Zwischen John McCain und Barack Obama gab es außenpolitisch zuletzt nur noch zwei wirklich gewichtige Streitfragen. Einmal, wie rasch der Rückzug aus dem Irak vor sich zu gehen hat; und zum anderen, wie mit dem „eigentlichen“ Krieg umzugehen ist – demjenigen, den Amerika nach Obamas Auffassung in Afghanistan führen sollte.
Die „Berliner Rede“ Barack Obamas vom 24. Juli 2008 (Wortlaut)
Während der amerikanische Wahlkampf in seine heiße Phase geht, spitzt sich vor dem Hintergrund des jüngsten Kaukasuskrieges erneut das alte Kernproblem der Demokraten zu: der Zweifel der amerikanischen Bevölkerung an ihrer außenpolitischen Kompetenz.
Die Nominierungsparteitage der Demokraten und Republikaner sind gelaufen.
Kaum einer schenkte ihren Ausführungen Beachtung. Dabei hatte das Referat, das Helke Sander am 13. September 1968 für den „Aktionsrat zur Befreiung der Frau“ auf der 23. Delegiertenkonferenz des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) hielt, bereits im Vorfeld für eine Kontroverse gesorgt.
Vor fünfundzwanzig Jahren hörte ich, als ich an einem strahlenden Wintertag aus der Bergstation des Sugarloaf-Lift in Alta trat, eine vertraute Stimme. Es war William F. Buckley Jr. 1 , der jemanden um Auskunft bat. Ich zog meinen Hut und ging hinüber, um ihn zu begrüßen.
Seit 2003 dominiert der Konflikt um das iranische Atomprogramm die Beziehungen Irans insbesondere zu den USA und Israel, aber auch zur internationalen Gemeinschaft insgesamt. Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Partner werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung Atomwaffen zu entwickeln.
Seit 2002 unterhält die US-Regierung auf der Militärbasis Guantánamo ein Gefangenenlager, in dem noch immer mehr als 250 Menschen – zumeist ohne anwaltliche Vertretung und ohne Anklage – festgehalten werden.
Dass im Kampf um die US-Präsidentschaft der republikanische Kandidat seinem demokratischen Konkurrenten vorwirft, er hätte im Gegensatz zu ihm beim Klimaschutz wenig zu bieten, wäre bis vor kurzem noch undenkbar gewesen.
Die politischen Zyklen der westlichen Welt sind eng verknüpft mit den Amtszeiten amerikanischer Präsidenten. Mit jedem neuen US-Präsidenten verändert die Welt ein wenig ihren Charakter. So war die Präsidentschaft Bill Clintons mit einer optimistisch nach außen vertretenen Globalisierung verbunden.
Die Geschichte, wie George W. Bushs Regierungszeit die US-Republikaner politisch ruinierte, hat viele Seiten, doch kein Kapitel sticht so hervor wie sein Irakkrieg. Im gleichen Maße, wie die Besetzung des Zweistromlandes sich hinzog und die amerikanischen Verluste stiegen, sah Bush seine Umfragewerte dahinschwinden.
Damals, als der republikanische Präsidentschaftswahlkampf noch einen Wettbewerb darstellte, erfuhr John McCain derart extravagante Beschimpfungen seitens führender konservativer Stimmen, dass diese geradezu ein neues Literaturgenre konstituierten.
Unser kürzlich verstorbener Nationalprophet, Norman Mailer, hat einmal gesagt, der Charakter des Präsidenten bestimme die gesamte Kultur des Landes. Das trifft gewiss zu, aber umgekehrt spiegeln sich in der Auswahl des jeweiligen Präsidenten auch die Tiefenschichten der nationalen Psyche.
Der Wahlkampf um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei zwischen Senator Barack Obama aus Chicago und der New Yorker Senatorin Hillary Clinton hat in den vergangenen Wochen an Schärfe zugenommen.
Was sich vor 40 Jahren, am 16. März 1968, im südvietnamesischen My Lai abspielte, ist weitgehend bekannt. Gegen 7.30 Uhr wurden die „Charlie“- und die „Bravo“-Kompanie der US-Sondereinheit Task Force Barker in der Nähe dreier Dörfer von Transporthubschraubern abgesetzt.
„Change“ – nur selten hat der Wunsch nach einem politischen Wechsel die Primaries zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten so sehr beherrscht wie in diesem Jahr. Angesichts der – nach sieben Jahren George W.
„Wir sind hierher gekommen, um für eine Region der Welt Frieden zu suchen, die im langen Gedächtnis der Menschheit viel zu viel Hass, Qual und Krieg gesehen hat. Ich kann mir keine Anstrengung vorstellen, die wertvoller und notwendiger wäre.“ So sprach Präsident George Bush senior am 30.
Seit Beginn des Irakkrieges vor jetzt bald fünf Jahren rät man uns, die aufkommenden Erinnerungen an den Vietnamkrieg einfach zu ignorieren. Das sei ein ganz anderer Krieg gewesen, weit weg und lange vorbei. Analogien gebe es nicht, also dürften wir Vietnam keinesfalls als Vergleichsmaßstab heranziehen.
Am 4. November 2008 – zum Ende der zweiten Amtszeit von Präsident George W. Bush – wählen die Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten dessen Nachfolger. Am 3. Januar finden im Bundesstaat Iowa die ersten Vorwahlen der Demokraten und Republikaner statt.
Im letzten Jahr der Regierung Bush junior scheinen alle seine neo-konservativen Vordenker – von Richard Perle über Paul Wolfowitz und Lewis Libby bis zu John Bolton – längst in der historischen Versenkung verschwunden zu sein.
Um herauszufinden, wer für die pakistanische Krise, ja sogar den möglichen Zusammenbruch des Landes, tatsächlich verantwortlich ist, muss man den Blick weit über General Pervez Musharraf und Präsident George W. Bush hinaus richten.
Fünf Jahre lang wurde der Bremer Murat Kurnaz rechtlos im us-amerikanischen Gefangenenlager auf Guantánamo festgehalten, nachdem er in Pakistan gegen ein Kopfgeld als vermeintlicher Terrorist an die US-Armee verkauft worden war. In seinem in diesem Jahr erschienenen Buch „Fünf Jahre meines Lebens.
Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, mit dem Allerwichtigsten anfangen. Die schlechte Nachricht lautet heute: King George Bush dem Zweiten verbleiben noch 481 Tage an der Regierung. Und die gute Nachricht? Morgen früh, wenn wir aufwachen, wird es ein Tag weniger sein. Hoffnungsträchtigeres hat die gute Nachricht, fürchte ich, nicht zu bieten.
Am 26. September wurde der amerikanische Journalist Seymour M. Hersh in der Berliner Akademie der Künste am Pariser Platz mit dem Demokratiepreis der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ ausgezeichnet.
Was Präsident George W. Bush dem Kongress der American Veterans of Foreign Wars am 22. August 2007 in Kansas City über die Konsequenzen des amerikanischen Rückzugs aus Vietnam in den 70er Jahren erzählte, war eine eigenwillige Version. Er versteht sie als Warnung vor einem Rückzug aus dem heutigen Irak.
