Am 1. Mai 2004 wächst die Europäische Union (EU) um zehn weitere Staaten: Estland, Malta, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Rumänien und Bulgarien folgen voraussichtlich im Jahr 2007. Zudem machte der Gipfel von Kopenhagen im Dezember 2002 den Weg frei für künftige Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Im Jahre 1971 fand in Kopenhagen eine legendäre Ausstellung statt: Hippies und Freaks präsentierten ihre Kunst und sich selbst.
Die niederländische Regierung leide mit den Opfern von Srebrenica, teilte der christdemokratische Premier Jan Peter Balkenende am 18. Juni 2003 dem Parlament im Haag mit. Aber eine Entschuldigung würde es nicht geben, fügte er sofort hinzu. Entschuldigungen hätten mit Schuld zu tun und davon könne bei den Niederländern keine Rede sein.
So etwas gab es noch nie: Wegen des gemeinsamen Streiks der Techniker und des künstlerischen Personals musste die diesjährige Eröffnungsaufführung beim Theaterfestival in Avignon abgesagt werden. Alle weiteren Veranstaltungen des prestigiösen Kulturereignisses fielen dann ebenfalls aus.
Kaum einer, der sich in den diversen Gazetten mit dem Aufruf von Jürgen Habermas und Jacques Derrida zur "Wiedergeburt Europas"1 befasste, ersparte sich paradoxerweise die Anmerkung, dass der Text ein eher bescheidenes Echo ausgelöst habe. Und mancher vermochte mit der darüber empfundenen Häme kaum hinterm Berg zu halten.
Gestützt auf die UN-Resolution 1483 des Sicherheitsrats, die die Entsendung einer multinationalen Einsatztruppe in die Demokratische Republik Kongo autorisiert (vgl. www.un.org/ Depts/german/sr/sr_03/sr1484.pdf), beschloss der Europäische Rat am 5. Juni dieses Jahres die Entsendung einer Noteinsatztruppe unter französischer Führung.
In einer von Jürgen Habermas initiierten konzertierten Aktion plädierten am 31. Mai 2003 sieben Intellektuelle von Rang in führenden europäischen Zeitschriften für ein neues Selbstbewusstsein der Europäer. Den nachstehend dokumentierten Aufruf verfasste Jürgen Habermas unter Mitzeichnung seines langjährigen philosophischen Kontrahenten.
Der Irak-Konflikt und besonders die völkerrechtswidrige Militäraktion der USA und ihrer Verbündeten gegen den Irak verdeutlichten erneut das Grundproblem der russischen Außenpolitik seit dem Zerfall der Sowjetunion, die Einordnung Russlands in das internationale Beziehungsgefüge und seine Rolle in der Weltpolitik.
In einer von Jürgen Habermas initiierten konzertierten Aktion plädierten am 31.
Spätestens seit der Regierungsübernahme durch die Mitte-Rechts-Koalition von Silvio Berlusconi ist die italienische Linke in der Defensive, sie agiert nicht, sie reagiert nur noch.
Die von Giscard d’Estaing am 23. April d. J. überraschend dem EU-Konventspräsidium vorgetragenen – teilweise zuvor undiskutierten – Vorschläge zur institutionellen Reform der Europäischen Union (vgl. den Kommentar von Karlheinz Koppe in diesem Heft) lösten heftige Debatten aus.
Forderungen nach einer Verbesserung der militärischen "Interventionsfähigkeiten" Europas waren im Zuge des Irakkrieges und der vorhergegangenen transatlantischen Debatte wieder verstärkt zu vernehmen. Gerhard Schröder, Jacques Chirac, Jean-Claude Juncker und Guy Verhofstadt stellten Ende April d. J.
Die Slowakische Republik ist ein multiethnischer Staat. Der Minderheitenanteil beträgt etwa 20% der Gesamtbevölkerung: 10% sind Ungarn, 7% Roma und 3% sonstige.1 Der prozentuale Anteil der Roma gehört damit zu den höchsten der Welt.
Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert.
Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert.
Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert.
Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert.
Die Einschätzungen zur künftigen Entwicklung des Mittleren Ostens gehen weit auseinander – unstrittig scheint hingegen, dass der Krieg weltpolitisch gewaltige "Kollateralschäden" hinterlässt. Er hat politische Gewissheiten und vertraute Konstellationen erschüttert.
Der militärische Sieg im Irakkrieg scheint die Rolle der Vereinigten Staaten als "einzig verbliebene Supermacht" befestigt zu haben. Charles A. Kupchan, Professor für Internationale Beziehungen an der Georgetown Universität in Washington, D.C., nimmt hingegen die Gefahr einer Überdehnung imperialer Macht in den Blick.
Jetzt wissen wir’s: Valéry Giscard d’Estaing, ehemaliger Präsident der Republik Frankreich (zu Zeiten des Bundeskanzlers Helmut Schmidt, mit dem er die Grundlagen für die Europäische Währungsunion schuf) und derzeit Präsident des Verfassungskonvents der Europäischen Union ist arrogant, vom Interesse seines Landes bestimmt und nur an seiner eigene
Nach dem Mord an Zoran Djindjic hatte die Regierung in Belgrad sofort begriffen, dass es jetzt vor allem galt, sehr rasch Zeichen zu setzen. Noch stand ja nicht fest, was sie erwartete: Würden Polizeieinheiten die Bürgermeisterämter stürmen und die verhassten Djindjić -Anhänger vertreiben? Würde irgendwer putschen?
Als Anfang März diesen Jahres die Vermittlungsbemühungen der UN im Zypernkonflikt scheiterten und die türkische Seite als Hauptschuldiger angeprangert wurde, werden Gegner einer EU-Mitgliedschaft der Türkei wie die deutschen Professoren Hans-Ulrich Wehler und Heinrich August Winkler erleichtert aufgeatmet haben.
Am 12. März 2003 erlag der serbische Premier Zoran Djindjić (*1952) einem Attentat, hinter dem Belgrads gefährlichste Mafia-Bande „Clan von Zemun“ vermutet wird.
In Italien steht die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Bereitschaft der Regierung Berlusconi, sich dem amerikanischen Waffengang gegen den Irak anzuschließen. Die Positionen variieren zwischen einem eventuellen Anschluss an ein UN-Mandat und einem unbedingten Nein, auch Forderungen nach einem von den Gewerkschaften auszurufenden europäischen Generalstreik werden laut.
Unter vielen Spaniern macht sich derzeit Hoffnung breit, es könnte ein für alle Mal Schluss sein mit dem Terror der ETA (Euskadi ta Askatasuna – Baskenland und Freiheit), der in den letzten 35 Jahren über 800 Todesopfer gefordert hat und der wie ein Albtraum die ansonsten erfolgreiche Etablierung der spanischen Demokratie nach den langen Jahren des Franco-Regimes übers