In der Februar-Ausgabe der „Blätter“ charakterisierte Norman Birnbaum den US-Präsidenten Barack Obama als „Gefangenen im Weißen Haus“. Welchen Anteil an der mageren Bilanz des ersten Amtsjahres aber haben die Europäer und die Deutschen?
Die Verleihung des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Obama hat nicht nur beim – noch kein Jahr im Amt befindlichen – Preisträger selbst Verwunderung ausgelöst, sondern auch in aller Welt Erstaunen, wenn nicht Kritik hervorgerufen. Immerhin wurden hier die höchsten Weihen des Friedens an einen Krieg führenden Oberbefehlshaber verliehen.
Vor wenigen Tagen wurde in Honduras der bei der umstrittenen Wahl vom November vorigen Jahres siegreiche Kandidat Porfirio Lobo zum Präsidenten gekürt – und damit zum Nachfolger seines im Juni durch einen militärischen Staatstreich gestürzten Amtsvorgängers Manuel Zelaya.
Rudyard Kiplings „Großes Spiel“ um den Zugang zum indischen Subkontinent und den warmen Gewässern des Arabischen Meeres dauert an. Im 19. Jahrhundert waren das kaiserliche Russland und Britisch-Indien die Spieler. Mittlerweile sind viele neue Akteure, aber wenig neue Themen hinzugekommen.
Ein Jahr nach Amtsantritt wirkt der Präsident wie ein Gefangener im Weißen Haus. Die kaum ironieverdächtige „New York Times“ schrieb kürzlich, falls die Umstände es zuließen, hoffe er, in absehbarer Zeit etwas gegen die horrende Arbeitslosigkeit tun zu können.
Die mittlerweile grassierenden Gedankenspiele über eine „G2“, ausgehend von der Hypothese, China und die Vereinigten Staaten stünden jetzt auf einer Stufe, seien Partner oder übten als Supermächte-Paar vereint die Weltherrschaft aus, habe ich nie verstanden.
Er sei der erste pazifische Präsident der Vereinigten Staaten, sagte Präsident Barack Obama mit gewohnter Emphase in seiner Rede am 14. November in Tokio – vor seinem Abflug nach Singapur, zum Gipfel der APEC, der Asia Pacific Economic Cooperation, welcher Staaten beiderseits des Pazifik angehören.
Als Barack Obama vor einem Jahr, nach einem von den Begriffen „Hoffnung“ und „Wechsel“ geprägten Wahlkampf, die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gewann, kannte der Jubel keine Grenzen.
Am Ende des Zweiten Weltkriegs wurden die beiden mächtigsten Staaten der Welt von Verbündeten zu Konkurrenten. Ihre Auseinandersetzung sollte mit allen Mitteln außer denen eines heißen Krieges geführt werden; die atomaren Gefahren schreckten ab. Dieser Kampf wurde Kalter Krieg genannt. Es war die Konfrontation, wer der Stärkere wird.
US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, die Menschenrechtsverletzungen und die Folterpraxis der Bush-Ära zu beenden. An einer Strafverfolgung von Verantwortlichen sei ihm dabei jedoch nicht gelegen, vielmehr wolle er lieber „nach vorne“ blicken.
In einer viel beachteten Grundsatzrede vor dem Council of Foreign Relations, das traditionell großen Einfluss auf die amerikanische Außenpolitik besitzt, erläuterte US-Außenministerin Hillary Clinton jüngst die politischen Leitlinien der neuen Administration. In einer viel beachteten Grundsatzrede vor dem Council of Foreign Relations, das traditionell großen
„Obama – der Mann, der glaubt, er sei Präsident“. Diese aufschlussreiche Schlagzeile las ich kürzlich über einem französischen Kommentar zur politischen Situation in Amerika. Der Verfasser, Yves de Kerdrel von der Tageszeitung „Le Figaro“, befand, Obama habe sich als Sternschnuppe erwiesen.
Mit Spannung wurde die erste große Rede des US-Präsidenten Barack Obama an die muslimische Welt erwartet. Am 4. Juni d.J.
Gegenwärtig erleben wir – nicht nur, aber speziell in den Vereinigten Staaten – eine intensive Debatte über Geschichte und gegenwärtige Bedeutung des amerikanischen New Deal.
Signalisiert die gegenwärtige Krise tatsächlich das Ende des Neoliberalismus? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was man unter Neoliberalismus versteht. Für mich handelt es sich um ein Klassenprojekt, das heute eingekleidet in viel Rhetorik über Individualismus, Freiheit, Verantwortung der Einzelnen, Privatisierung und freie Märkte daherkommt.
Die amerikanische Diskussion über die angemessene politische und juristische Aufarbeitung von Rechtsverletzungen durch die Bush-Administration wird mit zunehmender Schärfe geführt (vgl. auch die Beiträge von William Pfaff in: „Blätter“, 2/2009, S. 36 f., und 4/2009, S. 31 f.).
In den ersten 100 Tagen seiner Präsidentschaft hat Barack Obama sich, ganz ähnlich wie in den etwa 500 Tagen seines Wahlkampfs zuvor, hauptsächlich mit der Schaffung eines nachhaltigeren – und etwas sozialeren – amerikanischen Kapitalismus befasst.
Seinen Wahlkampf als Kandidat des Wandels zu bestreiten, wurde Barack Obama nicht sonderlich schwer gemacht. Man rufe sich nur für einen Moment John McCains uneingeschränkte Verherrlichung der jüngsten US-amerikanischen Vergangenheit ins Gedächtnis. Doch nun regiert Obama, und diese Vergangenheit ist zu seiner Gegenwart geworden.
Rede Barack Obamas anlässlich seiner Amtseinführung am 20. Januar 2009 (Wortlaut) Am 20. Januar wurde der 44. Präsident der Vereinigten Staaten offiziell vereidigt und damit in sein Amt eingeführt. Wir dokumentieren die Rede seiner Inauguration im Wortlaut. Die Übersetzung stammt von Olaf Kanter für Spiegel-Online. – D. Red.
Spätestens seit dem 4. November 2008 ist Enthusiasmus geradezu obligatorisch – über diesen, so scheint es, ersten politischen Superstar unseres Zeitalters. Gleichzeitig steigt die Spannung hin zum 20. Januar 2009, dem Tag des Amtsantritts, zu dem mit zwei bis drei Millionen Menschen die möglicherweise größte Massenversammlung aller Zeiten erwartet wird.
“Blätter”: Am 20. Januar wird der neue US-Präsident Barack Obama sein Amt antreten. Sie vertreten die These, dass das 20., das “amerikanische” Jahrhundert mit der Präsidentschaft von George W. Bush endgültig zu Ende gegangen ist. Stehen wir also im Moment vor einer historischen Zäsur – und an der Schwelle zu einer neuen Ordnung?
Auf diesen Tag haben wir seit 1619 gewartet“, sagte in der Wahlnacht Manning Marable, Direktor des Center for Contemporary Black Studies der Columbia University, und erinnerte damit an die ersten 20 Afrikaner, die in jenem Jahr auf einem niederländischen Sklavenschiff in Jamestown, Virginia, anlandeten. Tatsächlich bedeutet die Wahl Barack Obamas zum 44.
Die allgemeine Neigung westlicher Demokratien, Politik zu personalisieren, ist auch in amerikanischen Präsidentschaftswahlkämpfen stets gegenwärtig. Die Wahl 2008 wurde jedoch von spezifischen Entwicklungen beeinflusst, die es einem – ungewöhnlich begabten – Kandidaten ermöglichten, eine vormals unüberwindliche Hürde zu nehmen.
Seit Barack Obamas Wahltriumph hat so ziemlich jedes politische Medium des In- und Auslands ein wahres Kompendium gefährlicher „Herausforderungen“ präsentiert, vor denen der neue Präsident angeblich steht. Doch bei näherem Hinsehen erweisen sich diese challenges fast sämtlich als Chancen, als politische Möglichkeiten.
Nach der denkwürdigen Entscheidung vom 4. November 2008 beginnen wir jetzt, den Blick auf die ersten 100 Tage der Präsidentschaft Obamas zu richten. Schon erheben sich in den tonangebenden Medien mahnende Stimmen, die neue Regierung möge sich „nur nicht übernehmen“.