Bush-Bashing steht hoch im Kurs. Beflügelt von Michael Moores Fahrenheit 9/11 hoffen viele Menschen, dass eine Abwahl des derzeitigen US-Präsidenten die Lage in den USA und in der Welt grundlegend verändern würde. Umgekehrt bedeutet dies, dass große Hoffnungen in den Kandidaten John Kerry gesetzt werden.
Michael Linds Versuch, die ideengeschichtlichen Ursprünge der Ideologie US-amerikanischer Neokonservativer im linken Spektrum zu verorten,1 ist keineswegs isoliert zu sehen.
Schon einmal versetzte Terrorismus Menschen jahrelang in Angst und Schrecken. Doch während der Terrorismus heute global bombt, konzentrierte er sein Wüten in den 70er Jahren auf Italien. Allein 1969, im ersten Terrorjahr, hielten 145 Bombenattentate die italienische Nation in Atem.
Treibende Kraft hinter der US-Intervention im Irak waren und sind die "Neokonservativen". Zu ihrem wichtigsten Sprachrohr ist die vom Medien-Mogul Rupert Murdoch finanzierte Zeitschrift "The Weekly Standard" avanciert, der "New York Times" zufolge "die einflussreichste Meinungszeitschrift im Weißen Haus".
Im März 2004 legte Generalmajor Antonio Taguba einen 53seitigen Bericht der von ihm geleiteten internen Untersuchung des Militärs über Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten vor. Taguba hatte das der 800. Militärpolizei-Brigade der US-Armee unterstellte Gefängnis von Abu Ghraib bei Bagdad im Zeitraum von August 2003 bis Februar 2004 inspiziert.
Die Folterung irakischer Gefangener in Abu Ghraib wirft eine Frage auf, die weit über die Auswirkungen der Affäre auf die Wiederwahlchancen George W. Bushs hinausreicht.
Anfang März 2003, wenige Tage vor Beginn des US-Krieges gegen den Irak, wurde bekannt, dass US-amerikanische Regierungsstellen unter Bruch völkerrechtlicher Abkommen1 die Telefone mehrerer UN-Delegationen in New York abgehört und auch deren sonstigen Datenverkehr überwacht hatten.2 Zweck dieser illegalen Lauschangriffe war es, wie aus einem internen Memorandum des US-Geheimd
Tief gespalten geht die amerikanische Nation in die Präsidentschaftswahlen 2004: Jeweils 45 Prozent der Wähler ordnen sich bereits im Januar klar den Republikanern oder den Demokraten zu.1 Mit dem Siegeszug von John Kerry bei den Vorwahlen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.
Vor etwa einem Jahrzehnt erfand ich zusammen mit einem Kollegen, der wie ich früher einmal für Irving Kristol gearbeitet hatte, ein Spiel. Wir nannten es Neokonservativen-Bingo.
Die zweifelhafte Rechtfertigung für den Irakkrieg bringt Präsident George W. Bush zunehmend in Bedrängnis. An seinem weltweiten Anti-Terror-Kampf gab es hingegen bislang wenig Kritik. Ausgerechnet in einer Studie des dem Pentagon unterstellten U.S.
Zwei zentrale, eng miteinander zusammenhängende Problemfelder bestimmen die zukünftige Situation im Irak: die Frage der Wahlen und die Frage des Föderalismus. Die Lösung der ersten wird dabei maßgeblich von der Entscheidung in der zweiten Frage abhängen.
Vor einem Jahr begann der Irakkrieg. Obgleich zuvor kläglich mit dem Versuch gescheitert, für den Krieg die Legitimation des UN-Sicherheitsrates einzuholen, leiteten die USA und Großbritannien am Morgen des 20. März 2003 mit Bombardements die Invasion des Irak ein.
Seit Januar dieses Jahres müssen visumspflichtige Besucher der USA verschärfte Einreisekontrollen über sich ergehen lassen: Erst nachdem sie fotographiert und ihre Fingerabdrücke genommen wurden - um diese automatisch mit einer Datenbank, in der Hinweise auf kriminelle oder terroristische Hintergründe gespeichert sind, abzugleichen -, dürfen sie ins Land.
Eine Reformpolitik für die höhere Bildung in Deutschland steht vor zwei großen Herausforderungen. Zum einen muss eine nachhaltige Lösung für die seit Jahrzehnten mangelhafte Finanzierung der Hochschulen gefunden werden.
Die Rezensentin der "Frankfurter Rundschau" ist begeistert von der "spannendsten Krimiserie, die je produziert worden ist", und fügt, als befürchte sie, nicht ernst genommen zu werden, hinzu: "doch, doch, das ist so, bestimmt".
Außergewöhnlich scharf hat der amerikanische Militärhistoriker Frederick W. Kagan, gestützt auf die Analyse der Fälle Afghanistan und Irak, die Kriegsund Nachkriegskonzepte der Bush-Administration kritisiert.
Auf der Suche nach Erklärung der gegenwärtigen US-amerikanischen Strategie stieß ich auf einen alten Text, der mir schon vor dreißig Jahren das Verständnis des Vietnam-Krieges erleichtert hatte. Er ist von Noam Chomsky und stammt aus dem Jahr 1972. Dort ist folgende Passage angestrichen:
Blätter: Im Streit um George W. Bushs Irakkrieg hat Europa die Stunde der Wahrheit geschlagen. Was nun? Zurück – oder vorwärts – zu "Kerneuropa"?
Galileo soll Europa unabhängig von den Amerikanern machen – mit diesem Slogan wird bis heute für das Satellitennavigationssystem geworben. Gleichwohl ist der Traum inzwischen ausgeträumt. Galileo kann in Kriegs- und Krisenfällen genauso lokal abgeschaltet oder modifiziert werden, wie dies bereits beim amerikanischen global positioning system, kurz GPS, der Fall ist.
Der von George W. Bush entfachte Irakkrieg, der zum Sturz des Regimes führte, wird weithin als ein Ölkrieg betrachtet – als Griff nach den zweitgrößten Erdölreserven der Welt.
Als nach dem 11. September 2001 George W. Bush seine These von der "Achse des Bösen" propagierte, da schöpften paradoxerweise die Menschen im Iran Hoffnung: Vielleicht würden ja die Amerikaner tatsächlich das Regime, das sie seit fast 25 Jahren drangsaliert, beseitigen.