Thema Europa

Im Kontext des sozialistischen Nationalitätengefüges spielen Roma eine besondere Rolle, da sie in fast allen Ländern Osteuropas zahlenmäßig große Minderheiten stellen (etwa 800 000 bis 1 Million in Jugoslawien, Bulgarien, Ungarn, der Tschechoslowakei, 2 Millionen in Rumänien, 1/2 Million in der Sowjetunion und 50 000 in Polen), ohne jemals als Nationalit&aum

Blätter: Wie sehen Sie, kurz vor Toresschluß, den Prozeß der sogenannten Vereinigung? In seinem absehbaren Ergebnis und in seinen Etappen? Hat es da irgendwo Alternativen gegeben? Und wie sehen Sie die Perspektiven?

"Im Westen nichts Neues!" Mit diesen Worten könnte man nach den jüngsten offiziellen Äußerungen die französische Militärpolitik charakterisieren. Nicht nur, daß Staatspräsident Francois Mitterrand auf dem letzten NATO-Gipfel die Zustimmung zu den die künftige Nuklearstrategie betreffenden Passagen verweigerte.

Die Sowjetunion durchlebt im fünften Jahr der Perestroika politisch entscheidende Monate.

I. Code "alten Denkens"

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Zu den wenigen politischen Zugeständnissen, die die Regierung Kohl im Rahmen ihres Anschluß-Projekts bisher machen mußte, zählt die jüngste deutsch-deutsche Erklärung zur polnischen Westgrenze.

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Der Umbruch in der DDR und der deutsch-deutsche Vereinigungsprozeß trafen Frankreich völlig unvorbereitet. Keines der politischen Lager steht der überfallartigen Entwicklung uneingeschränkt positiv gegenüber, auch wenn sich Paris heute den "faits accomplis" gefügt hat.

Der "Nervenkrieg um Litauen" ist vorläufiger Höhepunkt in einer Reihe unausgetragener Verfassungskonflikte zwischen der Sowjetunion und ihrer nationalen Peripherie, im Gegeneinander beschwörender Zusammenhaltsappelle aus Moskau und wachsender Unabhängigkeitsbestrebungen einzelner Unionsrepubliken.

Von Walter Schütze Die Debatten und Vorschläge zur Zukunft Europas nach den Umbrüchen im Osten des Kontinents sind allzu oft deutsch-deutsch verengt: in den Mittelpunkt rückt zumeist die Frage nach den bündnispolitischen Bindungen und Einbindungen eines - in welcher Form auch immer - vereinigten Deutschland.

Ob - und unter welchen Voraussetzungen - die deutsch-deutsche Entwicklung mit der west- und gesamteuropäischen synchronisiert oder doch kompatibel gemacht werden kann, hängt mitentscheidend von der Rolle der EG in diesem Prozeß ab.

Westliche Beobachter - ebenso wie sowjetische Publizisten - intensivierten von Beginn der Ära Gorbatschow an die Diskussion eines Kernthemas der "Sowjetologie", das Stephen Cohen auf die bündige Formel von den "Freunden und Gegnern von Veränderungen" brachte (Rethinking the Soviet Experience, Oxford 1985, Kapitel 5).

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Ende Dezember vergangenen Jahres gab der amtierende griechische Außenminister Antonis Samaras, wohl unter dem Eindruck des Machtwechsels in Rumänien, in einer öffentlichen Erklärung der Hoffnung Ausdruck, seine Landsleute in Albanien möchten schon bald auf die gleiche Weise "Weihnachten feiern" wie heute die Rumänen.

Politische Vorstellungen gewinnen Wirkung und Wirklichkeit, wenn die Zeit für sie reif ist. Als vor über zwei Jahrzehnten der große Visionär de Gaulle von einem künftigen "Europa vom Atlantik bis zum Ural" sprach, erzeugte er damit einige Irritationen, doch keine nennenswerte politische Wirkung.

"Dies war der erste Gipfel nach dem Kalten Krieg", versicherte George Bush. Und Michail Gorbatschow pflichtet spontan bei: "Wir haben die Epoche des Kalten Krieges verlassen." Die Zukunft wird zeigen, ob die Hoffnung trägt. Der Schlüssel zu einem guten Ende liegt, wieder einmal, in den deutschen Republiken.

Das Jahr 1990 scheint zu einem der spannendsten Jahre in der Geschichte der Bundesrepublik zu werden. Gerade für die Linke wird dieses Jahr große Chancen aber auch große Gefahren beinhalten.