Thema Europa

Was sind der Deutschen Interessen?

Die "Schule der Interessen" zu absolvieren, empfahl jüngst der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Michael Stürmer, der Bundesrepublik ("Frankfurter Allgemeine Zeitung", 3.4.1993). - Die "nationalen Interessen" erleben in der außenpolitischen Debatte des vereinten Deutschland eine anhaltende Hochkonjunktur.

Frankreich: Neue Gesichter von gestern

Im vergangenen Winter saß ich in der Eisenbahn mit Ziel Paris. Mitten in Lothringen hielt der Zug in einem für mich bis dahin unbedeutenden Ort. Und er hielt länger als gewohnt. Nach etwa 15 Minuten sprach der Fahrdienstleiter durch den Lautsprecher, daß der Eurocity nach Paris in Bar-le-Duc mindestens eine Stunde Aufenthalt habe.

Direktinvestitionen in Osteuropa

In den Reformländern Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion wurden und werden große Hoffnungen auf ausländische Direktinvestitionen gesetzt. Diese sollen nicht nur bei der Kapitalbildung helfen und die Zahlungsbilanz entlasten, sondern ebenso westliches Management Know how und Technologien bringen.

Das andere Serbien

Im fundamentalen Unterschied zum übrigen Osteuropa bedeutete das Ende der kommunistischen Herrschaft für Jugoslawien nicht die Stunde der Innenpolitik, der Auseinandersetzung um das politische System, um die Wirtschafts- und Sozialpolitik, um die Kultur und das Schulwesen. Statt dessen strebte jedes Volk auf dem Territorium Jugoslawiens nach der Bildung eines eigenen Nationalstaates.

Westeuropa schottet sich ab

Wenig bemerkt von der Öffentlichkeit, verabschiedeten die EG-Innen- und Einwanderungsminister auf ihrer Konferenz in London Ende November des vergangenen Jahres eine Resolution über die "europäische Harmonisierung" im Asylbereich, die von der "Ad-hocGruppe Immigration" in Brüssel schon seit längerem vorbereitet worden war 1).

Ungarn - mit dem Blick von 1993

Eine wissenschaftliche Analyse der Wandlungsprozesse in den ehemals realsozialistischen Ländern wird oft dadurch erschwert, daß damalige Sichten als Kombattant in den politischen Auseinandersetzungen auf die Untersuchung übertragen, alte Denkschemata und Mythen durch neue ersetzt bzw.

Der Durchbruch der Lega

 Am 13. Dezember wird in 62 Kommunen Italiens gewählt. Wenn am nächsten Tag die Stimmen im Norden ausgezählt sind, wird die Lega (nord-centro-sud) ihren vierten großen Wahlsieg in diesem Jahr eingefahren haben und zur stärksten Partei in den norditalienischen Kommunen geworden sein.

Wieder in Deutschland

"In solchen Zeiten der Unsicherheit bläst mancherorts der Instinkt zum Rückzug auf das Gewohnte, das Nationalstaatliche." "Es kommt zu Spannungen, weil im allgemeinen jedes Volk sich selbst das nächste ist." Richard von Weizsäcker, Schwerin, 3. Oktober 1992 1)

Gipfelerklärung von Helsinki

 VERHEISSUNGEN UND PROBLEME DES WANDELS

1. Wir, die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sind an die Geburtsstätte des Helsinki-Prozesses zurückgekehrt, um unserem gemeinsamen Bemühen neue Impulse zu verleihen.