Thema Parteien

Europa vor der Wende?

Geht der Winter unseres Missvergnügens nun endlich seinem Ende entgegen? Soviel ist jedenfalls klar: Mit dem Wahlsieg des Sozialisten François Hollande in Frankreich wie mit der Niederlage der den Sparkurs tragenden „Memorandumsparteien“ in Griechenland ist die Stimmung in Europa umgeschlagen. Im Mai hat die Revolte gegen die fatale Austeritätspolitik begonnen.

Frankreich: Der Kampf um die Ränder

Eine ganze Weile hat sich im französischen Präsidentschaftswahlkampf kaum etwas bewegt. Doch jetzt, da der Wahlkampf in die Schlussphase eintritt, ändert sich die Lage von Grund auf. Die vormals laue Veranstaltung ist einem hektischen Aktivismus der beiden aussichtsreichsten Kandidaten, Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und Sozialistenchef François Hollande, gewichen.

»Wart’s ab, Richard!«

Nachdem soeben Joachim Gauck durchaus gegen den anfänglichen Willen der Bundeskanzlerin zum elften Bundespräsidenten gewählt wurde, werden quer durch sämtliche Lager alte Rechnungen aufgemacht.

Piratenpartei: Vom Betriebssystem zum Parteiprogramm

Mitte Februar gingen mehrere zehntausend Menschen in Deutschland auf die Straße. Sie protestierten gegen ACTA, ein internationales Handelsabkommen gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Internet. Die Demonstranten befürchten, dass das Abkommen zu Online-Zensur führt und fordern stattdessen eine grundlegende Reform des Urheberrechts.

Links = sozialistisch?

Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise wächst das Interesse an der Linken als politischer Richtung und Bewegung. In früheren Beiträgen haben Klaus Lederer, Elmar Altvater und Benjamin Mikfeld skizziert, wie eine freiheitliche Linke heute auszusehen hätte („Blätter“, 1, 2 und 8/2011).

Die Macht und der "ZEIT"-Geist

Als nach der Bundestagswahl 2009 das desaströse Ergebnis von 23 Prozent für die SPD bekannt gegeben wurde, schien einer ganz besonders entgeistert: Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Hamburger Wochenzeitung „DIE ZEIT“, hielt fast tonlos „das Ende der Helmut-Schmidt-SPD“ für gekommen.

Erfurt zum Zweiten

Ein hübscher Regieeinfall: Zum Einstimmen auf den Programmparteitag der Linkspartei in Erfurt durfte eine Riege von Parteiprominenten ausgewählte Kernsätze des alten Erfurter Programms der SPD von 1891 szenisch vorlesen.

Keine Bewegung ohne Wurzeln

Auch wenn es seit jüngstem zu heftigen Demonstrationen unter dem Motto „Occupy Wall Street“ kommt und zu Anfang des Jahres kraftvolle Abwahlkampagnen gegen rechte Senatoren Wisconsin in Unruhe versetzten: Bislang haben es weder Gewerkschafter noch andere Kritiker von Unternehmermacht und staatlicher Sparpolitik geschafft, eine ernst zu nehmende Bewegung gegen jene Politik zu mo

Rot-grünes Comeback?

Wer vor Beginn dieses Superwahljahres vorhergesagt hätte, wie es ausgehen würde, wäre wohl für nicht ganz zurechnungsfähig gehalten worden. Ein schwärzeres Wahljahr hat die Union, allen Prognosen zum Trotz, seit der Enthüllung der Kohlschen Spendenkonten und der Inthronisation Angela Merkels als Parteivorsitzende noch nicht erlebt.