Thema Wirtschaft

Mit Verwunderung und leichter Befremdung registriert der in Ankara "stationierte" Beobachter die Richtung, in welche die Diskussion um eine EU-Mitgliedschaft der Türkei zu gleiten droht.

Italien erlebt die Zeit bis zum 2. Mai 1998 als eine Art kollektives Psychodrama. An jenem "schicksalhaften" Datum wird sich entscheiden, wer an der Startrunde des EURO teilnehmen darf. Das "bel paese" leidet seit längerem unter einem schweren Ausschlußsyndrom.

Zu Beginn des Wahljahres 1998 verbreiten vor allem die Vertreter und Nutznießer der noch amtierenden Bundesregierung rosige Prognosen für die Entwicklung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. 2) "Die Wirtschaftsaussichten für 1998 sind durchweg positiv" verkündete DIHT-Präsident Hans Peter Stihl.

Der nach 1989 weltweit durchgesetzte Kapitalismus hatte sich ökonomisch und politisch zunächst im Rahmen von Nationalstaaten 1) konstituiert.

Der indonesische Währungskollaps hat die vom IWF empfohlenen ökonomischen Heilmittel aus dem Feld geschlagen. In den Fällen Thailand und Südkorea könnte es genauso kommen. Es bedarf einer neuen Initiative, also neuen Nachdenkens. Asiens Wirtschaftskrise stürzt zugleich das amerikanische Modell ökonomischer Globalisierung in eine Krise.

Am 1. Dezember letzten Jahres meldete die "New York Times", daß die US-Notenbank in den 50er Jahren den Inhalt von 17 Kisten mit NS-Raubgold, das von Privatpersonen stammte, eingeschmolzen und im Zuge der Entschädigungsvereinbarungen an beraubte Notenbanken weitergeleitet habe.

"Der Aufschwung kommt" - mit dieser Parole hat Helmut Kohl schon manche Wahlschlacht gewonnen. Da fruchtet der Hinweis wenig, daß das konjunkturelle Auf und Ab eine der wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus ist und mit der jeweiligen Regierung wenig zu tun hat und daß zudem jedem Aufschwung ein Abschwung folgt.

 Dem nachfolgenden Artikel liegt ein Vortrag zugrunde, den Jürgen Kocka vor ausländischem Publikum hielt.

Nun regiert die Linkskoalition aus Sozialisten (PS) Kommunisten (PCF), Grünen (Verts) und Bürgerbewegung (MDC) seit über einem halben Jahr in Paris. Und sie hat ihre Kritiker durch eine Vielzahl von Aktivitäten in die Defensive gedrängt, ihre Gegner durch die neue Art und Weise, Politik zu machen, teilweise zur Sprachlosigkeit verurteilt.

Der Maastrichter Vertrag hatte Schlagseite. Er legte den Übergang zu einer einheitlichen Währung bis ins Detail fest, ging aber den offenkundigen Problemstau in vielen Politikbereichen nicht oder nur mit oberflächlichen Kompromissen an.

Anfang Oktober befragte Montgomery Asset Management seine Kundschaft: "Welche Erwartungen haben Sie für die zukünftige Rendite von US-Aktien?" Die Anleger der amerikanischen Kapitalverwaltungsgesellschaft erwarteten viel: In den kommenden zehn Jahren werde die jährliche Rendite um durchschnittlich 34% steigen.

 Es ist nicht gerade ein Gespenst, das südlich des Rio Grande umgeht. Aber der "lateinamerikanische Idiot" reicht immerhin für einen Bestseller: "Manual [Handbuch] del perfecto idiota Latinoamericano", ediert im März 1996 von Plaza & Janes Editores in Barcelona und derzeit immer noch ein Hit auf dem Subkontinent.

Ende Oktober haben die deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute wieder ihre jährliche Herbstprognose abgegeben. Diese Vorhersagen spielen neben den dieser Tage vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenbeirates der Bundesregierung ("Fünf Weise") in der wirtschaftspolitischen Debatte für Bundesregierung, Parteien und Tarifpartner eine wichtige Rolle.

Anfang des Jahres wechselte der russische Präsident die Pferde. Anatoli Tschubajs, ehemaliger Beauftragter für Privatisierung, später Leiter des Präsidialamtes, wurde erster stellvertretender Ministerpräsident. Mit ihm rückte sein Leningrader Kommando auf vordere Positionen.

Auf dem 9. Parteitag der CDU ist mehr bewegt worden als Papier und Leitanträge. Das herausragende Ereignis war auch nicht das Nachwort Helmut Kohls, er wünsche sich, daß Schäuble einmal Kanzler werde. Auch ohne diese öffentliche Salbung war es kein Geheimnis, wer einmal der Erbe Kohls sein werde, sollte die CDU nach ihm noch den Kanzler stellen.

Zwei Drittel wollen einen Regierungswechsel, aber weniger als 50% glauben, daß er bei der Bundestagswahl 1998 zustandekommt. So die Umfragen im Oktober/November 1997. Offenkundig überzeugen weder Regierung noch Opposition.

Die Chemieindustrie - ein heterogener Wirtschaftszweig, zu dem u.a. die Produktion von chemischen Grundstoffen, Farben und Lacken, Pharmazeutika und Agrochemikalien, Kunststoffen, Seifen und Reinigungsmitteln zählt - ist seit langem die mit Abstand internationalisierteste deutsche Branche. Sie erwirtschaftete 1996 einen Umsatz von 272 Mrd.

Die auf dem 15. Parteitag der chinesischen Kommunisten in Peking erfolgte Ankündigung, die Volksrepublik werde ihre staatlichen Industrien verkaufen, lädt zu Mißverständnissen über Chinas ökonomische Liberalisierung ein.

Seit dem Stromeinspeisungsgesetz von 1991, das Betreiben von Windrädern 17 Pf/kWh an Vergütung garantiert, hat die Windenergie einen regelrechten Boom erlebt. Die Windstromproduktion stieg auf das Zwanzigfache.

In diesem Jahr liegen die Militärausgaben der USA real um ein gutes Drittel unter dem Niveau von 1987, die Zahl der Soldaten ist von 2,3 auf 1,6 Millionen, die Zahl der in der Rüstungsindustrie Beschäftigten von 3,4 auf gut 2 Millionen zurückgegangen 1).

Der folgende Text beruht auf einem Vortrag, den Otto Kallscheuer am 2. Juni 1997 im Rahmen der Reihe "Hannah Arendt Lectures" an der Universität Bremen gehalten hat.

In vielen Punkten teile ich die Kritik von Jack Lang, allerdings nicht seine Schlußfolgerung. Der Vertrag von Amsterdam hat in der Tat nicht all die Erwartungen erfüllt, die von den Regierungen im Vorfeld geweckt worden waren. Aus meiner Sicht ist das größte Manko des Vertrages, daß die institutionellen Reformen nur teilweise gelungen sind.