonesischen Demokratie, an diesem Tag stürzte die Volksversammlung Präsident Abdurahman Wahid nach nur 19 Monaten im Amt und wählte die Vizepräsidentin Megawati Sukamoputri zum neuen Staatsoberhaupt.

Anfang Januar gab Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mit seinen fünf Thesen zur kritischen Lage in den neuen Ländern den Startschuß zu einer breiten Diskussion sowie zur Publikation einer Reihe von Vorschlägen und Programmen, mit denen verhindert werden könnte, daß Ostdeutschland "abkippe".

Was im Februar und März dieses Jahres kaum möglich erschien, ist eingetroffen und hat wieder einmal bestätigt, wie das so genannte "öffentliche Interesse" funktioniert: Die Bovine Spongiforme Enzephalitis (BSE) und die Maul- und Klauenseuche (MKS) sind von den Titelseiten der Zeitungen, aus Tagesschau und Tagesthemen völlig verschwunden.

Bis Ende letzten Jahres konnte man optimistisch sein: Während in den USA ein langer Aufschwung zu Ende ging, schienen sich in Asien und in Europa die Auftriebskräfte zu verstärken. Die seit einigen Monaten spürbare Konjunkturverlangsamung in Europa und der erneute Rückfall in Japan nähren jedoch Befürchtungen, dass es auch anders kommen könnte.

"Abriss-Hochhaus Albert-Einstein-Straße 1-5. Dieses Projekt wird aus Mitteln des Freistaates Sachsen und der Bundesanstalt für Arbeit gefördert. Entwurfsverfasser..." Das Schild steht vor einer der großen, jetzt leer gezogenen Wohnscheiben mitten in der Neustadt von Hoyerswerda, gleich neben der Lausitzhalle.

Am 30. Mai 2001 hat der Deutsche Bundestag "ausreichende Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen in den USA" festgestellt. Damit werden erste Zahlungen aus der Bundesstiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" möglich. Hoffen wir, daß nach endlosen Jahren des Wartens im Sommer 2001 die ersten Gelder bei den Überlebenden ankommen.

Seit Mai läuft die heiße Phase der Euro-Einführung. Wir Bürger sollen nun möglichst flott Mark und Pfennig in Euro und Cent "umtauschen". Am 5. Mai startete die Kreditwirtschaft darum auf allen Kanälen eine fetzige Werbekampagne mit "Deutschlands beliebtestem Showmaster" (O-Ton Bundesbank), nämlich Günther Jauch.