Thema Europa

Vom Feudalkommunismus zum Frühkapitalismus.

Der Kommunismus verlagert sich in den Süden" 1) - so faßte die populäre "Komsomolskaja Prawda" die Reaktion mittelasiatischer Sowjetrepubhken auf die Folgen des Augustputsches zusammen. Das Verdikt scheint nicht unbegründet zu sein, denn alle fünf Republiken - Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien, Turkmenistan und Tadschikistan, Gesamtbevölkerung ca.

Ukraine, die neue Nummer zwei

Wie überall in den Republiken hat der gescheiterte Putsch auch in der Ukraine zu plötzlichen und dramatischen Verschiebungen der politischen Situation geführt. Am 24. August beschloß der ukrainische Oberste Sowjet, die Unabhängigkeit des Landes zum Gegenstand eines für den 1.

Rußland und das Erbe der Union

Die alte Sowjetunion besteht nicht mehr. Was die Unabhängigkeitsbewegung der baltischen Republiken und die eher deklamatorischen Souveränitätserklärungen der übrigen Republiken nicht bewirkt hatten, der gescheiterte Putsch hat das Schicksal der Union als eines zentralistischen Einheitsstaates besiegelt.

Was bleibt von der Union?

"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.

Das Abkommen von Brioni.

In einem "Gemeinsame Erklärung" betitelten Dokument haben die sogenannte Troika der EG und die Konfliktparteien der "jugoslawischen Krise" am 7. Juli 1991 die Feuereinstellungs-, Überwachungs- und Verhandlungsregeln des "Abkommens von Brioni" niedergelegt. (Vgl. auch die "Chronik der Zeit" in diesem Heft.

Über Deutschland nach Europa?

Mit dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni d.J. (Wortlaut in "Blätter", 8/1991, S. 1000-1011) sin d die deutsch-polnischen Beziehungen in ein neues Stadium getreten. Die Grenzfrage erscheint als endlich und endgültig offiziell geklärt.

Braucht die UNO neue Strukturen?

Das seit 1987 deutlich gewordene Interesse der UdSSR an einer Stärkung der Vereinten Nationen 1), die allmähliche Wiederannäherung der USA an die UNO ab 1988 2), die praktische Kooperation der beiden Mächte bei der deutschen Frage und der Abrüstung in Europa im Rahmen des KSZE-Prozesses, die in der feierlichen Erklärung über das Ende des Kalten Krieges auf der

Dossier Migration.

Die Schlagzeilen und Metaphern sind inzwischen eingängig: Einwanderungswellen, Asylantenfluten, in denen Europa zu ertrinken droht, neue Völkerwanderungen, die uns überschwemmen. Sie haben in den letzten Monaten ein politisches Klima entstehen lassen, das der wachsenden Ausländerfeindlichkeit neue Nahrung gegeben hat.

Was sagen Sie zu Jugoslawien?

So ist der Verfasser dieser Zeilen, ein aus Jugoslawien stammender "Donauschwabe", wiederholt gefragt worden, seit das, was seit Jahren in der Welt die "jugoslawische Krise" genannt wird, im Frühjahr 1991 durch aufschreckende Schüsse in der jugoslawischen Teilrepublik Slowenien im Bewußtsein des Westens aus dem latenten in ein akutes Stadium übersprang.

FehlSTART?

Ein wirklich guter Sportler läßt sich nach einem Sieg sein Triumphgefühl nicht anmerken. Er lobt das hohe Niveau des Spiels und gibt dem geschlagenen Gegner hilfsbereit Tips für die nächste Begegnung. George "Poppy" Bush hat diese Anstandsregeln seiner Mutter in Moskau nicht vergessen.

Einig über die Chance.

Eine amerikanisch-sowjetische Arbeitsgruppe unter Leitung von Graham Allison, Professor of Government an der Harvard University, und Grigori Jawlinski, Wirtschaftswissenschaftler und ehemals stellvertretender Ministerpräsident der Russischen Föderation, hat im Juni ein Programm vorgelegt, das den schrittweisen, mit politischen Reformen abgestimmten und mit westlicher Hilfe zu voll

Neuer Zentrismus in der sowjetischen Politik

Die Transformation des Sowjetsystems, die 1985 eingeleitet wurde, ist unverändert weit davon entfernt, friedlich und organisiert zu verlaufen. Nach sechs Jahren Perestroika sind die Reformen, die inzwischen auf einen unvermeidbaren Systemwechsel zu beziehen sind, an mehreren Stellen blockiert - zumindest vorübergehend.

Ersatzkontroversen

Die europäische Wende von 1990 und der Zusammenschluß von BRD und DDR machen es nicht nur für Deutschlands Nachbarn und Partner, sondern vor allem auch für uns Deutsche selbst unumgänglich, die Position Deutschlands in Europa und in der Welt zu überdenken. Eine breiter angelegte innerdeutsche Debatte hierüber steht bisher noch aus.

Zwischen NATO, WEU und KSZE

Im Jahre 1990 strahlte in Europa die Sonne des Optimismus. Enthusiastisch verkündeten die Staats- und Regierungschefs der KSZEStaaten in der "Charta von Paris für ein neues Europa": "Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen." In Europa bricht "ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Sicherheit an" 1).

Erweiterung und Vertiefung sind nicht unvereinbar

Aufgeschreckt durch die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands, angetrieben durch die Einflußlosigkeit Europas in der Golf-Krise und bestärkt durch die Fortschritte bei der Vollendung des Binnenmarkts, haben die Staats- und Regierungschefs der EG-Staaten im Dezember 1990 zwei Konferenzen einberufen: Die eine soll einen Vertrag über die Wirtschafts- und Währu

Geborene Verlierer?

Der Begriff "Kurdistan", Land der Kurden, ist vielschichtig. Als administrativer Begriff existiert er seit den Zeiten des großseldschukischen Sultans Sandschar (gest. 1157) für eine Provinz in Nordwestiran.

Ostpolitische Verantwortung.

Vor 50 Jahren, am 22. Juni 1941, fiel die deutsche Wehrmacht in der Sowjetunion ein. Im April des gleichen Jahres wurde neben Griechenland auch Jugoslawien von den Deutschen besetzt. Und zerteilt. Ganz Ost- und Südosteuropa war damit in den von Deutschland entfesselten Weltkrieg hineingezogen, der mit der Zerschlagung der Tschechoslowakei 1938/39 und Polens 1939 begonnen hatte.

Europas neue Grenzen

Einem polnischen Kommentator wird der Satz zugesprochen: "Die Teilung Europas ist keineswegs aufgehoben, nur die Grenze wurde verschoben - von der Elbe und Werra zur Oder und Neiße." In der Tat scheint die Oder-Neiße-Grenze mehr als nur die endlich anerkannte polnische West- und deutsche Ostgrenze zu sein, sie scheidet vielmehr die im Wohlstand lebenden (West)Europäer

Bulgarien im Übergang

Die Zeit, in der ein Volk, das seiner politischen Rechte beraubt war, sie wieder erwirbt, stellt eine Periode gefährlicher Krisen dar. Dieser Gedanke, von Tocqueville vor anderthalb Jahrhunderten ausgesprochen, gilt auch für die politischen Prozesse in Bulgarien.