Thema Europa

1. Internationale Stellung: Europäische Positionsgewinne

1. Das Megaprojekt Europäische Währungsunion in der Krise

Die gegenwärtige innenpolitische Krise in der Türkei kam nicht unerwartet. Sie ist lediglich der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die spätestens 1993 begann.

Die - euphemistisch ausgedrückt - Unzulänglichkeit gegenwärtiger europäischer Sicherheitsinstitutionen, -mechanismen und -strategien ist evident und bedarf keiner weiteren Begründung.

Unter dem zugkräftigen Markennamen "Friedensplan für Bosnien" sind schon allerlei Produkte angeboten worden. Sie gehören drei Warenklassen an. Ein "Friedensplan" kann zunächst einen Zustand beschreiben, der einem unvoreingenommenen Vermittler als faire und auf lange Sicht tragfähige Lösung erscheint.

"Es gibt historische Situationen, in denen verschiedene Nationen, die im Herzen Erinnerungen an Ungerechtigkeiten und den Haß von Jahrhunderten tragen, einfach nicht zusammenleben können.

Sie ist die größte Partei des Landes, stützt sich auf ein stabiles Netzwerk lokaler Organisationen und auf eine eigene Presse, nutzt den "traditionell" guten Zugang zu einigen Massenmedien, hat mittlerweile zwei Parteitage abgehalten (1993 und 1995) - und schon bei den Duma-Wahlen 1993 ihre Popularität bewiesen.

Zu den wenig erfreulichen Dingen, mit denen sich politikbegleitende Forschung in Deutschland bei der Beobachtung der Vorgänge in Osteuropa auseinandersetzen muß, gehört die Fixierung der Öffentlichkeit - und der verantwortlichen Politiker - auf herausragende Einzelpersonen, mit deren Namen in nahezu magischer Weise Erwartungen an politische, soziale und wirtschaftliche Ver&

"Worum handelt es sich?" pflegte der französische Marschall Foch zu fragen, wenn ihm sein Stab einen komplizierten Sachverhalt vorlegte.

"Die nukleare Abschreckung bin ich." Frankreichs neugewählter Präsident Jacques Chirac will sich nicht auf diese selbstbewußte Devise seines Vorgängers Mitterrand verlassen, der 1992 die Kernwaffenversuche seines Landes stoppte. Am 13.

Mit dem Ende 1991 in Maastricht durch den Rat der EG beschlossenen "Vertrag über die Europäische Union" ist zum einen das ökonomische Integrationsziel, die Schaffung einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, verbindlich festgelegt worden. Zum anderen wurden die Voraussetzungen und Stufen zur Verwirklichung dieses gigantischen Projekts definiert.

"Einen besonderen Hang zu Endzeiten" als Österreichisches Spezifikum diagnostizierte einmal der Wiener Autor Robert Menasse. 1) Er bezog sich auf die Erfahrungen einer Generation, die, um die Jahrhundertwende geboren, zwischen 1918 und 1945 gleich vier Endzeiten erlebte: Habsburgerreich, Erste Republik, Ständestaat und Nazi-Ostmark.

Italien hat mal wieder gewählt. Zwölf Volksbefragungen lagen den italienischen Bürgern am 11. Juni zur Abstimmung vor.

Auf die nationale Frage gibt es im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien keine im ethnischen Sinne nationalstaatliche Antwort. Eine Friedensstrategie kann also eigentlich nur versuchen, die Frage zu vermeiden. Ist sie gestellt, scheitern alle Antworten mehr oder weniger an der Wirklichkeit. Real ist dann nur das Töten.

Nun ist unterschrieben. Rußlands Außenminister, der im Dezember 1994 die Unterzeichnung des Partnership for Peace-Abkommens (PfP) noch demonstrativ verweigert hatte, akzeptierte ein knappes halbes Jahr später in Noordwijk das mit der NATO ausgehandelte "individuelle Partnerschaftsprogramm".

"Amerika kommt in Mode" lautete vor einem Jahr eine Schlagzeile in der spanischen Zeitung "El Pa¡s". Der dazu gehörende Kommentar bezog sich auf den Iberoamerikanischen Gipfel, der im Juni 1994 im kolumbischen Cartagena stattgefunden hatte und zum fünften Mal in Folge die Staats- und Regierungschefs Lateinamerikas, Portugals und Spaniens zusammenführte.

Krieg hat Konjunktur. In Bosnien ist der Waffenstillstand ausgelaufen. Die starken Männer in Sarajewo verbreiten die Botschaft, daß die richtigen Waffen in den richtigen Händen schon für Frieden sorgen würden.