Wahlen zum Sejm im Oktober 1991, Präsidentschaftswahlen in Bulgarien vor wenigen Wochen, Vorwahlkampf in der CSFR für das Bundesparlament. Diese Schlagzeilen zeigen, daß der Alltag der Demokratie in Osteuropa eingekehrt ist. Dieser Alltag sieht jedoch anders aus als gedacht. Desillusionierung, Unsicherheit und eine Vorahnung von Unheil sind allenthalben zu spüren.
Das Zusammenleben von Tschechen und Sudetendeutschen als freie Bürger in einem gemeinsamen Staat ist im Herbst 1938 zu Ende gegangen. Das ist inzwischen mehr als fünfzig Jahre her. Was da nach kam, war ein Verhältnis zwischen Siegern und Besiegten, in dem die beiden Parteien nach sieben Jahren nur die Rollen wechselten. Zuerst siegten die Sudetendeutschen.
Taz-Militärexperte Andreas Zumach brachte es an den Tag, was den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages bereits seit dem 20.
Die nachsowjetischen Republiken stöhnen unter der Übermilitarisierung als der wohl schwersten Erblast der Sowjetökonomie. Die Aufzählung der Konversionsgründe gleicht einem Schachmatt für die Rüstungsindustrie.
"Sprengt die deutsche Einigung die Integration Westeuropas:" lautete, pointiert, die Überschrift einer Studie von Uwe Meinhardt und Klaus-Peter Weiner in Heft 8/1991.
(...) Es gibt keinen Präzedenzfall für die plötzliche Auflösung eines so riesigen Imperiums von der Größe Rußlands oder der Sowjetunion.
Die Kritik kam aus einer ungewohnten Ecke. "In Sachen Demokratie leben wir in Spanien noch in der Steinzeit", erklärte in Rom der Erzbischof aus dem katalanischen Tarragona, Ramon Torrella Cascante ("El Mundo", 12.11.1991).
Der Umbruch in Mittel- und Südosteuropa, verbunden mit dem Zerfall der Sowjetunion, verändert die kontinentale (und globale) Konstellation auf dramatische Weise. Ob die vor 1989 abgesteckten Ziele der westeuropäischen Integration auch unter den veränderten Bedingungen erreichbar bleiben oder beträchtlich modifiziert werden müssen, ob "Vertief
Wer interessiert sich heute für die Intellektuellen und ihre Probleme außer den Intellektuellen selbst? Wenn Intellektuelle über sich selbst reden, liegt deshalb der Verdacht nahe, daß sie es nicht in der Absicht der Selbstaufklärung tun, sondern zu dem Zweck, die düstere Stille um sich herum vergessen zu machen.
Geleitet von dem Wunsch, möglichst viel von den bisherigen wissenschaftlichen Kontakten für die (in vieler Hinsicht ungewisse) Zukunft zu retten, solange das Zentralinstitut für Philosophie der ehemaligen Akademie der Wissenschaften der DDR noch existiert (und sein Ende war durch Art. 38 Einigungsvertrag und die Empfehlungen des Wissenschaftsrates für den 31.
In den letzten Jahren sind eine Reihe von internationalen Initiativen entstanden, geprägt von verschiedenen Ausdrucksformen ziviler Gesellschaft, in denen sich Bürgerbewegungen des Nordens und des Südens übereinstimmend äußern.
Die Entdeckung des Kolumbus am 12. Oktober des Jahres 1492 "erschuf" unsere Welt. "Seit diesem Datum ist die Welt geschlossen (obwohl das Universum unendlich wird)...; die Menschen haben nun die Ganzheit entdeckt, deren Bestandteil sie sind, während sie bis dahin ein Teil ohne Ganzes waren" (Tzvetan Todorov).
„Wir", sagen mir Studenten indianischer Herkunft in Bolivien, auf die Frage, was die 500-Jahresfeier für sie bedeutet, „wir können weder feiern noch Rache fordern, noch verlangen, daß sie uns die 500 Jahre der Herrschaft, des Opfers, der Zerstörung, der Verwahrlosung bezahlen." Der 12.
In seinem Roman „Die Rebellion der Gehenkten" (1936) schrieb B. Traven: „Gott war auf Erden vor zweitausend Jahren und erlöste alle Menschen.
"Es spricht vieles dafür, daß mit dem Fall der Diktatur in der DDR und dem Beitritt der fünf neuen Länder zur Bundesrepublik die Zeit deutscher Abweichung vom Zivilisierungsprozeß der westlichen Demokratien zu Ende gegangen ist." Ulrich Hausmann und Udo Knapp 1)
Ernüchterung und Enttäuschung sind eingezogen, wenn es um die Hoffnungen geht, die sich mit den friedlichen Revolutionen des Herbstes 1989 verbanden. Auf den Straßen von Leipzig, Berlin und Prag, von Budapest und Sofia schien ein neuer Völkerfrühling anzubrechen.
ARTIKEL 1: In der Übergangsperiode ist der Oberste Sowjet der UdSSR, der aus zwei selbständigen Kammern - Sowjet der Republiken und Unionssowjet - besteht, das höchste repräsentative Machtorgan der UdSSR.
Die Situation im Lande hat sich in den Tagen, die seit der Zerschlagung des Putsches vergangen sind, von Grund auf geändert, Die Haupthebel der Macht entgleiten den Händen jener Kräfte, die jahrzehntelang das Land regiert haben.
Das Sekretariat und das Politbüro der KPdSU haben sich nicht gegen den Staatsstreich gestellt, das Zentralkomitee konnte keine entschiedene Position der Verurteilung und des Widerstandes einnehmen. Es hat die Kommunisten nicht für den Kampf zum Schutz der verfassungsmäßigen Gesetzlichkeit aufgerufen.
Liebe Mitbürger,
1. Die Bekanntmachung des Komitees ist als verfassungswidrig anzusehen und seine Handlungen müssen als ein Staatsstreich qualifiziert werden, der seinem Wesen nach Hochverrat darstellt.
In der Nacht vom 18. zum 19. August 1991 wurde der rechtmäßig gewählte Präsident des Landes entmachtet. Mit welchen Gründen diese Entmachtung auch gerechtfertigt wird, wir haben es mit einem rechten, reaktionären, verfassungswidrigen Umsturz zu tun.
In Verbindung damit, daß der Gesundheitszustand Michail Sergejewitsch Gorbatschows es unmöglich macht, die Aufgaben des Präsidenten der UdSSR auszuüben und daß in Übereinstimmung mit dem Artikel 127/7 der Verfassung der UdSSR die Vollmachten des Präsidenten der UdSSR an den Vizepräsidenten Gennadi Iwanowitsch Janajew übergegangen sind:
Der gescheiterte Staatsstreich in Moskau vom 19. August und der ihm folgende Umbruch - manche sprechen angesichts der von Jelzin nach seinem Sieg ergriffenen Maßnahmen, deren Richtschnur zweifellos nicht ihre "Verfassungsmäßigkeit" war, von einem Gegenputsch - bezeichnen einen tiefen Einschnitt in die Geschichte.