Thema Armut und Reichtum

Die Wahl in der Hansestadt ist geschlagen, das Ergebnis bekannt.

Indien erlebt gegenwärtig eine Finanzkrise, die in ihren Strukturen von der Entstehung bis zur „Rettung“ frappierende Parallelen zur Subprime-Krise in den Vereinigten Staaten aufweist.

„India Shining“, strahlendes Indien, lautete der Slogan einer Wahlkampagne, die eine Werbeagentur 2004 im Auftrag der damals regierenden hindunationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) kreierte.

Dass Barack Obama die Zwischenwahlen am 2. November verlieren würde, stand schon lange vor dem Wahltag fest. Wie er sie verlor, wirft allerdings die Frage auf, ob die krachende Niederlage lediglich der Vorbote seiner Abwahl als Präsident in zwei Jahren ist.

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz schien am 9.

US-Präsident Obama nannte ihn vergangenes Jahr noch den „beliebtesten Politiker weltweit“^[1] – doch nun muss Luiz Inácio da Silva gehen. Nach zwei Amtsperioden kann er bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl am 3. Oktober nicht noch einmal kandidieren.

Dass man sich an Beschlüsse eines Gerichts zu halten hat, weiß jedes Kind. Wird ein Schwarzfahrer zu einer Geldstrafe verurteilt, hat er diese zu begleichen – oder er landet im Gefängnis. Wird ein Arbeitgeber dazu verurteilt, einen Arbeitnehmer, dem er gekündigt hatte, wieder einzustellen, wird er das umgehend tun – sonst wird es für ihn ungemütlich.

Viele Menschen haben den Glauben daran verloren, dass man die Welt auf eine bessere Spur bringen kann. Seit der Aufklärung haben das zwar immer wieder Menschen oder Gruppen von Menschen – Parteien, Revolutionäre, Umstürzler, Utopisten oder Reformer – versucht, aber oft ist nicht viel Gutes rausgekommen. Wir sind in dieser Hinsicht gebrannte Kinder.

Am 18. Juli stehen die Hamburger Bürgerinnen und Bürger vor einer Entscheidung, der bundespolitische Bedeutung zukommt.

„Sparen, sparen, sparen“ lautet die neue Devise der Bundeskanzlerin. Erst versuchte Angela Merkel, Griechen, Spanier und Portugiesen zu schwäbischen Hausfrauen umzuerziehen, und jetzt spielt sie selbst die eiserne Sparkommissarin. Mit einem 80 Mrd. Euro schweren Sparpaket zeigt die Kanzlerin unseren europäischen Nachbarn, wie man richtig kürzt.

In seinem Grundsatzurteil vom Februar 2010 rügte das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsgrundlagen der Hartz-IV-Regelsätze (vgl. dazu auch Martin Staiger, Hartz IV oder Menschenwürde, in: „Blätter“ 3/2010, S. 9-12).

Freudentaumel an der Copacabana und Freudentränen von Staatsoberhaupt Luiz Inácio „Lula“ da Silva – das waren die Bilder, die uns erreichten, nachdem Rio de Janeiro im Oktober 2009 zur „Olympiastadt 2016“ auserkoren worden war und dabei unter anderem Chicago hinter sich gelassen hatte – trotz des persönlichen Einsatzes von US-Präsident B

Die Sanktionen der Arbeitsagenturen und JobCenter gegenüber Erwerbslosen nehmen immer mehr zu. Zugleich steigt die Anzahl eingereichter Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide, die in mehr als der Hälfte der Fälle erfolgreich sind. Angesichts dieser unhaltbaren Situation hat sich im August d.J.