Thema Europa

Ungarn - mit dem Blick von 1993

Eine wissenschaftliche Analyse der Wandlungsprozesse in den ehemals realsozialistischen Ländern wird oft dadurch erschwert, daß damalige Sichten als Kombattant in den politischen Auseinandersetzungen auf die Untersuchung übertragen, alte Denkschemata und Mythen durch neue ersetzt bzw.

Der Durchbruch der Lega

 Am 13. Dezember wird in 62 Kommunen Italiens gewählt. Wenn am nächsten Tag die Stimmen im Norden ausgezählt sind, wird die Lega (nord-centro-sud) ihren vierten großen Wahlsieg in diesem Jahr eingefahren haben und zur stärksten Partei in den norditalienischen Kommunen geworden sein.

Wieder in Deutschland

"In solchen Zeiten der Unsicherheit bläst mancherorts der Instinkt zum Rückzug auf das Gewohnte, das Nationalstaatliche." "Es kommt zu Spannungen, weil im allgemeinen jedes Volk sich selbst das nächste ist." Richard von Weizsäcker, Schwerin, 3. Oktober 1992 1)

Gipfelerklärung von Helsinki

 VERHEISSUNGEN UND PROBLEME DES WANDELS

1. Wir, die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sind an die Geburtsstätte des Helsinki-Prozesses zurückgekehrt, um unserem gemeinsamen Bemühen neue Impulse zu verleihen.

Rückkehr nach Europa?

Zurück nach Europa, das wollen sie alle. Unzählige Bücher und Aufsätze sind in den Ländern Ostmitteleuropas und des Baltikums erschienen mit der Botschaft: Auch wir sind Europa "Und gerade in Polen gibt es eine Tradition, die quasi die Kraft und den Charakter einer Ideologie hat und die Polens Platz in Europa sieht.

Wiener Dokument 1992 der Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (Auszüge)

(1) Vertreter der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, der Heilige Stuhl, Irland, Island, Italien, Jugoslawien, Kanada, Kasachstan, Kirgisien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Mona

Entwicklungsagentur Staat. Industriepolitik und Wirtschaftskultur in Westeuropa

Der weltweite Niedergang des Marktliberalismus und der Aufstieg industrie- und strukturpolitischer Optionen verweisen auf den engen Zusammenhang, der zwischen der zukünftigen Funktion des Staates auf der einen und der Rolle der Weltregionen auf der anderen Seite besteht: Das Comeback des Staates beruht zuallererst auf der Anforderung, nationale/regionale Innovationsprozesse im Zusammenhang

Deutsche Erblasten im jugoslawischen Bürgerkrieg

Der Balkan steht in Brand. Manche sprechen bereits von einem neuen Balkankrieg 1); amerikanische Analytiker rechnen mit einer Ausbreitung der Krise auf die Regionen Kossovo und Westmakedonien und mit einem Eingreifen Albaniens Griechenlands und Bulgariens 2), in Ankara ist bereits von einer (von den USA gewünschten) Intervention auch der Türkei die Rede 3).

CSFR: Die Stunde der Irrationalität

Auch heute kann man gelegentlich noch hören oder lesen, daß es den Tschechen in Österreich-Ungarn gut gegangen sei und sie keinen Grund gehabt hätten, an der Zerstörung der alten Monarchie so aktiv mitzuwirken. Danach werden in der Regel alle die Vorteile aufgezählt, die die Tschechen in dem k.u.k.

Die Schimäre des europäischen Superstaats

Es gibt keinen Zweifel darüber: Die Maastrichter Vereinbarungen stellen eine Zäsur der europäischen Integration dar. Anders als die Regierungen bei Vertragsabschluß beteuerten, wurde in Maastricht allerdings kein Weg in die Überstaatlichkeit der EG eröffnet sondern eher in eine von Jacques Delors so genannte "organisierte Schizophrenie".

Außenpolitik mit Grünem Punkt

"... und schließlich brach er en die Frage aus, warum denn soviel Angriffe gegen das Auswärtige Amt gerichtet würden, wenn die Dinge so lägen, worauf ich ihm beinahe ironisch sagte, danach fragte ich mich auch stets."

(Außenminister Stresemanns Wiedergabe eines Gesprächs mit Reichspräsident von Hindenburg am 19. Mai 1925 1))

Europa danach

Im Aprilheft der "Blätter" haben zahlreiche Expertinnen und Experten versucht, anhand von zehn bewußt zugespitzten Fragen das im Umbruch befindliche außen- und sicherheitspolitische Gefüge Europas zu sichten, Probleme und Perspektiven zu skizzieren (vgl. "Blätter", 4/1992, S. 405-425).

Labour-Haken

"Welcome to Japan" begrüßt am Tage nach den britischen Parlamentswahlen ein Kommentator der "Financial Times" sein Publikum. Die Anspielung auf das Land im Fernen Osten steht dafür, daß die britische Insel drauf und dran ist, sich zu einem De-facto-Einparteiensystem zu entwickeln.

Das politische System Italiens in der Krise

Am 5./6. April finden in Italien um zwei Monate vorgezogene Neuwahlen statt. Die beiden Kammern - Abgeordnetenhaus und Senat werden erneuert. Der Kampf um die rund tausend Parlamentssitze ist mit einer Schärfe entbrannt, wie sie das Land seit 1948 nicht mehr gesehen hat. Damals - zwei Jahre nach Ausrufung der Republik Italien am 2.