Neue Bedrohungen aus dem Osten?
Himmelhoch jauchzend über das Ende des Putsches, zu Tode betrübt über den Zerfall der Sowjetunion - so die durchgängige Stimmungslage.
Himmelhoch jauchzend über das Ende des Putsches, zu Tode betrübt über den Zerfall der Sowjetunion - so die durchgängige Stimmungslage.
1. Die Rezession, die sich in einigen Ländern Ost- und Mitteleuropas bereits gegen Ende 1989 bemerkbar gemacht hatte, hat sich 1990 und 1991 nicht nur verschärft, sie hat sich darüber hinaus gleichzeitig auf alle Länder der Region ausgebreitet.
Die Kartographen haben Hochsaison, und gegenwärtig muß man sich fragen, ob es überhaupt noch Zweck hat, neue Staatenkarten vom Kontinent zu drucken, wo sich innerhalb von Monaten, wenn nicht Wochen neue Länder bilden.
Im ursprünglichen Programm der "Perestroika" war aus politischen Gründen eine Revision der gültigen Geschichtsauffassung nicht vorgesehen.
Die Russisch-Orthodoxe Kirche (ROK) in der Sowjetunion war, wie alle anderen Religionsgemeinschaften, im Zuge der Stalinschen "Säuberungen" 1937 institutionell faktisch vernichtet. 1943 suchte Stalin dann die Unterstützung der Kirchen im Krieg gegen Hitler-Deutschland und sicherte ihr den Wiederaufbau zu. Das kirchliche Leben entfaltete sich daraufhin fast schlagartig.
Kann man hinsichtlich der meisten Folgen des Putschversuchs vom 19. August 1991 sagen, daß sie auf eine Weiterführung von Gorbatschows Politik mit anderen Mitteln nämlich konsequenter, beschleunigt und rücksichtsloser - hinauslaufen, so gilt das nicht für die KPdSU. Die älteste kommunistische Partei ist ziemlich ruhmlos von der politischen Bühne abgetreten.
Die EFTA-Länder, dann Ungarn, Polen und die Tschechoslowakei, schließlich die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen - so umriß Außenminister Hans-Dietrich Genscher am 4. September dieses Jahres vor dem Deutschen Bundestag die Etappenziele auf der Assozziiüerungs-Agenda für die Europäische Gemeinschaft.
Heute, am 8. September 1991, habe ich in Deutschland in den Nachrichten gehört, der georgische Präsident Zviad Gamsachurdia habe nun auch den KGB sowie das Justiz- und das Innenministerium persönlich übernommen. Der Weg in die Diktatur zeichnet sich schon lange ab.
Der Kommunismus verlagert sich in den Süden" 1) - so faßte die populäre "Komsomolskaja Prawda" die Reaktion mittelasiatischer Sowjetrepubhken auf die Folgen des Augustputsches zusammen. Das Verdikt scheint nicht unbegründet zu sein, denn alle fünf Republiken - Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien, Turkmenistan und Tadschikistan, Gesamtbevölkerung ca.
Wie überall in den Republiken hat der gescheiterte Putsch auch in der Ukraine zu plötzlichen und dramatischen Verschiebungen der politischen Situation geführt. Am 24. August beschloß der ukrainische Oberste Sowjet, die Unabhängigkeit des Landes zum Gegenstand eines für den 1.
Die alte Sowjetunion besteht nicht mehr. Was die Unabhängigkeitsbewegung der baltischen Republiken und die eher deklamatorischen Souveränitätserklärungen der übrigen Republiken nicht bewirkt hatten, der gescheiterte Putsch hat das Schicksal der Union als eines zentralistischen Einheitsstaates besiegelt.
Der Niederschlagung des Moskauer Augustputsches folgte - als spezifischer Ausdruck des Aufschwungs der demokratischen Volksbewegung - eine geradezu eruptive Welle von Souveränitätserklärungen der Mehrzahl der Republiken und von Bekundungen ihres Austritts aus der Union.
"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.
Der gescheiterte Putschversuch vom 18./19. August 1991 wird von vielen in West und Ost als herausragendes Ereignis gesehen, als Wendepunkt, von dem aus neu und anders gedacht und gehandelt werden kann und muß.
In einem "Gemeinsame Erklärung" betitelten Dokument haben die sogenannte Troika der EG und die Konfliktparteien der "jugoslawischen Krise" am 7. Juli 1991 die Feuereinstellungs-, Überwachungs- und Verhandlungsregeln des "Abkommens von Brioni" niedergelegt. (Vgl. auch die "Chronik der Zeit" in diesem Heft.
Mit dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni d.J. (Wortlaut in "Blätter", 8/1991, S. 1000-1011) sin d die deutsch-polnischen Beziehungen in ein neues Stadium getreten. Die Grenzfrage erscheint als endlich und endgültig offiziell geklärt.
Spätestens auf den Zeitpunkt der Neuvereinheitlichung Deutschlands datierte man von politischer Seite das Ende des "Kalten Krieges".
Das seit 1987 deutlich gewordene Interesse der UdSSR an einer Stärkung der Vereinten Nationen 1), die allmähliche Wiederannäherung der USA an die UNO ab 1988 2), die praktische Kooperation der beiden Mächte bei der deutschen Frage und der Abrüstung in Europa im Rahmen des KSZE-Prozesses, die in der feierlichen Erklärung über das Ende des Kalten Krieges auf der
Die Schlagzeilen und Metaphern sind inzwischen eingängig: Einwanderungswellen, Asylantenfluten, in denen Europa zu ertrinken droht, neue Völkerwanderungen, die uns überschwemmen. Sie haben in den letzten Monaten ein politisches Klima entstehen lassen, das der wachsenden Ausländerfeindlichkeit neue Nahrung gegeben hat.
So ist der Verfasser dieser Zeilen, ein aus Jugoslawien stammender "Donauschwabe", wiederholt gefragt worden, seit das, was seit Jahren in der Welt die "jugoslawische Krise" genannt wird, im Frühjahr 1991 durch aufschreckende Schüsse in der jugoslawischen Teilrepublik Slowenien im Bewußtsein des Westens aus dem latenten in ein akutes Stadium übersprang.
Ein wirklich guter Sportler läßt sich nach einem Sieg sein Triumphgefühl nicht anmerken. Er lobt das hohe Niveau des Spiels und gibt dem geschlagenen Gegner hilfsbereit Tips für die nächste Begegnung. George "Poppy" Bush hat diese Anstandsregeln seiner Mutter in Moskau nicht vergessen.
Eine amerikanisch-sowjetische Arbeitsgruppe unter Leitung von Graham Allison, Professor of Government an der Harvard University, und Grigori Jawlinski, Wirtschaftswissenschaftler und ehemals stellvertretender Ministerpräsident der Russischen Föderation, hat im Juni ein Programm vorgelegt, das den schrittweisen, mit politischen Reformen abgestimmten und mit westlicher Hilfe zu voll
Da wollten sich die Staats- und Regierungschefs der EG eigentlich mit "inneren Angelegenheiten" beschäftigen, dem Stand der Arbeiten zur Politischen und zur Wirtschafts- und Währungsunion (PU und WWU) - und mußten sich ebenso unversehens wie unvorbereitet "äußeren" Problemen zuwenden: So ganz kommentarlos zumindest sollte er nicht hingenommen werde