Der Countdown läuft. In wenigen Tage erfolgt der Anpfiff zur Fußballweltmeisterschaft. Damit wird zumindest vorübergehend zweitrangig, dass dieses sportliche wie politische Großereignis schon vor Jahren ein Umdenken des ausrichtenden Verbandes bewirkte.
Die Alterskatastrophe? Es gibt sie nicht. Das ist die gute Nachricht. Nun die schlechte Nachricht: Man kann sie künstlich erzeugen. Und genau das geschieht. Die folgenden Thesen werden hier entwickelt und belegt. Erstens: Die demographische Perspektive ist keineswegs extrem bedrohlich.
Irgendwie muss die abgeschlossene Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie geordnete Deutungsmuster in Unordnung gebracht haben. Jedenfalls fiel die Bewertung des Tarifabschlusses 2006 der Branche auch im Lager der neoliberalen Glaubensbrüder sehr disparat aus. Einigkeit bestand darüber, dass die IG Metall einen Punktsieg erzielt hat.
Am 27. April d.J. präsentierte die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ihr Gegengutachten zur herrschenden Wirtschaftspolitik, in dem sie der schwarz-roten Bundesregierung „Verzicht auf gesamtwirtschaftliche Steuerung, Sozialabbau und Umverteilung von unten nach oben“ vorwirft. Demgegenüber verlangt das Memorandum die Rückkehr zu einem wirtschaftspolitisch intervenierenden Staat.
Seit geraumer Zeit steht der Lebensmittel-Discounter Lidl wegen der Ausbeutung seiner Beschäftigten und Lieferanten im Zentrum massiver Proteste von Attac und Gewerkschaften. Lidl ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs, nämlich Vorreiter eines umfassenden Prozesses der Discountierung, der zunehmend weite Bereiche der Gesellschaft erfasst.
Die Demonstrationen der französischen Studenten, Arbeiter und Arbeitsuchenden, mit Gewerkschaften und Linksgruppen in ihrem Gefolge, haben sich zu einer spontanen Revolte ausgewachsen. Ich vermute, nur wenige der Teilnehmer sind sich der eigentlichen Stoßrichtung dieser Revolte voll bewusst.
Seit 16 Monaten ist nun das als größte Sozialreform der jüngeren Geschichte gepriesene Sozialgesetzbuch II (SGB II), besser bekannt als „Hartz IV“, in Kraft.
Wem britischer Empirismus nicht gänzlich fremd ist und wer noch nicht vergessen hat, dass wir im Jahre 2005 das „Schillerjahr“ begangen haben, wird wissen, dass der Titel dieser Abschiedsvorlesung den der Antrittsvorlesung von Friedrich Schiller paraphrasiert. Er hat sie am 26. Mai des Revolutionsjahres 1789 an der Universität Jena gehalten.
Die Förderer und Propagandisten der neoliberalen Ideologie haben den Sieg von Demokratie und Marktwirtschaft über das kommunistische Regime gründlich missbraucht. Sie nutzten den Wegfall der Systemkonkurrenz, um das Soziale zu diskreditieren und der Gesellschaft ihren Stempel aufzudrücken.
In den 90er Jahren steckte der afrikanische Staat Tansania bis zum Hals in Schulden. Der Internationale Währungsfonds (IWF) forderte von der Regierung Einsparungen. Staatsbetriebe wurden privatisiert, Ausgaben für Unternehmen und Bauern gestrichen, Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsausgaben gekürzt. Mit tödlichen Folgen.
Die Große Koalition verpackt ihre Förderpolitik für Ostdeutschland in die sattsam bekannten hohlen Phrasen und illusorischen Ziele ihrer Amtsvorgänger: Auch sie verkündet in ihrem Koalitionsvertrag, den „Aufbau Ost“ mit dem Ziel fortführen zu wollen, „ein wirtschaftlich selbst tragendes Wachstum zu erreichen“.
Soziale Sicherheit verlässlich und gerecht gestalten“ steht über dem IV. Kapitel des schwarz-roten Koalitionsvertrages. Im ersten Unterpunkt, den man mit „Rente“ betitelt hat, herrscht großkoalitionäre Einigkeit über die Richtigkeit der Rentenpolitik der letzten Jahre sowie über das Ziel, den Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung zumindest annähernd stabil zu halten.
Alles auf Erden findet in den Grenzen von Raum und Zeit statt. Auch der Kapitalismus hat einen Anfang und folglich auch ein Ende. Der Kapitalismus ist historisch. Dies wird jedoch keineswegs allgemein akzeptiert, im Gegenteil.
Die „Arbeitsgruppe europäischer WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa“ (Euromemorandum-Gruppe) hat Anfang Dezember 2005 ihr achtes Memorandum zur europäischen Wirtschaftspolitik vorgelegt, das von mehr als 300 europäischen Ökonominnen und Ökonomen unterstützt wird.
Die neue Regierung hat kaum mit der Arbeit begonnen, da ist eines jedenfalls erkennbar: 2006 wird den Erfolg eines, wenn auch nur klitzekleinen, Hauchs antizyklischer Finanzpolitik durch die Große Koalition bringen. Beleg dafür ist das erwartete Wirtschaftswachstum von deutlich mehr als einem Prozent.
Nach der Bundestagswahl vom 18. September 2005 wurde das überraschend schlechte Abschneiden der CDU/CSU und ihrer Kanzlerkandidatin Angela Merkel selbst von eigenen Anhängern auf Defizite im sozialen Bereich zurückgeführt. Vor allem die Debatte um den früheren Verfassungsrichter Paul Kirchhof und sein extrem ungerechtes Steuermodell hatte den Unionsparteien geschadet.
(Wortlaut) Im Bundestagswahlkampf forderten alle Parteien vehement die Reduzierung der Arbeitslosigkeit. Dabei pochten sie ganz überwiegend auf mehr Wirtschaftswachstum, das die unerlässliche Voraussetzung für die Schaffung von Arbeitsplätzen sei.
(Wortlaut) Nach der Bundestagswahl vom 18. September 2005 schienen unvereinbare Positionen in der Kanzlerfrage eine große Koalition von CDU/CSU und SPD zunächst zu blockieren.
Der Pulverdampf des Wahlkampfs hat sich verzogen, die Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Die schrillen Töne und gegenseitigen Herabwürdigungen sind vorbei, so ist zu hoffen. Doch wer geglaubt haben sollte, nach der Wahl würden die neoliberalen Forderungen etwas leiser klingen, sieht sich getäuscht.
Die Linkspartei, die eigentliche Wahlgewinnerin, richtet sich auf ihre Rolle in der Opposition ein. Unumstritten ist das nicht. Kritiker sehen darin das Eingeständnis mangelnder Regierungsfähigkeit. Selbst der DGB-Vorsitzende sucht sich seine Gesprächspartner neuerdings scheinbar nach deren Regierungswilligkeit aus.
Ungeachtet massiver, auch innerparteilicher Kontroversen hielt Angela Merkel auch in der Schlussphase des Wahlkampfs an Paul Kirchhofs „Vision“ einer „Steuerrevolution“ à la Ronald Reagan fest.
Der Bundestagswahlkampf 2005 wird von wirtschafts- und sozialpolitischen Themen dominiert. Die notwendige Sanierung der Staatsfinanzen wird parteiübergreifend unter dem Schlagwort "nachhaltige Finanzpolitik" damit begründet, dass die Probleme von heute nicht in Form eines stetig wachsenden Schuldenbergs den künftigen Generationen aufgebürdet werden dürften.
Die größte Bedrohung unserer Gesellschaft geht nach wie vor von der immensen Arbeitslosigkeit aus. Kein Wunder, dass sich nach den vielen uneingelösten Wahlversprechen und der Unzahl erfolgloser Reformen der vergangenen sieben Jahre ein Machtwechsel anzubahnen scheint.
In der Bundesrepublik hoffen CDU und CSU derzeit auf die "doppelte Mehrheit" in Bundesrat und Bundestag, um ihre viel beschworene "Politik aus einem Guss" (Angela Merkel) nach den Bundestagswahlen umsetzen zu können. In Australien ist die konservative Liberal Party bereits soweit: Als am 9.