Thema Krieg und Frieden

Die NATO-geführte Operation ESSENTIAL HARVEST wurde am 26. September 2001 erfolgreich beendet.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,

Der Sicherheitsrat,

Unmittelbar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 erklärte der Atlantikrat, wenn festgestellt werde, daß sie "vom Ausland aus gegen die Vereinigten Staaten" verübt wurden, komme Artikel 5 des NATO-Vertrags zur Anwendung, der die Mitglieder zu "gemeinsamer Selbstverteidigung" verpflichte. (Vgl.

Das von der Weltöffentlichkeit lange Zeit vergessene und zu einem der Waisenkinder der Weltpolitik 1) degradierte Afghanistan ist durch die Anschläge vom 11. September in den Vereinigten Staaten zum herausragenden Thema der Medien geworden. Von der im Land seit der Machtübernahme der Modjahedin am 27.

Die Charta der Vereinten Nationen verbietet "Androhung oder Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen". 1) Handelt es sich bei den Anschlägen vom 11. September 2001 um eine Form der Gewalt, die von einem Staat oder mehreren Staaten gegen einen anderen, hier die USA, angewendet wird?

"Blätter": Wie beurteilen Sie die anfangs als besonnen eingestufte Reaktion der Bush-Administration und des Westens auf den 11. September, die am 7. Oktober in die Bombardierung von Zielen in Afghanistan umschlug?

Alles Übel kommt daher, daß wir keine mächtige internationale Polizei haben und keine internationale schiedsrichterliche Instanz, deren Entscheidungen sicher durchgeführt werden. Albert Einstein, 11. September 1933

United We Stand - Chickenburger verkündet der Aushang eines schäbigen Gasthofs im verlassenen Hinterland Maines. Zusammen mit dem gewöhnlichen Produkt soll die ungewöhnliche Botschaft "rüberkommen": Jener 11.

Dabei wissen wir doch: Auch der Haß gegen die Niedrigkeit Verzerrt die Züge. Auch der Zorn über das Unrecht Macht die Stimme heiser. Ach, wir Die wir den Boden bereiten wollten für die Freundlichkeit Konnten selber nicht freundlich sein. Bertolt Brecht, An die Nachgeborenen

Der Deutsche Bundestag stimmt der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem NATO-geführten Einsatz auf mazedonischem Territorium zum Einsammeln und Zerstören der Waffen, die durch die ethnisch albanischen bewaffneten Gruppen freiwillig abgegeben wer den, auf Grundlage der Bitte der mazedonischen Regierung vom 14.

Der Sicherheitsrat begrüßt die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien durch Präsident Trajkovski und die Führer von vier politischen Parteien am 13. August 2001.

Die nachstehenden Punkte enthalten einen vereinbarten Rahmen für die Sicherung der Zukunft der Demokratie in Makedonien und für die Ermöglichung der Entwicklung engerer und integrierterer Beziehungen zwischen der Republik Makedonien und der euroatlantischen Völkergemeinschaft.

Geehrter [Herr] Präsident *),

Sibylle Tönnies schrieb die Überlegungen, die wir nachstehend zur Diskussion stellen (vgl. auch ihren Beitrag "Weltfrieden und Völkerrecht" in den Juli-"Blättern "), unmittelbar nach den furchtbaren Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Washingtoner Pentagon nieder.

Über die Anschläge in New York und Washington am Dienstag, dem 11. September 2001 muß vor allem anderen gesagt werden, daß sie die Verwundbarkeit der Vereinigten Staaten, wie die jeder modernen Gesellschaft, gegenüber einem intelligent geplanten und entschlossenen Angriff demonstrieren.

Osttimor... da war doch was? Vor knapp zwei Jahren schrieb ich in den "Blättern" (10/1999, S. 1192), wir würden "sehr genau zu prüfen haben", ob die Vereinten Nationen ihre soeben übernommene Verantwortung für diese Inselhälfte "so gestalte[n] werden, dass die Weiche auf Erfolg gestellt ist - oder auf Scheitern".

Der 23. Juli 2001 markiert einen Einschnitt in der kurzen Geschichte der indonesischen Demokratie, an diesem Tag stürzte die Volksversammlung Präsident Abdurahman Wahid nach nur 19 Monaten im Amt und wählte die Vizepräsidentin Megawati Sukamoputri zum neuen Staatsoberhaupt.

Beim G8-Gipfel in Genua vereinbarten US-Präsident George W. Bush und der russische Präsident Wladimir Putin Gespräche über den Zusammenhang zwischen Raketenabwehr und einer beiderseitigen Verringerung der Kernwaffenarsenale. US-Regierungsvertreter stellten eine Zusammenarbeit mit Moskau bei der Raketenabwehr und in anderen Militärbereichen in Aussicht.

Alle Hoffnungen auf einen zumindest kalten Frieden im Israel/Palästina-Konflikt sind zerstoben, alle, die sich nach Oslo und während des letzten Camp David Treffens noch einer moderaten Zuversicht überließen, scheinen widerlegt. Die Lage in Israel/Palästina ist seit Ausbruch der zweiten Intifada vor einem Jahr hoffnungsloser denn je.