Thema Europa

Zwischen Einbindung und Ausgrenzung

Der Madrider NATO-Gipfel, bei dem Polen, Tschechien und Ungarn zur Mitgliedschaft eingeladen wurden, hat einen Überlebenskampf, den die Allianz seit der Auflösung des Warschauer Paktes von 1991 führen mußte, vorerst erfolgreich abgeschlossen. Im Zentrum der Überlebensstrategie der Allianz stand dabei die Osterweiterung.

Zypern: Konfliktparteien unter Handlungsdruck

Tödliche Zwischenfälle an der Demarkationslinie im August vergangenen Jahres, die von der zyperngriechischen Regierung für Herbst 1998 angekündigte Stationierung modernster russischer Flugabwehrraketen vom Typ S-300 sowie die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen im kommenden Frühjahr haben dem Zypernkonflikt 1) neue Dynamik verliehen und zu einer Intensivierung de

Blairs Regierungsprogramm

Zum ersten Mal seit 1978 verlas Königin Elizabeth II. eine Thronrede, die von einer Labour-Regierung verfaßt war - eine der längsten in ihrer 45jährigen Regentschaft. Dann kündigte der neue Premierminister Tony Blair 26 Gesetze und vier Referenden an. Unter den innenpolitischen Themen fand u.a.

Deutsch-französische Dissonanzen

 Nach dem überraschend eindeutigen Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen zur französischen Nationalversammlung wird in der deutschen Öffentlichkeit lebhaft die Frage erörtert, welche Folgen die Neuauflage der sogenannten Kohabitation - der politischen Zwangsgemeinschaft von Staatspräsident und Premierminister aus unterschiedlichen politischen Spektren - für die Z

SPD: Zwischen Blair und Jospin

Der Jubel bei den deutschen Sozialdemokraten war erneut groß. Wie schon beim Sieg Tony Blairs beschworen sie die Möglichkeit, im nächsten Jahr Kohl endlich zu besiegen. Man hatte Blair gratuliert, nun gratulierte man Jospin. Vor der Parteizentrale in Bonn wurde ein Plakat mit der Ankündigung, man werde es 1998 genauso machen, aufgezogen.

Mächte mit weltweiten Pflichten

Die Präsidenten Clinton und Jelzin erörterten die derzeitige Sicherheitslage im euroatlantischen Raum. Sie bekräftigten ihr Engagement für das gemeinsame Ziel, ein stabiles, sicheres, integriertes und ungeteiltes demokratisches Europa aufzubauen.

Belarus: Eine Diktatur in Europa

Nachdem der belarussische Präsident Aleksander Lukaschenka im November 1996 über ein massiv gefälschtes Referendum seine Machtposition zu einer Quasi-Diktatur ausgebaut hatte, wäre es ihm Anfang April 1997 fast gelungen, einen zweiten Coup zu landen: Erst kurz vor der Ratifizierung wurde der Vertrag zur Bildung einer Union Rußland-Belarus entschärft, über den

Albanien: Afrikanische Verhältnisse?

Der politische Erdrutsch in Albanien wirft Fragen nach der inneren Verfaßtheit des albanischen Staates, den agierenden Kräften und den Einflußmöglichkeiten der äußeren Mächte auf. Erneut ist die internationale Gemeinschaft herausgefordert, Position zu beziehen und eingedenk ihrer Erfahrungen aus dem Bosnienkonflikt schnell zu handeln.

Unsplendid Isolation

Der Präsident des britischen Industrieverbandes und eine Reihe von Topmanagern des Landes, darunter der Leiter der Telecom, der Chef der Aerospare und führende Vertreter weiterer namhafter Unternehmen, haben in einem offenen Brief Stellung zu Fragen der europäischen Einigung bezogen.